Kann ein Verkaufsangebot ohne Weiteres zurückgenommen werden?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | vor 2 Stunden — ...
Onlineshop ist das Einstellen eines Angebots grundsätzlich unverbindlich, wohingegen die Einstellung ... Onlinehandelsplattform
eBay, bereits ein bindendes Angebot darstellt. Dieser Unterschied hat erhebliche ... Anbieter ohne weitere Konsequenzen das
Angebot vor endgültigen Vertragssc…
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Die rundum-sorglos Homepage
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 27. Januar 2012 — ... und
natürlich sollte die Seite auch noch gut bei Google gefunden werden. Im Angebot der Webdesignerin las sich das dann wie folgt:
Erstellung des technischen Grundgerüsts ... auf den Standpunkt, dass die Designerin all dass geliefert hat, was auch angeboten
wurde. Wenn ich mir das oben …
Die rundum-sorglos Homepage
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 27. Januar 2012 — ... und
natürlich sollte die Seite auch noch gut bei Google gefunden werden. Im Angebot der Webdesignerin las sich das dann wie folgt:
Erstellung des technischen Grundgerüsts ... auf den Standpunkt, dass die Designerin all dass geliefert hat, was auch angeboten
wurde. Wenn ich mir das oben …
Die Haftung des Händler für das Handeln des Vertragspartners
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Januar 2012 —
Sogenannte Affiliate-Programme erfreuen sich im Internet großer Beliebtheit. Dabei funktioniert das so, dass ein Anbieter von
Waren oder Dienstleistungen seine Vertriebspartner erfolgsorientiert mit einer Provision vergütet. Der Anbieter von Waren oder
Dienstleistungen stellt verschiedene Inf…
VK Lüneburg: Angebotsinhalte müssen klar, vollständig und zweifelsfrei sein (Beschluss vom 03.11.2011 – VgK-47/2011)
Vergabeblog | 1. Januar 2012 — ... versetzen, zu überprüfen, ob das angebotene
Bodenmaterial den geforderten Bodenspezifikationen entspricht ... Verfügbarkeitsnachweise über den von ihr angebotenen Boden
vorzulegen. Im Aufklärungstermin beschränkte ... die Art der Durchführung der angebotenen Leistung sowie über den U…
Branchenbuch Berg – Dummenfang mit angeblichem Korrekturabzug / Rechnung
Rechtslupe | 30. Dezember 2011 — ... zur Annahme eines vom Unternehmer unterbreiteten
Angebots verleitet werden soll, dessen werbender ... “Eintragungsbeschreibung” einige kleingedruckte Erläuterungen zu den
angebotenen Leistungen enthält. Es hat dies ... besondere inhaltliche Darstellung der Vorzüge der angebotenen Leistun…
Die Auskunftspflicht bei Verdacht auf Markenverletzung
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Dezember 2011 — ...
auf einer Onlinehandelsplattform verschiedene Waren anbot. Dabei waren in den Angeboten insbesondere die Bankdaten des Verkäufers
angegeben. Diese Angebote selbst stellten mutmaßliche Fälschungen dar, die damit auch gleichzeitig gegen bestehende ... Tätigkeit
so auszulegen, dass diese sc…
Die Stolpersteine bei einer Prospektwerbung
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Dezember 2011 — ...
Fall zeigt. 1. Das Oberlandesgericht Hamm beschäftigte sich mit dem Fall, bei dem die spätere Antragsgegnerin, ein Möbelhaus,
einen Werbeprospekt veröffentlichte. Darin warb diese für die durch sie angebotenen Waren. Dort wurde mit dem Satz: „R. Jetzt
kaufen – nächstes Jahr zahlen!“ gewor…
OLG Hamm: Zur Informationspflicht des Unternehmers in Prospektwerbung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Dezember 2011 — ...
Gestaltung des Prospekts bereits die Abgabe eines Angebots ermöglicht. Anderenfalls liege eine irreführende und ... weit zu
fassen. Es ist kein bindendes Angebot erforderlich, jedenfalls genügt eine invitatio ad ... ). Bei Warenprospekten geht es dann
um Angebote, die die Informationsp…
In der Lieferzeitangabe “in der Regel” liegt ein Verstoß gegen geltendes Recht
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. Dezember 2011 — ... Ist
die Höhere-Gewalt-Klausel in AGB zulässig Die Gewährleistungsrechte in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Muss auf die
Korrekturmöglichkeit von Eingabefehler im eBay-Angebot hingewiesen werden Der Rechtsmissbrauch bei Massenabmahnungen Zur
Zulässigkeit der Werbung …
Ist der Provider für ehrverletzende Äußerungen verantwortlich?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 29. November 2011 — ... ,
entsprechend ihrer Tätigkeit den Speicherplatz für Webseiten zur Verfügung stellte. Unter anderem konnten über diese zur
Verfügung gestellten Mittel auch sogenannte Blogs betrieben werden. Ein Dritter nutzte das Angebot der späteren Beklagten und
betrieb einen Blog, auf dem dieser etwas…
Liegt in dem seperaten Verkauf von OEM-Linzensen ein Markenverstoß?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. November 2011 — ...
anderem auch die Sicherungs-CDs mit der Betriebssoftware und dem Echtheitszertifikat als solche ohne Computer zum Kauf angeboten
wurden. Dabei wurden aber auch Sicherungs-CDs angeboten, die mit Echtheitszertifikaten versehen waren, die ursprünglich nicht
zusammen gehörten. Weil die spätere …
AG Düsseldorf: Vertrag über Branchenbucheintrag kommt nicht zustande, wenn Annahmefrist nicht eingehalten wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. November 2011 — ...
Düsseldorf hat entschieden, dass die Rücksendung eines Fax-Angebots für die Eintragung bei einer “Gewerbeauskunft-Zentrale ...
eines Vertrages führt. Gebe die Beklagte in ihrem Angebot eine Frist zur Rücksendung an, handele es ... Rücksendung nach Ablauf
der Frist um keine Annahme des Ang…
Gibt es eine Mindestgröße für erklärende Zusätze in der Werbung?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. November 2011 —
Angebote im Rahmen der Werbung unterliegen bestimmten Anforderungen. So muss sich aus der Werbung selbst ergeben, unter welchen
Voraussetzungen das Angebot in Anspruch genommen werden kann. Besonders beliebt ist dabei ... schaltete in einer Tageszeitung
eine Werbeanzeige für die von ihr ang…
Besteht das Widerrufsrecht trotz vorherigem Besuch im Geschäftslokal?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. November 2011 — ...
-Mail-Adresse gegeben hatte. Daraufhin wurden den späteren Klägern von dem Beklagten zwei Angebote über Kaminöfen unterbreitet.
Daraufhin kauften die späteren Kläger einen dieser Kaminöfen und zahlten ... ein Widerrufsrecht zustände, weil es sich um einen
Fernabsatzvertrag handle. Vorliegen…
