• Anreizregulierung: Auswahl an Top-Meldungen
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LEXEGESE | 29. Juni 2011 — In zwei Beschlüssen hat sich der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs am 29. Juni 2011 mit der Regulierung der Entgelte für die Durchleitung von Elektrizität durch fremde Stromn…

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Der Energieblog | 29. Juni 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute in zwei Grundsatzbeschlüssen das System der Anreizregulierung massiv zu Gunsten der Netzbet…

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Erfreuliche Kehrtwende bei der Kostenprüfung Strom: Prozesskostenanalyse kommt vorerst nicht!
Erfreuliche Kehrtwende bei der Kostenprüfung Strom: Prozesskostenanalyse kommt vorerst nicht!

Der Energieblog | 8. Mai 2012 — ... dieses bisher nicht veröffentlichten Gutachtens hatte die BNetzA für Netzbetreiber im regulären Verfahren der Anreizregulierung eine äußert umfangreiche Datenabfrage vorgesehen, nach welcher Kosten des Aufwandsbereichs bestimmten, von ... finden Sie hier. Sie interessieren sich vertief…

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Insolvente Energielieferanten: Wie kalkuliert man das Risiko?
Insolvente Energielieferanten: Wie kalkuliert man das Risiko?

Der Energieblog | 18. April 2012 — ... . Doch was bedeutet das für die Netzentgeltkalkulation der Netzbetreiber? Gehören insolvenzbedingte Forderungsausfälle zum unternehmerischen Risiko – oder finden sie im System der Anreizregulierung ausreichend Berücksichtigung? Dabei muss man zunächst unterscheiden: Die Insolvenz eine…

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Bundesgerichtshof - Anreizregulierung der Energienetze nicht zu beanstanden

LEXEGESE | 1. Februar 2012 — ... jährlich 1,25 Prozent bei der Bestimmung der Erlösobergrenzen zu berücksichtigen. Außerdem hat der BGH entschieden, dass auch in der Übergangsphase von der kostenbasierten Entgeltregulierung zur Anreizregulierung die bereits im Beschluss vom 14. August 2008 (KVR 39/07 – Vattenfall) …

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Übergang von Entgeltregulierung zur Anreizregulierung der Stromnetze

rechtsanwalt.com | 1. Februar 2012 — Im zugrundeliegenden Fall ging es um die Anreizregulierung von Energienetzen gemäß der Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Neufassung des § 9 ARegV Der Bundesgerichtshof fällte am ... Zudem urteilte der BGH, dass in der Übergangszeit zwischen der Entgelt- und der Anreizregulierung die Ri…

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„Letztverbraucher oder nicht Letztverbraucher?“ – Spruchpraxis der BNetzA zu § 19 Abs. 2 StromNEV in Industrienetzen und die Konsequenzen
„Letztverbraucher oder nicht Letztverbraucher?“ – Spruchpraxis der BNetzA zu § 19 Abs. 2 StromNEV in Industrienetzen und die Konsequenzen

Der Energieblog | 23. Januar 2012 — ... Netzebenen enthält. Nach der Neufassung des § 110 EnWG im Sommer 2011 sind die Betreiber geschlossener Verteilernetz zu einer „normalen Entgeltkalkulation“ verpflichtet, lediglich von der Anreizregulierung sind sie befreit. Auch wenn erste Genehmigungen zur Befreiung von Letztverbrauchern in…

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Update: Anreizregulierung

LEXEGESE | 1. Dezember 2011 — ... den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf reagiert auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für die Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Produktionsfortschritts bei der Anreizregulierung keine ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage sah (LEXEGESE » ber…

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GSP-Gesetzesgrundlage: Umsetzung ungenügend
GSP-Gesetzesgrundlage: Umsetzung ungenügend

Der Energieblog | 25. November 2011 — (c) Wilhelmine Wulff / PIXELIO (www.pixelio.de) Im Juni hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zwei bahnbrechende Beschlüsse zur Anreizregulierung verkündet: Einer der zentralen Kritikpunkte des BGH war, dass für den so genannten generellen sektoralen Produktivitätsfaktor (GSP) die gesetzliche G…

