RSS
MarkenBlog | 5. Februar 2010 — 27 W (pat) 220/09 Leitsatz: Voreintragungen im Anmeldeverfahren 1. Zur Bedeutung von Voreintragungen vergleichbarer Drittmarken im Anmeldeverfahren. 2. Der von Teilen der Instanzrechtsprechung und des Schrifttums geforderten sog. “Vereinheitlichung der ... …
Markenrecht-Blog.de | 18. Dezember 2007 — Die Bezeichnung „EtherCAN“ bietet sich, so das Bundespatentgericht (BPatG), als eine unmittelbar beschreibende Sachangabe für ein Gateway an, das sich auf eine Verbindung zwischen einem Ethernet als lokale Netzwerktechnologie und einem CAN-Bus („Controller Area Network“) bezieht. Eine Eintrag…
Markenrecht-Blog.de | 7. Juni 2007 — Diese Woche erhielt ich die Zwischenmitteilung des DPMA zu einer Markenanmeldung – neben dem Freihaltebedürfnis für die betreffende Warenklasse sei auch die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke in dieser Warenklasse nicht gegeben. Der Anmeldung entgegen gehalten wurde ein (zugegebenerm…
