Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Januar 2012 — OLG Hamburg Urteil vom 18.01.2012 5 U 51/11. Anonyme Hotelbewertung Das OLG Hamburg hat völlig zu Recht entschieden, dass Bewertungsportale im Internet rechtlich nicht zu beanstand…
Datenschutzbeauftragter | 14. November 2011 — Alle glücklich an Bord? Probleme mit dem Betriebsklima? SAP-Einführung geplant? Viele Fragen – auf die die eigenen Mitarbeiter vielleicht auch schon eine Antwort haben. Fr…
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Jan Mönikes | 15. Mai 2012 — Offensichtlich weitgehend unbemerkt von der “Netzpolitik” in Deutschland, bahnt sich im Internet etwas Großes an: Das Netz erhält vom 6. Juni 2012 an ein weltweites “Update”. Ab diesem Tag soll IPv6 die gegenwärtig noch überwiegend genutzte Version 4 des Internet Protokolls ablösen. Das In…
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft | 20. April 2012 — Die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB hat auf einem Symposium zum Thema „Anonymität als Grundprinzip des freien Internets“ am 19. April 2012 in Passau einen Vortrag gehalten. Der Vortrag kann auf der Seite des BMJ abgerufen werden, und er ist gut. Darin fordert sie…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. April 2012 —OLG Frankfurt Urteil vom 08.03.2012 16 U 125/11 Das OLG Frankfurt hat noch einmal die herrschende Rechtsprechung bekräftigt, wonach der Betrieb eines Bewertungsportals im Internet auch aus datenschutzrechtlichen Gesichtspunkte rechtlich nicht zu beanstanden ist. Vorliegend hatte ein Arzt auf Löschun…
CMS Hasche Sigle | 18. April 2012 — Die Transparenzwelle rollt scheinbar unaufhaltsam durch die Welt, und was der „Stern“ noch vor vier Jahren einigermaßen staunend beäugte und zunächst auf nicht unerheblichen Gegenwind von Standesorganisationen stieß, ist heute ein gängiges Angebot: Internet-Bewertungsportal für Ärzte. Währe…
Jan Mönikes | 15. April 2012 — Zum Thema Cybermobbing gegen HR-Manager und (rechtliche) Abwehrstrategien habe ich am 11. April 2012 in Berlin einen “Coaching Day” des Bundesverbandes der Personalmanager (BPM) veranstalten. Insbesondere im Kontext arbeitsrechtlicher Konfliktsituationen nehmen Auseinandersetzungen zu, in den…
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 26. März 2012 — Im Februar 2012 sperrte die EU-Kommission Nutzer von TOR und anderen Anonymisierungsdiensten von ihrem Internetportal und damit vom Zugang zu EU-Recht und anderen wichtigen Informationen aus. Ihnen wurde die unzutreffende Fehlermeldung „Server overloaded“ (Rechner überlastet) angezeigt. Betroff…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Januar 2012 —OLG Hamburg Urteil vom 18.01.2012 5 U 51/11. Anonyme Hotelbewertung Das OLG Hamburg hat völlig zu Recht entschieden, dass Bewertungsportale im Internet rechtlich nicht zu beanstanden sind, auch wenn dort anonyme Bewertungen möglich sind. Im vorliegenden Fall wollte ein Hotelbetreiber generell verhin…
iuswanze | 20. Dezember 2011 —Der Presserat hat sich in der heute allgemein zugänglich gemachten Stellungnahme 64/2010 mit der Veröffentlichung anonymer Beiträge befasst. Er weist darauf hin, dass Medienunternehmen für sämtliche Inhalte verantwortlich sind, die sie veröffentlichen. Demgegenüber ist die Verantwortung der Reda…
Datenschutzbeauftragter | 14. November 2011 — Alle glücklich an Bord? Probleme mit dem Betriebsklima? SAP-Einführung geplant? Viele Fragen – auf die die eigenen Mitarbeiter vielleicht auch schon eine Antwort haben. Fragen wir sie doch einfach! Doch halt, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Auch hier steckt der (Datenschutz-)Teufel …
Datenschutzbeauftragter | 21. Oktober 2011 — Comedian Dieter Nuhr hat da so ein Motto, was heißt: “Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die … halten.” Ein Motto, das jedenfalls vom Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl (CSU) augenscheinlich konsequent ignoriert wird. Das Hans-Peter Uhl (Rechtsanwalt, Jahrgang 44) als Vorsitzender de…
Datenschutzticker.de | 29. September 2011 — Google sorgte jüngst mit seinem Facebook-Konkurrenten Google+ für ein starkes mediales Echo, als einige Profile gelöscht wurden, deren Ersteller Pseudonyme anstelle der von Google geforderten Klarnamen verwendet hatten. Die Löschung wurde mit Punkt 13 der Inhalts- und Verhaltensrichtlinien fü…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2011 — OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2011, Az. I-3 U 196/10 § 522 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO; Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 13 Abs. 6 S. 1 TMG Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch auf Auskunft zu dem Klarnamen eines unter einem Pseudonym handelnden Foren-Benutzer hat, der über d…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. September 2011 —OLG Hamm Beschluss vom 03.08.2011 I-3 U 196/10 Recht auf Anonymität im Internet Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG auch das Recht umfasst, seine Meinung im Internet ggf. anonym zu äußern. Aus den Entscheidungsgründen: "Die für das Internet typische …
Internet-Law | 24. September 2011 — Die Bundesregierung will das anonyme Bezahlen im Netz zur Bekämpfung der Geldwäsche verbieten. Jeder der online bezahlt, soll sich künftig vorher ausweisen müssen, auch bei Kleinbeträgen. Das sieht der Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung der Geldwäscheprävention, der seit Monaten diskutier…
Datenschutzbeauftragter Online | 13. August 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (GEZ, Vorratsdatenspeicherung, Anonymität, Arztpraxen, E-Discovery, E-Mail-Archivierung, Facebook-Spam-Welle, Überwachungssystem UK). Samstag, 6. August 2011 TV-Ge…