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Kurz notiert: Energiewirtschaftsrecht soll erneut geändert werden

LEXEGESE | 11. November 2011 — ... ) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf reagiert auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für die Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Produktionsfortschritts bei der Anreizregulierung keine ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage sah (LEXEGESE » bericht…

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Verlustenergiebeschaffung: Steine statt Brot
Verlustenergiebeschaffung: Steine statt Brot

Der Energieblog | 22. September 2011 — ... benötigt wird (§ 10 Abs. 1 Satz 1 StromNEV). In jedem Stromnetz gibt es physikalische Verluste, so dass auch jeder Stromnetzbetreiber als Ausgleich Energie einkaufen muss. In der Anreizregulierung gelten Kosten für die Beschaffung von Verlustenergie grundsätzlich als „beeinflussbare Kosten…

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GSP-Urteil des Bundesgerichtshofs: Entscheidungsgründe klären das Bild
GSP-Urteil des Bundesgerichtshofs: Entscheidungsgründe klären das Bild

Der Energieblog | 25. August 2011 — ... . Juni hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sein Grundsatzurteil zur Anreizregulierung verkündet (wir berichteten). Jetzt liegen die Entscheidungsgründe vor ... exakt ermittelt. In ihrem Bericht zur Einführung einer Anreizregulierung hat die BNetzA zur Frage der netzwirtschaftlichen ... sich…

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Rechtsprechung: Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur Anreizregulierungsverordnung

LEXEGESE | 29. Juni 2011 — ... , dessen Höhe der Regulierung durch die Bundesnetzagentur oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden unterliegt. Ab dem 1. Januar 2009 werden diese Entgelte im Wege der Anreizregulierung bestimmt. Dies bedeutet, dass die Regulierungsbehörden nicht mehr ein bestimmtes Entgelt gen…

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Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!
Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!

Der Energieblog | 29. Juni 2011 — ... in zwei Grundsatzbeschlüssen das System der Anreizregulierung massiv zu Gunsten der Netzbetreiber korrigiert: ... nunmehr klar: Dieses scharfe Schwert der Anreizregulierung ist zu Unrecht gegen die ... umstrittensten und relevantesten Punkte bei der Anreizregulierung höchstrichterlich gek…

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Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!
Bahnbrechende BGH-Entscheidung zu Gunsten der Netzbetreiber: GSP ade!

Der Energieblog | 29. Juni 2011 — ... in zwei Grundsatzbeschlüssen das System der Anreizregulierung massiv zu Gunsten der Netzbetreiber korrigiert: ... nunmehr klar: Dieses scharfe Schwert der Anreizregulierung ist zu Unrecht gegen die ... umstrittensten und relevantesten Punkte bei der Anreizregulierung höchstrichterlich gek…

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Datenabfrage zum Regulierungskonto: BNetzA fordert zusätzliche Daten von Gasnetzbetreibern
Datenabfrage zum Regulierungskonto: BNetzA fordert zusätzliche Daten von Gasnetzbetreibern

Der Energieblog | 28. Juni 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Zeit drängt: Nur noch bis zum 30.6.2011 haben Gas- und Stromnetzbetreiber Zeit, bei der zuständigen Regulierungsbehörde die Daten für die Führung des so genannten Regulierungskontos (§ 5 ARegV) einzureichen. Neu sind dabei insbesondere die A…

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Datenabfrage zum Regulierungskonto: BNetzA fordert zusätzliche Daten von Gasnetzbetreibern
Datenabfrage zum Regulierungskonto: BNetzA fordert zusätzliche Daten von Gasnetzbetreibern

Der Energieblog | 28. Juni 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Die Zeit drängt: Nur noch bis zum 30.6.2011 haben Gas- und Stromnetzbetreiber Zeit, bei der zuständigen Regulierungsbehörde die Daten für die Führung des so genannten Regulierungskontos (§ 5 ARegV) einzureichen. Neu sind dabei insbesondere die A…

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