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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2011 — ... 12 UWG Rn. 1.139) als angemessen angesehen werden kann. Die bezifferte Vertragsstrafe ... Schuldner eines Unterlassungsanspruchs kann genauso eine angemessene relative Vertragsstrafe mit einem Höchstbetrag versprechen ... einen Dritten bestimmt wird und deren Angemessenheit durch ein Geric…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Juli 2011 — ... Vereinbarung eines Seitenhonorares - auch lediglich Anspruch auf eine angemessene Vergütung hat, wenn seinerseits ein erhöhter Arbeitsaufwand wegen ... Fachbegrifflichkeiten erforderlich war. Das Gericht erklärte, dass die angemessene Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 1 UrhG ... . Die üblic…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2011 — ... Lizenzsätze und sonstigen Konditionen für derartige Flash-Präsentationen allgemein üblich und objektiv angemessen sind. Soweit die Klägerin die in ihrem dreistufigen Lizenzmodell vorgesehenen Lizenzgebühren verlangt ... soweit erforderlich durch Einholung eines Sachverständigengutachten…
Jus@Publicum | 26. April 2011 — Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München vom 31.3.10, AZ 161 C 15642/09 genügt es für den keine Lizenzgebühren zahlenden Verwender eines Stadtplans auf seiner Homepage nicht, wenn er den direkten Link zu seiner Homepage löscht, die Karte aber noch auf seinem Server hinterlegt ist. Kann…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Februar 2011 — ... lediglich ein für sich genommen übliches und angemessenes Seitenhonorar als Garantiehonorar zugesagt ist, gemäß ... ist und dass besondere Umstände es als angemessen erscheinen lassen können, diese Vergütungssätze zu ... der Bandbreite von im Einzelfall üblichen und angemessenen Seitenhonorare…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2011 — ... ist der Schadensersatz dann nach der angemessenen Vergütung zu berechnen, § 97 Abs. ... für die Printausgabe gezahlten Vergütung für angemessen, die Beklagten bleiben bei ihrer Ansicht ... Ausgaben jedenfalls im streitigen Zeitraum auch angemessen und daher für beide Vertragsparteien …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Januar 2011 — ... Der BGH hat in dieser Entscheidung seine Rechtsprechung zur Angemessenheit der Vergütung für die Übersetzung von Büchern weiter ... an seiner Übersetzung lediglich ein für sich genommen übliches und angemessenes Seitenhonorar als Garantiehonorar zugesagt ist, daneben ab einer ... BGH mit w…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. September 2010 — ... S. 1 GKG; 12 Abs. 4 UWG Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass der angemessene Streitwert für Fehler in der Widerrufsbelehrung und ungenügende Garantieangaben 3.000,00 EUR beträgt. ... bewerten gewesen sei. Dabei sei eine Bewertung von 3.000,00 EUR pro Verstoß durchaus angemessen. Dabei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2010 — OLG Koblenz, Beschluss vom 26.04.2010, Az. 5 U 1409/09 § 138 BGB; § 3 a Abs. 2 RVG Das OLG Koblenz hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt (hier: Strafverteidiger) gegenüber Mandanten problemlos einen Stundensatz von 250,00 EUR aufrufen darf. Dem Mandanten komme auch nciht das Urteil des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Juni 2010 — ... W 208/10 § 91 ZPO; Vorbem. 7 RVG; 7004, 7005 RVG – VV Das OLG Koblenz hat entschieden, dass einem Rechtsanwalt, der einen Prozesstermin wahrnimmt, nur die angemessenen Reisekosten erstattet werden. Ein Prozessbevollmächtigter aus München könne für die Wahrnehmung eines Termins in Koblen…
Jus@Publicum | 29. März 2010 — Wenn Sie demnächst wieder mal eine der Tatort-Folgen ansehen, achten Sie mal auf den Vorspann. Dort ist künftig eine Grafikerin und Trickfilmerin Kristina Böttrich-Merdjanowa der Krimiserie «Tatort» als Urheberin zu nennen, nach dem am 25.03.2010 bekannt gewordenen Urteil des Landgerichts …
Roßkopf & Langhans | 9. März 2010 — lässt die ARGE SGB II Donau-Ries über die Donauwörther Zeitung verbreiten. Weil, so die ARGE, bis zu 650 Wohnungen zu einem Quadratmeterpreis von 4,63 € jedes Jahr angeboten würden, sei es für die 2.400 Leistungsbezieher im Landkreis Donau-Ries quasi ein leichtes, solchen Billigwohnraum zu f…
Recht am Bild | 25. Februar 2010 — ... § 32 UrhG der Anspruch auf eine angemessene Vergütung festgesetzt. Sollte keine konkrete Vergütung ... nicht vereinbarte Vergütung dem Maßstab der “Angemessenheit” nicht standhalten, also deutlich unter der ... der Nutzer gemeinsame Regeln über eine angemessene Vergütung erstellen. Die Umsetz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. August 2009 — ... vom Kläger in Ansatz gebrachte Gegenstandswert von 50,000,00 EUR ohne Weiteres angemessen. Nachdem die fragliche Domain seit dem Jahr 1997 im Rahmen, der Geschäfte ... erhebliche wirtschaftliche Einbußen zu befürchten gewesen. Das AG Landsberg stützte seine Auffassung zur Angemessenheit de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. März 2009 — ... Rechtsfolge - Einwilligung in die Vereinbarung einer angemessenen Vergütung - auf derartige Leitlinien nicht ... der Redlichkeit entspricht, ist die angemessene Vergütung nach billigem Ermessen festzusetzen ... und Journalistinnen an Tageszeitungen die angemessene Vergütung widerspieg…
Roßkopf & Langhans | 9. März 2010 — lässt die ARGE SGB II Donau-Ries über die Donauwörther Zeitung verbreiten. Weil, so die ARGE, bis zu 650 Wohnungen zu einem Quadratmeterpreis vo…
Recht am Bild | 25. Februar 2010 — Da das Urheberrecht selbst nicht übertragbar ist, gibt es für den Urheber, in unserem Fall den Fotografen, die Möglichkeit die Nutzung seiner Bil…