Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Februar 2012 — Man liest – endlich will man sagen – zunehmend Inhalte über das “Anti-Counterfeiting Trade Agreement”, oder kurz “ACTA”. Dabei wird sehr schnell vom Ende des freien Internet ges…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. Februar 2012 — Es ist absehbar, dass durch die technische Entwicklung auch neue Rechtsfragen aufkommen werden. Spannend wird in den nächsten Jahren (kurz- bis mittelfristig) sicherlich die T…
RSS
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. April 2012 — Die Sache “kocht” seit kurzem: Eine Sportlerin erhält eine abstossende Mail, in der ein Fan mit seinem Geschlechtsteil beeindrucken möchte. Ihre Reaktion: Sie stellt den Wortlaut der Mail auf Facebook und den Schreiber bloß, indem sie seinen Namen und Wohnort im gleichen Posting nennt. Die …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. April 2012 — Die Sache “kocht” seit kurzem: Eine Sportlerin erhält eine abstossende Mail, in der ein Fan mit seinem Geschlechtsteil beeindrucken möchte. Ihre Reaktion: Sie stellt den Wortlaut der Mail auf Facebook und den Schreiber bloß, indem sie seinen Namen und Wohnort im gleichen Posting nennt. Die …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. April 2012 — Das BVerfG (1 BvR 2365/11) hat sich mit einem “Filesharer” beschäftigt. Es ging um jemanden, dessen Sohn (unstreitig) über den Internetanschluss “tauschte”. Wie zu erwarten, wurde er von den Gerichten zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Die Revision zum BGH wurde ihm letztlich aber verwe…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. April 2012 — Das BVerfG (1 BvR 2365/11) hat sich mit einem “Filesharer” beschäftigt. Es ging um jemanden, dessen Sohn (unstreitig) über den Internetanschluss “tauschte”. Wie zu erwarten, wurde er von den Gerichten zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt. Die Revision zum BGH wurde ihm letztlich aber ver…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. April 2012 — Unter anderem bei Heise liest man, dass ein Vorschlag für eine gesetzliche Änderung aus Berlin offene WLAN rechtlich absichern soll. Die Idee hinter dem Vorhaben ist, dass Betreiber von WLAN ausdrücklich unter §8 TMG gefasst werden, somit von einer Haftung ausgenommen sein sollen. Der Ansat…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. April 2012 — Unter anderem bei Heise liest man, dass ein Vorschlag für eine gesetzliche Änderung aus Berlin offene WLAN rechtlich absichern soll. Die Idee hinter dem Vorhaben ist, dass Betreiber von WLAN ausdrücklich unter §8 TMG gefasst werden, somit von einer Haftung ausgenommen sein sollen. Der Ansat…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. April 2012 — Rechtsanwalt Ziegelmayer schreibt bei LTO u.a. zur Frage, ob das “Laienprivileg” heute noch zeitgemäß ist, insbesondere auf Blogger Anwendung finden sollte. Der Artikel ist, das sollte man auch bei anderer Einstellung erkennen können, lesenswert und in der Würdigung auch keineswegs abwegig. …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. April 2012 — Rechtsanwalt Ziegelmayer schreibt bei LTO u.a. zur Frage, ob das “Laienprivileg” heute noch zeitgemäß ist, insbesondere auf Blogger Anwendung finden sollte. Der Artikel ist, das sollte man auch bei anderer Einstellung erkennen können, lesenswert und in der Würdigung auch keineswegs abwegig.…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. Februar 2012 — Es ist absehbar, dass durch die technische Entwicklung auch neue Rechtsfragen aufkommen werden. Spannend wird in den nächsten Jahren (kurz- bis mittelfristig) sicherlich die Thematik des 3D-Urheberrechts, wenn es massentaugliche 3D-Drucker samt downloadbaren Templates gibt, den ersten bekannt…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Februar 2012 — In der vergangenen Woche haben sich die Verbraucherzentralen (der Bundesverband der Verbraucherzentralen) zu profilieren versucht: Man wolle die “Abmahn-Abzocke” verhindern (dazu die PM, oder auch hier bei Heise). Wirklich viel ist natürlich nicht passiert, man fordert kurzerhand markig eine …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Februar 2012 — ... wegen “geistigen Eigentums”. Wenn überhaupt, würde sich die EU durch eine Unterzeichnung von ACTA letztlich dazu verpflichten, eine Richtlinie nach Art. 83 AEUV zu erlassen. Die Kritiker werden anmerken: Schlimm genug. Ich werte das hier nicht. Weiter: Nun kommt die einzig relevante Frage …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Februar 2012 — Immer wieder liest und hört man – leider auch in der Presse – derzeit die Aussage “Nach ACTA ist es möglich…” oder “Mit ACTA könnte es passieren, dass …”. Diese Aussage ist juristisch m.E. unsinnig, egal was dahinter folgt. Das liegt daran, dass es sich bei ACTA um einen Vertrag handelt, mit …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Februar 2012 — Immer wieder liest und hört man – leider auch in der Presse – derzeit die Aussage “Nach ACTA ist es möglich…” oder “Mit ACTA könnte es passieren, dass …”. Diese Aussage ist juristisch m.E. unsinnig, egal was dahinter folgt. Das liegt daran, dass es sich bei ACTA um einen Vertrag handelt, mit …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Februar 2012 — ... lahm legen und Umsätze gefährden (so ein Fall lag Landgericht Düsseldorf, 3 KLs 1/11 zu Grunde, hier besprochen), oder durch eine zielgerichtete “Anti-Suchmaschinenoptimierung“, die ... nachdenken müssen. Neben der Strafbarkeit ist m.E. aber in beiden Angriffsszenarien jedenfalls (1) e…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Februar 2012 — ... lahm legen und Umsätze gefährden (so ein Fall lag Landgericht Düsseldorf, 3 KLs 1/11 zu Grunde, hier besprochen), oder durch eine zielgerichtete “Anti-Suchmaschinenoptimierung“, die ... nachdenken müssen. Neben der Strafbarkeit ist m.E. aber in beiden Angriffsszenarien jedenfalls (1) e…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. August 2010 — Mir ist etwas interessantes passiert, das ganz gut verdeutlicht, welche Rolle “Datenschutz” heutzutage spielt. Eine Bekannte, die dem Thema nicht…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. September 2010 — Zugegeben, ich lese inzwischen gerne bei “GuteFrage.net” mit – nicht wegen der Fragen oder weil ich dort antworte, sondern weil manche Antwort do…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. November 2010 — “Wer keine Fahrkarte dabei hat, der macht sich strafbar”, ich weiss nicht, wie oft ich es schon gehört habe – richtig wird es dadurch aber dennoc…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. September 2010 — Der “deutsche Juristinnen Bund” stellt einen eigenen Gesetzentwurf zur Frage vor, wie mit der neuen Rechtsprechung zum Thema des Sorgerechts bei …