Anmeldung

Jus@Publicum | 25. April 2012 — Andrew Patterson talks about the designs for the New Zealand Pavilion for the upcoming Frankfurt Book Fair in October 2012 (in German). Save the dates 4 Frankfurter Buchmesse : 10. bis 14. Oktober 2012 – Ehrengast Neuseeland Less than 6 months countdown….. And me? Hm. I do like the motto…

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Jus@Publicum | 25. April 2012 — Andrew Patterson talks about the designs for the New Zealand Pavilion for the upcoming Frankfurt Book Fair in October 2012 (in German). Save the dates 4 Frankfurter Buchmesse : 10. bis 14. Oktober 2012 – Ehrengast Neuseeland Less than 6 months countdown….. And me? Hm. I do like the motto…

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Markenrechts-Blog | 11. April 2012 —Kürzlich wurde „DAS LEBEN IST KEIN PONYHOF“ in Klasse 25 für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Wird diese Marke nun ohne Genehmigung des Inhabers geschäftlich genutzt, droht der markenrechtliche Kieferbruch: Eine Abma…

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Markenrechts-Blog | 4. April 2012 —Der Ausdruck “fashion.de” ist für Waren aus den Bereichen Bekleidung, Accessoires und Wohnutensilien nicht als Marke eintragungsfähig. Dies hat das Bundespatentgericht aktuell entschieden (Beschluss vom 18. Januar 2012, Az. 29 W (pat) 525/10) und grundlegend klargestellt: Aus der Einzigartigkeit ein…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. April 2012 — ... zu können, nicht erzielt. Eine vom Anmelder vorgenommene Änderung der Begrifflichkeiten ändere daran ... des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung zurückgewiesen. Zur Begründung führt sie unter ... 2. Absatz). Aus den Ausführungen des Anmelders im Beschwerdeschriftsatz vom 19.…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2012 — ... ; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Styling (industrielles Design); Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte („Hosting”).” Die Markenstelle hat die Anmeldung mit Beschluss vom 23. Juni 2011 mangels Unterscheidungs…

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• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• BPatG: Der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” kann für den Bereich Fotografie nicht als Wortmarke eingetragen werden »

Jus@Publicum | 9. März 2012 — Etwas mit Büchern © Liz Collet Tāwara, das heißt auf Maori so viel wie Appetizer oder Vorgeschmack. Und das ist eine Koinzidenz für mich und Buchmesse und Frankfurter Buchmesse 2012 in weit mehr als einer Hinsicht. Auch, nicht nur mit der Anfrage von einer und Einladung in eine Gruppe ein…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2012 — ... . 10 MarkenG bösgläubig angemeldet worden. Die Anmeldung sei weder rechtsmissbräuchlich noch sittenwidrig erfolgt ... auch zur Beurteilung der Bösgläubigkeit des Anmelders unter Geltung des § 50 Abs. ... Umstände hinzukommen, die das Verhalten des Anmelders als sittenwidrig erscheinen la…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2012 — ... alkoholfreier Getränke”. Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts, hat die Anmeldung nach entsprechender Beanstandung durch Beschluss eines Beamten des gehobenen Dienstes vom 22. November 2010 ... auf (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), so dass die Markenstelle die An…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2012 — ... die Beschwerde gegen die Zurückweisung der Anmeldung bezüglich der Dienstleistungen “Betrieb von ... Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft und wegen ... Beschluss der Markenstelle aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der Dienstleistu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Dezember 2011 — Das Deutsche Patent- und Markenamt weist in einem Sonderpapier auf Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) zum 01.01.2012 hin (hier). Es ist zu einer Neuregelung des Verzeichnisses hinsichtlich Nahru…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. November 2011 — ... . Mai 2009 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung bezüglich der Dienstleistungen der Klasse 35 ... die Markenstelle für Klasse 35 die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft sowie wegen eines ... genommen. II. Die zulässige Beschwerde des Anmelders hat im tenorierten Umfang …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Oktober 2011 — BPatG, Beschluss vom 18.08.2011, Az. 25 W (pat) 9/11§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “18 Plus” für u.a. Filme, Sexualhilfsmittel und Bekleidung wegen mangelnder Unterscheidungskraft zu löschen ist. “18 Plus” beziehe sich, für jederm…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Oktober 2011 — ... sei gerade auch im Interesse der angemeldeten Männer, da sich bei einem kostenlosen Zugang mehr Frauen anmelden würden als bei einem kostenpflichtigen Angebot. Damit stünde den Männern eine größere Auswahl an ... Männer, da sich durch den kostenlosen Zugang nach der Lebenserfahrung deutli…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2011 — ... sowie nicht beschreibend. Für eine bösgläubig erfolgte Anmeldung der Marke gebe es ebenfalls keine ... müsse im vorliegenden Fall von einer bösgläubigen Anmeldung der angegriffenen Marke ausgegangen werden. ... abzustellen, welche Zielsetzungen sich nach dem Anmelde- bzw. dem Eintragungsze…

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