Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2010)

Datenschutzbeauftragter Online | 1. Januar 2011 — ... Dienstag, 28. Dezember 2010 Wegen eines Böllerwurfs will die Göttinger Staatsanwaltschaft einem Antifa-Aktivisten DNA entnehmen lassen. Möglicherweise soll das die Ermittlungen um eine Explosion im Ausländeramt voranbringen. Die Staatsanwaltschaft Göttingen will eine DNA-Probe eines 20-jä…

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Innerer Reichsparteitag, das 4:0 in der Vorrunde und die arbeitsrechtlichen Konsequenzen

reuter-arbeitsrecht.de | 15. Juni 2010 — ... B. Kerner in etwa sagte, dann (wenn man immer gleich mit der “Nazikeule” gehauen werde), dürfe man in Deutschland ja auch nicht mehr “Autobahn” sagen. Worauf alle teilnehmenden erfahrenen Antifa-Kämpfer (Henryk M. Broder) von Senta Berger bis Margarete Schreinemakers sinngemäß murmelten …

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Neonazis vor Gericht – eine unendliche Geschichte

Juraexamen.info | 14. August 2009 — ... Ein aktuelles BGH-Urteil soll hier Anlass sein, den Themenkomplex “Neonazis und examensrelevante Probleme” einmal näher zu beleuchten. Da viele der Prozesse rund um NPD, Mahler, Antifa-Symbole, Demjanjuk & Co. die Medien interessieren und öffentliche Diskussionen anstoßen, lohnt es sich …

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Kleinblog | David Klein | 5. Juni 2008 — ... tolerant sein. Schreiben sich die Brüderlichkeit auf die Fahne. Und wenn man die Chance hat, zu zeigen, wie offen man wirklich ist, versagt das Kollektiv: dank Antifa und anderen linksextremen Konsorten muss wieder eine Universität einknicken und ihren umfassenden Bildungsauftrag einmotten…

Antifa mit dümmlichen Gedanken

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 27. April 2007 — ... Tendenzen in unserem Land" Nun erhielt Colos, der zum Tag der Arbeit am 1.Mai in Berlin beim MyFest auftreten wird, Gewaltdrohungen aus einem Umfeld, aus dem man es am allerwenigsten erwartet hätte. Nach Informationen von Mellowvibes droht eine Gruppe aus dem Umfeld der Antifa das …

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Der Antifa-Lehrer soll nicht lehren

Handakte WebLAWg | 12. März 2007 — Ein Lehrer darf nicht unterrichten, weil er einer angeblich verfassungsfeindlichen Antifa-Gruppe angehört - nun kommt der Fall erneut (Richter über Berufsverbot für Lehrer) vor Gericht. Gesetze und Gerichtsurteile haben ihre eigene sperrige Sprache, im Falle des Heidelberger Realschullehrers …

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Antifa mal stylish

Obiter Dictum | 28. Februar 2007 — ... sich mit der Zeit an den militaristisch-direkten Stil der überall in der Stadt zu findenden Antifa-Plakate. In bester stalinistisch-miefiger Tradition wird die Ikonographie des Terrors benutzt, um für ... Plakate, die ich gerade in meiner Nachbarschaft entdeckt habe: In einem fröhlichen …

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strafprozess | 31. Mai 2006 — ... 3881 n Mo. Lang. Einsatz von Drohnen für zivile Zwecke 06.3023 n Ip. Fraktion V. Aktuelle Entwicklung der Bedrohungslage 06.3096 n Ip. Darbellay. Zunahme der jugendlichen Delinquenz 06.3170 s Mo. Schweiger. Bekämpfung der Cyberkriminalität zum Schutz der Kinder auf den elektronisc…

strafprozess | 16. Mai 2006 — ... Fra. Brunschwig Graf Martine : Wird die Schweiz das Anti-Folter-Protokoll als letztes Land ratifizieren? 06.1041 A Hess Bernhard : Kriminelles Antifa-Milieu 06.3023 Ip. Fraktion der Schweizerischen Volkspartei : Aktuelle Entwicklung der Bedrohungslage 06.308…

strafprozess | 16. Mai 2006 — ... Fra. Brunschwig Graf Martine : Wird die Schweiz das Anti-Folter-Protokoll als letztes Land ratifizieren? 06.1041 A Hess Bernhard : Kriminelles Antifa-Milieu 06.3023 Ip. Fraktion der Schweizerischen Volkspartei : Aktuelle Entwicklung der Bedrohungslage 06.308…

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