Schadenfixblog | 3. Februar 2012 — Der Auffahrunfall gehört in Deutschland zu den häufigsten Unfallkonstellationen. Die Gerichte haben für Auffahrunfälle in jahrzehntelanger Rechtsprechung einen Erfahrungssatz …
Anwalt Niemeyer | 22. Dezember 2011 — Die in Tauschbörsen massenweise begangenen Urheberrechtsverletzungen, gegen die die gebeutelten Rechteinhaber sich nur massenweise zur Wehr setzen können, halten neben ungezäh…
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Rechtslupe | 7. Mai 2012 — Steht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass ein Schriftstück zu einem anderen Zeitpunkt als aus dem Eingangstempel ersichtlich bei Gericht eingegangen ist, ist der Beweis der Unrichtigkeit des Eingangsstempels auch dann erbracht, wenn unerklärlich bleibt, wie dieser auf den Schriftsatz gela…
Rechtslupe | 13. März 2012 — Für die Folgen eines Verkehrsunfalls hat der Linksabbieger, der die ihn gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 StVO gegenüber dem Gegenverkehr treffende Wartepflicht missachtet hat, regelmäßig in vollem Umfang allein oder doch zumindest zum größten Teil zu haften. Biegt ein Verkehrsteilnehmer an der Kreuzun…
Schadenfixblog | 3. Februar 2012 — ... Für Konstellationen, in denen der Anscheinsbeweis erschüttert werden kann, gibt es ... . In solchen Fällen ist der Anscheinsbeweis unproblematisch widerlegt. Auffahren auf unbeleuchtete ... Abbremsen gerechtfertigt, so dass der Anscheinsbeweis wohl nicht erschüttert wird. Das ... si…
Schadenfixblog | 3. Februar 2012 — ... Fällen haften muss- der sogenannte Anscheinsbeweis. Der Anscheinsbeweis wird generell im Zivilrecht als ... im Verkehrsrecht eine große Rolle. Der Anscheinsbeweis besagt, dass der erste Anschein der ... kann also in solchen Fällen den Anscheinsbeweis erschüttern. Der Auffahrende mus…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Januar 2012 — ... 29.11.2011 XI ZR 370/10 Skimming Der BGH hat entschieden, dass in Skimming-Fällen kein Anscheinsbeweis zu Lasten der Kunden gilt. Vielmehr muss bei derartigen atypischen Geschehensabläufen die Bank ggf. ... begehrende Bank zu beweisen." Die vollständige Pressemitteilung des BGH finden Sie hi…
Rechtslupe | 11. Januar 2012 — ... aufklärbar ist. Die Anwendung des Anscheinsbeweises setzt auch bei Verkehrsunfällen Geschehensabläufe ... gewechselt sei, den grundsätzlich gegebenen Anscheinsbeweis erschüttern könne. Zeige das Unfallgeschehen ... . einzuhalten. Bei der Anwendung des Anscheinsbeweises ist nach Auffassun…
Anwalt Niemeyer | 22. Dezember 2011 — Die in Tauschbörsen massenweise begangenen Urheberrechtsverletzungen, gegen die die gebeutelten Rechteinhaber sich nur massenweise zur Wehr setzen können, halten neben ungezählten Inhabern von DSL-Anschlüssen auch die Rechtspflege auf Trab. Einen Einblick in die wirtschaftliche Dimension der …
Anwalt Niemeyer | 22. Dezember 2011 — Die in Tauschbörsen massenweise begangenen Urheberrechtsverletzungen, gegen die die gebeutelten Rechteinhaber sich nur massenweise zur Wehr setzen können, halten neben ungezählten Inhabern von DSL-Anschlüssen auch die Rechtspflege auf Trab. Einen Einblick in die wirtschaftliche Dimension der …
Rechtslupe | 12. August 2011 — Ein Autofahrer, der einen Schaden an seinem Fahrzeug nach Benutzung einer Autowaschstraße mit Schlepptrossenbetrieb gegen den Betreiber der Anlage geltend machen will, muss in vollem Umfang beweisen, dass der Schaden allein aus dem Verantwortungsbereich des Betreibers herrührt. Besondere Bewe…
Rechtslupe | 22. Juni 2011 — ... zurücktreten, liegt ein Verkehrsverstoß des nach links Abbiegenden, insbesondere gegen die sich aus § 9 Abs. 1 StVO ergebenden Pflichten, nicht vor oder ist ein solcher nicht nachweisbar. Ein Anscheinsbeweis zu Lasten des nach links Abbiegenden für einen Verstoß gegen § 9 Abs. 1 StVO gre…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juni 2011 — ... AG Kusel hat entschieden, dass als Anscheinsbeweis für tatsächlich geführte Telefonate zu ... Klägerin ergibt sich daraus jedoch kein Anscheinsbeweis dahingehend, dass sich die streitgegenständlichen ... Prüfberichts nicht mehr von einem Anscheinsbeweis zu Gunsten der Klägerin ausgegange…
Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — click Der BGH hat heute [Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09] erwartungsgemäss zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos (siehe Bericht hier) heute entschieden, dass auch hier die Regeln des Stellvertretergeschäfts grundsätzlich zur …
Jus@Publicum | 11. Mai 2011 — wem seins? Genauer gesagt: Wem seins verkauft wurde und was passiert, wenn man darüber getäuscht wird auf Verkäuferseite eines eBay-accounts und des von einem account und vermeintlich dessen Inhaber abgegebenem Angebot. Heute beschäftigt das den BGH. Und wie weit das unbefugte Nutzen des Acco…
rechtsanwalt-leisner.de | 28. April 2011 — ... , hat die Rechtsprechung ein System von Beweislast und Anscheinsbeweisen entwickelt, das leider auch nicht so einfach ist. ... dieser Konstellation auf der Autobahn nun aber auch keinen Anscheinsbeweis gegen den Spurwechsler, sondern beließ es dabei, ... eigenen Ansprüche erforderlich ist.…
Jus@Publicum | 28. April 2011 — ... zustande gekommen sei. Der Kläger habe für seine Behauptung, die Beklagte selbst habe das Angebot bei eBay eingestellt, keinen Beweis angeboten. Es bestehe auch kein Anscheinsbeweis dahingehend, dass das über ein Konto von eBay abgegebene Verkaufsangebot von dessen Inhaber abgegeben word…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 6. Mai 2009 — Hat der von links kommende Wartepflichtige dem von rechts kommenden Vorfahrtsberechtigten die Vorfahrt nicht gewährt, so haftet er grundsätzlich …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08 In einer Pressemitteilung vom 21.01.2009 hat der BGH darauf hingewiesen, dass der Zugang eines ein…