Schadenfixblog | 12. August 2011 — Das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen (VG) hat mit Beschluss vom 02.02.2011 (Az.: 5 V 44/11) einen Antrag zurückgewiesen, mit dem sich ein Führerscheininhaber al…
Handelsvertreter Blog | 2. Dezember 2011 — Mein Umzug und die Telekom Ich bin mit der Kanzlei – zwei Straßen weiter - umgezogen. Zunächst erfolgte eine feste Zusage der Telekom, dass der Telefonanschluss zum 28.11.20…
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Kurz Pfitzer Wolf | vor 18 Stunden — ... . Eine Haftung sei anzunehmen, wenn die Ehefrau positive Kenntnis von dem über ihren Anschluss begangenen Verletzungen habe, oder sie eine Prüf- und Kontrollpflicht verletzt hätte. Eine solche Prüf- und Kontrollpflicht werde angenommen, wenn Eltern ihren Anschluss durch ihre (minderjährigen…
Juraexamen.info | vor 6 Tagen — ... haftet, die von seinem (den Anschluss mitbenutzenden) Ehegatten begangen wurden. Das ... von ihr selbst angeboten worden. Der Anschluss sei auch und sogar hauptsächlich ... hier) beweisen, dass die Verletzung vom Anschluss der Ehefrau ausging. Welche Person aber den Anschluss zum Zeitpu…
FOCUS Online | vor 6 Tagen — ... iPhone dürfte ein größeres Display bekommen - doch dann würden ältere Apps mit schwarzem Balken dargestellt. Die Gerüchteküche besagt außerdem, dass das iPhone 5 einen neuen Docking-Anschluss erhält. Die Folge: Sämtliches Zubehör passt nicht mehr. Von FOCUS-Redakteur Matthias Matting Mehr …
Datenschutzbeauftragter | 22. Mai 2012 — ... hierüber geradezu vortrefflich gestritten werden. Das Amtsgericht gab der Klage statt, das Landgericht wies die Klage in der Berufung ab und der BGH hob das Urteil des Landgerichts im Anschluss daran teilweise wieder auf. Rein vom Aufwand her betrachtet also nicht ganz so schlecht für eine…
Rechtslupe | 22. Mai 2012 — ... davon hat, dass der Dritte den Anschluss für illegale Aktivitäten nutzt, oder ... worden ist, indem er den Anschluss mitbenutzt hat. Über den Internetanschluss ... ihr selbst angeboten worden. Der Anschluss sei auch und sogar hauptsächlich ... hat, dass der Ehepartner den Anschluss für ill…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 — ... in Betracht kommen, wenn entweder der Anschlussinhaber Kenntnis davon hat, dass der Ehepartner den Anschluss für illegale Aktivitäten nutzt (was hier nicht der Fall war), oder wenn eine Aufsichtspflicht bestünde. Eine Prüf- und Kontrollpflicht wird angenommen, wenn Eltern ihren Anschluss durch…
Internet-Law | 21. Mai 2012 — ... kommen, wenn entweder der Anschlussinhaber Kenntnis davon hat, dass der Ehepartner den Anschluss für illegale Aktivitäten nutzt (was hier nicht der Fall war), oder wenn eine Aufsichtspflicht bestünde. Eine Prüf- und Kontrollpflicht wird angenommen, wenn Eltern ihren Anschluss durch ihr…
Juraexamen.info | 16. Mai 2012 — ... Sonderabgabe aufwerfen (I.), sodann wird die Finanzierungssonderabgabe von den anderen gängigen Abgabenarten, namentlich Steuer, Gebühr und Beitrag, abgegrenzt (II.). Im Anschluss daran werden die vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Zulässigkeitsvoraussetzungen aufgezeigt (III.). I.…
Infodocc | 11. Mai 2012 — ... technisch Notwendige zur Verhinderung der Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien über seinen Anschluss unternommen haben soll. Die Anschlussinhaber plädieren nicht selten darauf, dass ein ... sein will, muss renovieren. Haftet zukünftig jeder Anschlussinhaber für über seine…
Infodocc | 11. Mai 2012 — ... technisch Notwendige zur Verhinderung der Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien über seinen Anschluss unternommen haben soll. Die Anschlussinhaber plädieren nicht selten darauf, dass ein ... sein will, muss renovieren. Haftet zukünftig jeder Anschlussinhaber für über seine…
