RAinBraun | 2. August 2011 — Bei meiner Sachverhaltsschilderung gestern habe ich ein Detail vergessen. Die angeblichen Gewinner wurden aus Rumänien angerufen (die Rufnummer wurde nämlich übertragen). Rückrufe …
RAinBraun | 9. Juni 2011 — Ein Anrufer ruft aufgeregt an, es sei jemand in U-Haft. Es eile, alles sei ganz dringend. Wenn das Wort Untersuchungshaft fällt, dann rattert der Strafverteidiger eine Liste an Fra…
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RAinBraun | 23. Januar 2012 —Es ist keine sonderlich neue Information, dass gerade Strafverteidiger ab und an seltsame Anrufe bekommen. Ein Highlight hatte ich aber heute. Es meldet sich eine Dame und teilt mit, dass sie mich um Informationen bitte. "Information", da weiß der erfahrene Anwalt schon: ein bezahltes Mandat wird da…
RAinBraun | 2. August 2011 —Bei meiner Sachverhaltsschilderung gestern habe ich ein Detail vergessen. Die angeblichen Gewinner wurden aus Rumänien angerufen (die Rufnummer wurde nämlich übertragen). Rückrufe funktionieren wohl nicht, dann piept es nur. Die ominöse Nummer rief nun eben im Minutentakt auf der Leitung meines lieb…
RAinBraun | 9. Juni 2011 —Ein Anrufer ruft aufgeregt an, es sei jemand in U-Haft. Es eile, alles sei ganz dringend. Wenn das Wort Untersuchungshaft fällt, dann rattert der Strafverteidiger ... man braucht, gehören Zeit und Ort der Verhaftung. Und - natürlich - Name und bestenfalls Geburtsdatum des Menschen in Haft. Der Anru…
Datenschutzbeauftragter Online | 30. Mai 2011 — ... 2003 hatte eine Krankenkasse eine Unterlassungserklärung gegenüber der Verbraucherzentrale Sachsen abgegeben. Dieser Unterlassungserklärung ging zu dieser Zeit eine Abmahnung voraus, zukünftig keine Anrufe bei Verbrauchern vorzunehmen ohne über eine entsprechende Einwilligungserklärung zur …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2011 — LG München I, Urteil vom 30.12.2010, Az. 1 HK O 7394/10 - nicht rechtskräftig § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG Das LG München I hat die engen Grenzen sog. Cold Calls (unerbetener Werbeanrufe) noch einmal aufgezeigt. Für ein vermutetes sachliches Interesse des Angerufenen spräche weder der Umstand, …
RAinBraun | 8. Dezember 2010 — ... einem Zettel mit Namen und Telefonnummer und der Mitteilung, dass der Anrufer um Rückruf bitte. Es gehe um eine "private Mission". ... hat gesiegt und er ergab sich ein seltsames Gespräch. Der Anrufer sagte, es ginge um eine "private Angelegenheit" und einige ... der neulich keine Pastinake…
RAinBraun | 1. Oktober 2010 —Der Kollege hat am Nachmittag eine längere Besprechung und ist daher nicht zu sprechen. Ein Mandant möchte ihn erreichen und versucht es auf vielen Wegen: Telefon, Fax und Mail. Gefehlt hat nur das persönliche Erscheinen und das singende Telegramm. Aus dem leichten Stöhnen des Kollegen und der Frage…
RAinBraun | 20. September 2010 —Das Telefon klingelt. Mensch, das wird ein Mörder sein, ein Totschläger oder zumindest ein HSV oder St. Pauli Fan, der gestern Ärger mit der Polizei hatte. Weit gefehlt. Ein zartes Stimmchen sagt: "Guten Tag, ich habe Sie auf einer Homepage für kostenlose Rechtsanwälte gefunden." Na klar. Versuch ma…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. September 2010 — ... der Mehrwertdienstrufnummer auch dann, wenn der Anruf in Abwesenheit des Adressaten eingegangen ... Angerufenen - wie auch aus Sicht des Anrufers - liegt durchaus ein ernsthaftes Kommunikationsverlangen ... in der Möglichkeit der Identifizierung des Anrufers erschöpfe. Denn abgesehen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. September 2010 — ... der Mehrwertdienstrufnummer auch dann, wenn der Anruf in Abwesenheit des Adressaten eingegangen ... Angerufenen - wie auch aus Sicht des Anrufers - liegt durchaus ein ernsthaftes Kommunikationsverlangen ... in der Möglichkeit der Identifizierung des Anrufers erschöpfe. Denn abgesehen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — ... Fälle mit Bußgeldern geahndet, in denen die Rufnummer des anrufenden Callcenters nicht angezeigt wurde oder das werbende Unternehmen ... ebenso wie die Nichtanzeige der Rufnummer die Identität des Anrufenden. Bei Werbeanrufen mit unterdrückter Rufnummer kann die Bundesnetzagentur ... 1…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — ... Verbraucher unter deren privaten Telefonanschlüssen anzurufen und/oder anrufen zu lassen, um diesen entgeltliche Telekommunikationsdienstleistungen anzubieten, ... , DSL-Splitter sowie sonstige Hardware. Teilweise hätten die Anrufer nach dem Vorbringen des Klägers auch nur ... die Ham…
Handelsvertreter Blog | 19. September 2009 — ... machen dürfe. Nun kamen gewitzte Betroffene auf die Idee, dass man ja aber vorab anrufen könne, um sich die erforderliche Einwilligung geben zu lassen. Ungefähr mit dem Inhalt “ ... Versicherungsprodukt zu veraufen, sondern nur deshalb, dass Sie mir erlauben, dass ich bei Ihnen anrufen d…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2009 —OLG Köln Urteil vom 29.04.2009 6 U 218/08 Das OLG Köln hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen sog. Opt-In-Klauseln in AGB oder in Zusammenhang mit Gewinnspielen zulässig sind. Teilnehmer eines Gewinnspiels konnten im vorliegenden Fall auf der Teilnahmeka…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Februar 2010 — “Die Bundesnetzagentur hat in sechs Verfahren Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung verhängt. Damit wurden im Dezember 2009 und Januar 2010 …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2009 —OLG Köln Urteil vom 29.04.2009 6 U 218/08 Das OLG Köln hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen sog. Opt-I…