NEBGEN | 23. Januar 2012 — Ich stehe mitten im Sumpf, aber ich spüre den Sumpf nicht. Das muss ein schönes Gefühl sein. Versumpft, aber glücklich. So geht es Klaus Meine in Hannover, nachzulesen in diesem sc…
Höchststrafe? | 23. Januar 2012 — Der Spruch von den Großen, die man laufen lässt und den Kleinen, die man hängt, der hat schon einen gewissen Bart. Ich weiß jetzt nicht aus eigener Anschauung, ob der Noch-Bun…
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Mit Fug und Recht | 17. Februar 2012 — ... wenn der Bundestag mit Mehrheitsbeschluss entscheidet, die Immunität aufzuheben, Art. 42 Abs. 2 S. 1 GG. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik, wurde nun die Aufhebung der Immunität ... der Staatsanwaltschaft Hannover vom 16.02.2012 besteht gegen den amtieren Bundespräsidenten Wulff…
NEBGEN | 23. Januar 2012 — ... Mittendrin, und doch nicht dabei. Jede Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, die Ermittlungen aufzunehmen, "sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen". So umschreibt das Gesetz den so genannten "Anfangsverdacht", den auch der Kollege Wings hier behandelt. Die zitierte Formulierung…
Höchststrafe? | 23. Januar 2012 — ... Aber all das rechtfertigt angeblich keinen Anfangsverdacht. Und warum nicht? Weil man ... Regel durch eine Strafanzeige) dieser ominöse Anfangsverdacht vor, dann spricht man juristisch ... reichen weder für einen prozessual ausreichenden Anfangsverdacht noch für ein Auskunftsverweige…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2012 — Eine Durchsuchungsanordnung setzt einen Anfangsverdacht gemäß § 152 Abs. 2 StPO voraus. Dieser muss aber – so die Rechtsprechung des BVerfG – über bloße Vermutungen hinausreichen und auf bestimmte tatsächliche Anhaltspunkte gestützt werden. Das wird häufig übersehen, wenn von AG ohne ausreich…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. März 2011 — ... . Über die bösen Angeklagten. Über die langsam mahlenden Mühlen des Gesetzes. Über das Schmierestehen. Über tödliche Gerichtsentscheidungen. Über einen besonderen Anfangsverdacht. Über das Abschleppen vom Supermarktparktplatz. Über Rechtsmittel im Jugendstrafrecht. Über d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. März 2011 — ... die Blogs – über: Die Nachvernehmung. Über Kachelmann. Zum Schweigen/Reden im Strafverfahren. Die Akten mit dem roten Deckel, man kennt sie… Zum Anfangsverdacht. Zum versuchten Betrug. Das naive Phishing. Der angekündigte Diebstahl. Zeitpunkt der Entscheidung über …
strafrechtsblogger | 1. September 2010 — ... Durchsuchungsbeschlusses gewichtige Anhaltspunkte für eine (versuchte) Strafvereitelung des Rechtsanwaltes bestanden haben, die über den für den Erlass eines Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses erforderlichen Anfangsverdacht hinausgehen. So zumindest das Bundesverfassungsgericht in se…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2010 — ... die Diskussion verlagert zur Frage der Ermächtigungsgrundlage und zru Frage des Anfangsverdacht (§ 100h StPO lässt grüßen). Und da wird in der nächsten ... v. 14.07.2010 13 OWi 705 Js 36235/09 zum Anfangsverdacht bei VKS geschickt. Ich muss schon sagen: Alle Achtung. ... befragt und m…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. August 2010 — ... /09. In dem hat das BVerfG mal wieder zum Anfangsverdacht Stellung genommen bzw. nehmen müssen. Daanch ist eine Wohnungsdurchsuchung ... Siehe auch: Messung mit Leivtec XV2 – AG Prenzlau zum Anfangsverdacht Der Kollege Glienke hat mir das von ihm erstrittene ... Js-OWi... Und i…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2010 — ... 05.07.2010 (vgl. hier) auf die Frage des Anfangsverdachts, dessen Vorliegen für die Anwendung des § 100h StPO ... für die Anwendung des § 100h StPO als Ermächtigungsgrundlage erforderlichen Anfangsverdachts“ mit dem zuvor vom Messbeamten eingestellten Grenzwert umschiffen ... Stellung.…
Sven Weichel | 29. Juli 2010 — ... Bedeutung? Man unterscheidet gemeinhin drei Verdachtsarten. Hierzu zählen: Der Anfangsverdacht Ein Anfangsverdacht liegt vor, wenn es nach kriminalistischer Erfahrung möglich ist, dass eine verfolgbare Straftat vorliegt. Der Anfangsverdacht ist Voraussetzung für die Einleitung …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — ... XV2 festgestellt worden sein sollte. Das AG verneint einen Anfangsverdacht, und zwar u.a. wie folgt: “Nach dem ... AG Prenzlau stammt aus der Zeit vorher – sich mit dem Anfangsverdacht auseinandersetzen kann/muss Siehe auch: OLG Jena: Videomessung ... das OLG Jena in ei…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — Der Kollege Glienke hat mir das von ihm erstrittene Urteil des AG Prenzlau v. 31.05.2010 – 21 OWi 383 Js-OWi 41493/09 (504/09) überlassen; herzlich…