muepe.de | weblog peter müller | 9. Mai 2012 — ... neuen TLD im Rahmen des New gTLD-Programms übermittelt werden müssen und das zwischenzeitlich wegen technischer Probleme geschlossen wurde, soll nach aktuellen Informationen der ICANN am 22.05.2012 wieder geöffnet werden. Interessenten haben dann noch bis zum 30.05.2012 Zeit, Anträge auf…
Anwalt Niemeyer | 30. April 2012 — ... Zahlung der Abmahnkosten verurteilt worden, nachdem der volljährige Sohn seiner Lebensgefährtin den Anschluss für Filesharingzwecke missbraucht hatte, da es dem Polizisten wegen seiner besonderen beruflichen ... nur dann bestehen, wenn bereits konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchlich…
Datenschutzticker.de | 26. April 2012 — ... 921V Sicherheitslücken aufweisen. Diese sollen dazu führen können, dass sich in der Reichweite des Funknetzwerkes befindliche Angreifer unbefugt Zugang zu dem WLAN beschaffen können (z.B. über den Anschluss im Internet surfen oder ggf. auf Dienste oder Komponenten in dem Heimnetzwerk zugrei…
Infodocc | 20. April 2012 — ... hat die erfolgreiche Heldentat fotografiert. Alles kein Problem, bekommt ja keiner mit. Denkste! Keine Ahnung, ob der junge Mann besoffen, auf Drogen oder einfach dämlich war, denn im Anschluss hat er das Beweisfoto stolz auf seinem Facebook-Profil veröffentlicht. Der Haken an der Sach…
FOCUS Online | 18. April 2012 — ... Herbst? - Gerüchte um neues Zwergen-Tablet von Apple Multimedia-Möbel aus Schweden - Ikea verkauft jetzt Fernseher in seinen Möbeln Unterhaltungselektronik aus Schweden - Ikea verkauft jetzt Fernseher in seinen Möbeln Internet - Europa verliert den Anschluss …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 25. November 2009 —Bis Mitte 2011 sollen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) erweiterte Rechte für Telefon- und Internetkunden in nationales Recht umsetzen…
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 11. Juni 2010 — Zwischenzeitlich liegt die Begründung des BGH Urteils vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 – Sommer unseres Leben) vor. Über das Urteil hatten wir be…
LBR-Blog | 7. September 2006 —Das Landgericht Hamburg, Urteil vom 26.07.2006, Az. 308 O 407/06 hatte sich kürzlich mit einem Fall zu beschäftigen, in dem über einen bestimmten In…
Jus@Publicum | 12. Mai 2010 — <click> Der u.a. für das Urheberrecht zuständige Senat des BGH hat heute [Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens] e…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. März 2007 —1. Hat ein Telekommunikationsanbieter den Anschluss eines Kunden gesperrt (hier: wegen Zahlungsrückständen) kann er die Zahlung von Telekommunikatione…
kLAWtext | 15. September 2009 —Die Kanzlei Wilde & Beuger konnte drei für Filesharer interessante Entscheidungen bei Gericht erreichen, die denjenigen, die zu Unrecht in Anspru…
Vergabeblog | 19. Januar 2010 — Heute ab 10 Uhr überträgt PHOENIX live die 14. Sitzung des Deutschen Bundestags zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2010. Vom 19. bis 22…
LawBlog | 14. Februar 2011 — Preisangaben für kostenpflichtige Anrufe müssen nicht nur verständlich, sondern auch kurz sein. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht …
Recht und Alltag | 18. Mai 2006 — Die im Jahr 1943 geborene Klägerin war bis zum 30. Juni 1994 bei den amerikanischen Stationierungsstreitkräften beschäftigt. Das Arbeitsverhältni…
Peter Kehl | 21. Februar 2011 — Mobilfunkanbieter dürfen einen Anschluss erst dann sperren, wenn Ihr Kunde mit einem Betrag von mindestens 75 EUR in Verzug ist. Anders lautende …