Anspruch

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 16. August 2011 — ... Krankschreibung (also für mehrere Jahre) einen Anspruch auf Abgeltung des Urlaubes geltend gemacht ... der eine tarifvertragliche Ausschlussfrist für alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, welcher u.a ... Geldforderung und unterliegt damit wie andere Ansprüche aus dem Arbeitsverhältn…

»

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 9. August 2011 — ... Arbeitnehmer hat zwar dann noch einen Anspruch auf Zahlung von Lohn oder ... besteht, wenn der Arbeitnehmer trotz des Anspruchs auf das Arbeitsentgelt oder die ... erhält. Obwohl der Arbeitnehmer eigentlich noch Ansprüche gegen den Arbeitgeber hat, die ... für Arbeit – als hätte er keine…

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 26. Juli 2011 — Unter dem Begriff “Jugendsünde” kann man die Fallkonstellation dieses Beitrags zusammen fassen: In früheren Jahren hat man sich bereit erklärt Fotos von sich machen zu lassen, damit diese dann veröffentlicht werden. Später entsteht dann mitunter der Wunsch, dass diese Fotos nicht mehr verwend…

»

Jus@Publicum | 20. Juni 2011 — Soll es genderspezifisch einen Anspruch für Männer geben, früher als Frauen Vorsorgeuntersuchungen für Dickdarmkrebs zu erhalten? Derzeit empfehlen medizinische Fachgesellschaften Menschen ohne familiäre Vorbelastung für Dickdarmkrebs, sich ab dem 55. Lebensjahr alle zehn Jahre per Koloskopie…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — ... EGBGB räumt der Antragstellerin für deliktische Ansprüche ein Wahlrecht dahin ein, dass ... Handlungserfolg eingetreten, hier also das in Anspruch genommene Recht der Antragstellerin verletzt ... der Handlungsort maßgeblich (vgl. für datenschutzrechtliche Ansprüche ausdrücklich Palandt-…

»

Corporate BLawG | 7. Juni 2011 — ... der Wirksamkeit des Ausschlusses noch einen Anspruch auf anteilige Ausgleichszahlungen nach § 304 BGB ... zur der durchaus vergleichbaren Frage, wann Ansprüche auf Mietzinsen entstehen (und damit zum ... behandeln seien. Zweifelsohne entsteht zwar ein Anspruch auf eine Dividende als Gl…

»

Recht am Bild | 26. Mai 2011 — Die Regelungen der §§ 22f. Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) schützen die abgelichteten Personen vor der Verwendung ihrer Ablichtungen ohne ihre Zustimmung. Dieses Recht am eigenen Bild hat jedoch nicht nur zu Lebzeiten der Personen Bestand, s Read more ... …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Dezember 2010 — ... Unternehmen über, aus dessen Verletzung die Ansprüche resultieren (siehe nur Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche ... zu veräußern oder den geltend gemachten Anspruch abzutreten, und hat die Veräußerung ... des übertragenden Rechtsträgers die den streitgegenständlichen Anspruch erfassende A…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Oktober 2010 — ... Hamburg, Urteil vom 18.05.2010, Az. 7 U 121/09 § 11 Abs. 2 S. 5 HPG; § 121 Abs. 1 S. 1 BGB Das OLG Hamburg hat den Anspruch einer Fernsehmoderatorin auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung gegen einen Zeitungsverlag zurückgewiesen, da de Verlagshaus die Gegendarstellung der Antrags…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Oktober 2010 — ... Hamburg, Urteil vom 18.05.2010, Az. 7 U 121/09 § 11 Abs. 2 S. 5 HPG; § 121 Abs. 1 S. 1 BGB Das OLG Hamburg hat den Anspruch einer Fernsehmoderatorin auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung gegen einen Zeitungsverlag zurückgewiesen, da de Verlagshaus die Gegendarstellung der Antrags…

»

LAW OBSERVER | 8. Oktober 2010 — Jüngst hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) wieder mit folgender Frage zu befassen: Was hat zu gelten, wenn ein Arbeitnehmer mehr als drei Wochen nach Kündigungszugang Klage erhebt und in der Klage moniert, der Arbeitgeber habe die Kündigungsfrist fälschlicherweise zu kurz bemessen? Das …

»

Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Juli 2010 — Es gibt ja den Spruch, von der Strafe, die auf dem Fuße folgt. In dessen Abwandlung kann man sagen, dass es eine leider manchmal übersehene Klatsche für den Verurteilten gibt, die einer auch für ihn positiven Entscheidung im Strafvollstreckungsverfahren auf dem Fuße folgt. Nämlich die Frage/P…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Juni 2010 — ... ihrem Auszug zu klären und dement-sprechend vom Beklagten zu erfahren, ob er sie in Anspruch nehmen wolle. Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22.03.1995 (aaO.), auf ... , dass ein Feststellungsinteresse für eine negative Feststellungsklage nur bestehe, wenn der Beklagte sich eine…

»

Jus@Publicum | 20. Juni 2010 — Strategemma Nell’Oscurità Die richtige Prozeßstrategie, den richtigen Verhandlungs-Strategen auf Ihrer Seite? Und den richtigen Vertragspartner – für den streitigen Anspruch und auch beispielsweise für Ihre Prozessfinanzierung? …

Andere Ansicht | 12. Juni 2010 — ... Maßnahmeträger für sechs Monate bewilligt hatte. Die Antragsgegnerin (Ag) lehnte den Antrag ab mit der Begründung, der ASt. befände sich für wenigstens sechs Monate in stationärer Behandlung, ein Anspruch auf Leistung habe nur, wer weniger als sechs Monate in stationärer Behandlung unterge…

»