Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 16. August 2011 — Im Rahmen des Versandhandels kann es immer wieder zu Problemen bei der Zustellung kommen. Nicht allzu selten passiert es, dass ein Kunde, der eine Ware über das Internet bei e…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 30. Juni 2011 — Die Frage, ob bei Angeboten tatsächlich ein Privatverkauf vorliegt oder ob es sich um ein gewerbliches Angebot handelt, stellt sich immer wieder. Die Einordnung hat erhebliche…
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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. April 2012 — ... bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die ... dies allerdings zulässig ist, soll der nachfolgende Fall klären. 1. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied einen Fall, ... damit, dass diese …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. April 2012 — ... , ob die Angabe des Postfachs im Rahmen der Widerrufsbelehrung ausreicht. 1. Der Bundesgerichtshof hatte zu folgendem Sachverhalt Stellung ... zu erklären ist, aufzuklären. Dabei genüge die Angabe einer Postfachadresse als Widerrufsadresse den gesetzlichen ... ladungsfähige Anschrift m…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. April 2012 — 1. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einen Fall zu entscheiden gehabt, bei dem der spätere Beklagte dem späteren ... Fahrzeugkauf Wettbewerbsrecht:Wann liegt ein privater Verkauf vor Onlinerecht: Gewährleistungsausschluss durch Angabe „Bastlerfahrzeug“ Privat – oder doch g…
Jus@Publicum | 27. März 2012 — ... Vergnügen die Macht der Gesprächsführung , der faktischen Vorteile Ihrer Position kennen und Pingpong spielen: 1. Arbeitgeber: “Das glaube ich Ihnen nicht.” Sie: “Das betrübt mich. Schade eiiigentlich, ... Wer weiss… Wenn Sie aber ein bisschen Hirnschmalz investieren, haben Sie es…
Jus@Publicum | 27. März 2012 — ... Vergnügen die Macht der Gesprächsführung , der faktischen Vorteile Ihrer Position kennen und Pingpong spielen: 1. Arbeitgeber: “Das glaube ich Ihnen nicht.” Sie: “Das betrübt mich. Schade eiiigentlich, ... Wer weiss… Wenn Sie aber ein bisschen Hirnschmalz investieren, haben Sie es…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Februar 2012 — ... ein solches Gesetz und dessen Umsetzung auf Sachverhalte im Internet soll es im Nachfolgenden gehen. 1. Das Oberlandesgericht Bamberg hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem sich zwei Onlinehändler ... Internethandel Anwendung finde. Dabei müsse die entsprechende Belehrung leicht lesbar u…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 21. Februar 2012 — ... Fall beschäftigt sich mit schlagwortartigen Angaben und der Frage, ob diesbezügliche ... angegeben werden müssen oder nicht. 1. Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit ... Ad-Words-Werbung, naturgemäß die Angaben unvollständig seien und erst auf ... dürfte. Ähnliche Beitr…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. Februar 2012 — ... es sich, ob der Admin-C nicht in Anspruch genommen werden kann. Dies würde eine erhebliche Erleichterung der Rechtsdurchsetzung bedeuten. Dies soll mit dem nachfolgenden Fall beleuchtet werden. 1. Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit einem Fall, bei dem es um Folgendes ging: Die s…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. Februar 2012 — ... geregelt. Danach handelt irreführend, wer unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete ... soll sich der nachfolgende Fall beschäftigen. 1. Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit ... Berufungsgericht zurück zu verweisen. 3. Auch Angaben über vertragliche Beziehungen können…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Dezember 2011 — BGH, Urteil vom 21.12.2011, Az. I ZR 190/10§ 1 Pkw-EnVKV, § 3 UWG, § 4 UWG Der BGH hat entschieden, dass auch ein Vorführwagen mit einer Laufleistung ... Sinne der Pkw-EnVKV anzusehen ist und dementsprechend über Verbrauch und CO2-Emissionen zu informieren ist. Erst ab 1.000 km-Laufleistung …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Dezember 2011 — ... Konsequenzen, wie der nachfolgende Fall zeigt. 1. Das Oberlandesgericht Hamm beschäftigte sich mit ... verlangt schon in der Prospektwerbung die Angabe des finanzierenden Unternehmens. __________________________________________________________________________ Autor: ... bei München.…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Dezember 2011 — ... Name und die Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, behördliche Zulassungen, Angaben zum Handelsregister, die entsprechende Registernummer und die ... mit dem Impressum und den ordnungsgemäßen Angaben beschäftigen. 1. Das Landgericht Aschaffenburg entschied einen ... in Rosenheim bei München. …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. Dezember 2011 — ... Anforderungen entspricht, wie der nachfolgende Fall zeigt. 1. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte jetzt im ... unter anderem darüber zu entscheiden, ob die Angabe der Lieferfrist „in der Regel“ ... ” mit der Begründung beanstandet, dass diese Angabe gegen das in § 308 Nr. 1 BGB festge…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 29. November 2011 — ... hat. Besonders relevant ist diese Störerhaftung bei den Providern. Der nachfolgende aktuelle Fall soll zeigen, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Provider in Anspruch genommen werden kann. 1. Der Bundesgerichtshof hatte jetzt über den Fall zu entscheiden, bei dem die Beklagte, mit…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. November 2011 — ... Dabei reicht aber nicht nur die vollständige Angabe der Inanspruchnahmebestimmungen aus. Vielmehr unterliegt auch ... Anzeigen bestimmter Regelungen hinsichtlich der Größe der Angaben, wie der nachfolgende Fall zeigt. 1. Das Oberlandesgericht Köln ... in Rosenheim bei München. Äh…
