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rechtsanwalt.com | 3. April 2012 — Mieter müssen sich nicht alles gefallen lassen - wenn es sich jedoch um eine dringende Modernisierungsmaßnahme handelt, die für das gesamt Gebäude notwendig ist, dann sieht das etwas anders aus. So entschied zumindest das Landgericht Berlin, als es darum ging, ob Mieter das Ziehen neuer Leitu…
WK LEGAL Online Blog | 28. Februar 2012 — Steigende Betriebskosten und Mieterhöhung – ein Alltag in Berlin. Nicht selten wurde in sog. Berliner Altmietverträgen eine Brutto- bzw. Inklusivmiete vereinbart und durch diese wurden sämtliche umlagefähige Betriebskosten mit abgegolten. In derartigen Fällen kann der Vermieter weder eine Ums…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 24. Januar 2012 — Nach § 554 BGB hat der Mieter einer Wohnung Modernisierungsmaßnahmen zu dulden. Diese Duldungspflicht wird jedoch nur ausgelöst, wenn der Vermieter die Modernisierungsmaßnahmen ankündigt. Ob eine solche Ankündigung den gesetzlichen Anforderungen entsprach, war zwischen den Parteien eines Rech…
RECHTaktuell | 1. November 2011 — Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 28.09.2011 zum Geschäftszeichen VIII ZR 242/10 eine weitere Erleichterung für Vermieter im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen entschieden. In dem zugrunde liegenden Fall ging es um die Frage, ob ein Ankündigungsschreiben für eine Modernis…
Rheinrecht | 28. September 2011 — Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun (Urteil vom 28. September 2011 – VIII ZR 242/10) höchstrichterlich die Anforderungen an die nach § 554 Abs. 3 BGB erforderliche Modernisierungsankündigung konkretisiert. In dem dem Senat vorliegenden Fall…
WK LEGAL Online Blog | 29. August 2011 — Die neue alte Hauptstadt – Berlin wird anhaltend saniert und modernisiert. Und dies ist gewiss auch erforderlich, damit sich die Stadt in einen zeitgemäßen Zustand entwickelt. Was nun? Wer muss für die Kosten aufkommen? Nach der Durchführung einer Maßnahme, die zu einer Wohnwertverbesserung o…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juni 2011 — BGH, Urteil vom 09.06.2011, Az. III ZR 157/10 §§ 307 Abs. 1 BGB; 45k Abs. 1 TKG Der BGH hat in diesem aktuellen Urteil u.a. entschieden, dass die AGB-Klausel eines Mobilfunkanbieters “… ist berechtigt, die Leistung von der Einhaltung eines Kreditlimits abhängig zu machen. Bei der Übersc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juni 2011 — LG Düsseldorf, Urteil vom 19.04.2011, Az. 4a O 236/09Art. 64 EPÜ i. V. m. §§ 139 Abs. 1 und 2, 140b Abs. 1 und 3, 140e PatG i. V. m. §§ 242, 259 BGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass die Pressemitteilung eines Unternehmens, in Zukunft ein bestimmtes Produkt herstellen zu wollen, noch …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 22. Mai 2010 — Am Dienstag den 25 Mai 2010 werde ich von 21 bis 22 Uhr zum zweiten Mal für die “Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ in einem Videochat Eure Fragen beantworten. Zudem moderiere ich im dortigen Forum. Mein Beitrag ist ein Teil des von der Virtuellen Akademie der Stiftung veranstaltete…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 19. November 2009 — Am Donnerstag den 26.11.2009 werde ich von 19 bis 20 Uhr für die “Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ in einem Online-Seminar Eure Fragen zum Thema Urheberrecht im Internet beantworten. Mein Beitrag ist ein Teil des von der Virtuellen Akademie der Stiftung vom 23.11. bis 04.12. veran…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2009 — eBay hat in Großbritannien eine neue Kampagne gestartet, die sich nach Mitteilung von onlinemarktplatz.de “Kämpfen gegen Plagiate mit eBay” nennt (JavaScript-Link: onlinemarktplatz). eBay möchte dem Vernehmen nach insbesondere Mitglieder aus der Unterhaltungselektronik gewinnen, um mit eBay w…
