Internet-Law | 27. Oktober 2011 — Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11) entschieden, dass im Falle einer (auch) geschäftlichen Nutzung eines Facebookprofils (oder ei…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Oktober 2011 — LG Aschaffenburg Urteil vom 19.08.2011 2 HK O 54/11 Facebook Impressum Das LG Aschaffenburg hat wenig überraschend entschieden, dass Nutzer, welche ihr Facebook-Account oder Facebo…
RSS
Internet-Law | vor 8 Stunden — Das Landgericht Essen hat mit Urteil vom 26.04.2012 (Az.: 4 O 256/11) entschieden, dass ein Verein seiner Impressumspflicht nach § 5 TMG nicht dadurch genügt, dass sich die notwendigen Angaben aus der Vereinssatzung ergeben, die über die Website des Vereins abrufbar ist. Das Gericht betra…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 15 Stunden — ... O 256/11 Das LG Essen hat entschieden, dass ein eingetragener Verein auf seiner Webseite eine vollständige Anbieterkennzeichnung anch § 5 Abs. 1 TMG vorhalten muss, wenn auf der Webseite Werbung für ein vom Verein ... Webseite zu finden ist. Unser Tipp: Um unnötige rechtliche Auseinandersetzung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2012 — ... bis zu zwei Jahren, untersagt, Telemedien ohne vollständige Anbieterkennzeichnung insbesondere ohne Straße und Hausnummer, ohne ... , bestünde auch insoweit ein Wettbewerbsverhältnis. Die mangelhafte Anbieterkennzeichnung sei unlauter. Es handele sich gemäß § 4 ... zwei Jahren, zu un…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. März 2012 — LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 20.06.2011, Az. 2-03 O 422/01 § 3 UWG, § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG Das LG Frankfurt a.M. hat gegen einen hartnäckigen Fax-Spammer nach erneutem Verstoß gegen eine vorausgegangene einstweilige Verfügung ein Ordnungsgeld in Höhe von 30.000,00 EUR verhängt. Zu Laste…
it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäftsev…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Sobald ein Unternehmen eine gewerbliche Internetseite betreibt sind rechtliche Pflichtangaben (laut TMG) zu beachten. Eines der geläufigsten Probleme betrifft die richtige Anbieterkennzeichnung – das Impressum. Sobald jedoch Waren über das Internet angeboten werden (elektronischer Geschäfts…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Januar 2012 —KG Berlin Urteil vom 06.12.2011 5 U 144/10 Das Kammgericht Berlin hat entschieden, dass das Fehlen von Handelsregisterangaben und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im Impressum wettbewerbswidrig und keine wettbewerbsrechtliche Bagatelle ist. Die Entscheidung steht (leider) in Einklang mit den g…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 2. Januar 2012 — Im E-Commerce gilt in der Schweiz ab 1. April 2012 eine generelle Impressumspflicht. Nach meinem Gastbeitrag bei «startwerk.ch» habe ich inzwischen einen weiteren Gastbeitrag im Weblog des grössten schweizerischen Webhosters «Hostpoint» verfasst. Im Gastbeitrag gebe ich unter anderem eine Emp…
Rheinrecht | 23. November 2011 — ... wurde deshalb von mir im Auftrag einer Mitbewerberin unter Verweis auf die unvollständige Anbieterkennzeichnung abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Nachdem sie diese verweigerte, ... . 11 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG verstoßen. Die Anbieterkennz…
Rheinrecht | 23. November 2011 — ... wurde deshalb von mir im Auftrag einer Mitbewerberin unter Verweis auf die unvollständige Anbieterkennzeichnung abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Nachdem sie diese ... Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG verstoßen. Die Anbieterkennzeichnung s…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 10. November 2011 — ... ich ursprünglich als Gastbeitrag bei «startwerk.ch». In der Schweiz gibt es bislang keine generelle Impressumspflicht für Websites, wie man sie beispielsweise in Deutschland als Anbieterkennzeichnung kennt. Im Frühling 2012 wird aber auch die Schweiz eine generelle Impressumspflicht für We…
Internet-Law | 27. Oktober 2011 — Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 19.08.2011 (Az.: 2 HK O 54/11) entschieden, dass im Falle einer (auch) geschäftlichen Nutzung eines Facebookprofils (oder einer Facebook-Fanseite) eine Impressumspflicht im Sinne von § 5 TMG besteht. Auch Nutzer von Facebook-Accounts müssen lau…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Oktober 2011 — ... , welche ihr Facebook-Account oder Facebook-Fanpages (zumindest auch) geschäftsmäßig nutzen,eine Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG leicht erkennbar vorhalten müssen. Andernfalls liegt ein Wettbewerbsverstoß vor. ... Social-Media-Plattform unterbringen. Daher sollte ein Link mit der Bezeichnun…
WK LEGAL Online Blog | 17. Juni 2011 — ... Plattformbetreiber von Cineastentreff.de sehen sich als Wettbewerber von Kino.to, so dass sie zur Abmahnung berechtigt seien. Gegenstand der Abmahnung soll ein Verstoß gegen das Vorhalten einer Anbieterkennzeichnung oder eines Impressums durch das Land Sachsen sein. In der Abmahnung heißt …
WK LEGAL Online Blog | 17. Juni 2011 — ... Plattformbetreiber von Cineastentreff.de sehen sich als Wettbewerber von Kino.to, so dass sie zur Abmahnung berechtigt seien. Gegenstand der Abmahnung soll ein Verstoß gegen das Vorhalten einer Anbieterkennzeichnung oder eines Impressums durch das Land Sachsen sein. In der Abmahnung heißt …
it-recht-plus.de | 1. Februar 2010 — Unsere Vertragsanwälte haben uns informiert, dass Rechtsanwalt Friedrich Schäfer aus Pirmasens im Auftrag von Frau Kerstin Stork Abmahnungen wege…
it-recht-plus.de | 12. Mai 2010 — Unsere Vertragsanwälte informieren uns, dass die Rechtsanwälte Frauenheim, Enzmann & Coll im Auftrag von Herrn Martin Lehwald erneut Wettbewe…
Anwalt Niemeyer | 14. Mai 2009 — Mausefalle. Symbolfoto von Peter Galbraith/SXC. Dieser Leitfaden gibt Antworten auf rechtliche Fragen, die Betreiber von Internetseiten und Onl…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 2. Juli 2009 — Unterlässt der Betreiber eines Internetshops die Angabe der Handelsregister- und der Umsatzsteuer-(bzw. Wirtschafts)identifikationsnummer in sein…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Juni 2009 —OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009 4 U 213/08 Das OLG Hamm kommt in dieser Entscheidung zu dem Ergebnis, dass das Fehlen der Umsatzsteuer-Identifikations…