Anja Neubauer | 27. Februar 2012 — Das wird spannend! Nachdem durch “Totally Sick Porn #1″ schon hier eine Abmahnung vorlag, deren Auskunftsbeschluss falsch war, hat die Kanzlei in einem anderen Fall für den …
Anja Neubauer | 12. Oktober 2011 — Der Kollege Lohbeck war so freundlich, mich auf ein sehr interessantes Urteil (AG Gießen, Az 47 C 12/11 v.26.05.2011) hinzuweisen. Ein Mann hatte sich bei einem Single-P…
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strafrechtsblogger | vor 5 Tagen — ... des § 30 StGB. Dort heißt es: § 30 Versuch der Beteiligung (1) Wer einen anderen zu bestimmen versucht, ein Verbrechen zu begehen oder ... siehe § 12 StGB (iVm 211, 212, 22, 23 I StGB). (1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem ... S…
Anja Neubauer | 21. Mai 2012 — Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden (OLG Köln, Urteil vom 16.05.2012 – 6 U 239/11), dass eine Frau nicht grundsätzlich für eine durch Filesharing begangene Urheberrechtsverletzung des Ehemannes haftet. Die Anschlussinhaberin wurde abgemahnt, weil sie angeblich ein Computerspiel über …
Anja Neubauer | 16. März 2012 — ... . Weiter müsse festgestellt werden, wie „öffentlich“ zu definieren sei: „In diesem Zusammenhang hat der Gerichtshof entschieden, dass die „Öffentlichkeit“ im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 eine unbestimmte Zahl potenzieller Leistungsempfänger bedeutet und ferner aus recht …
Anja Neubauer | 27. Februar 2012 — ... den gleichen Mandanten – in Sachen “Foodies #1″, ebenfalls aus der Reihe “Nahrungsmittelpornos”- ... heraus, dass - ein Film Namens „Foodies #1“ hier nicht in Tauschbörsen untersucht ... Inhalt als der streitgegenständliche „Foodies #1“ haben, bzw größtenteils viel früher ... , mit …
Anja Neubauer | 25. Februar 2012 — ... § 113 TKG: § 113 Manuelles Auskunftsverfahren (1) Wer geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt oder ... die Verjährung in § 2 Absatz 1 und 4 des Justizvergütungs- und ... seinen heutigen Beschluss wie folgt: (…) 1. Die angegriffenen Vor…
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — In diesem Fall geht es um die GEMA, die von einem japanischen Restaurant Gebühren fordert. Die Chefin ist gebürtige Chinesin und hat einige Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer Heimat mitgebracht und lässt die Musik in ihrem japanischen Restaurant in der Dauerschleife spielen. Als ein Kontroll…
Anja Neubauer | 2. Februar 2012 — Die überarbeitete, kostenlose App ist nun im Ovi-Store erhältlich! Halten Sie sich immer auf dem Laufenden! Aktuelles aus den Rechtsgebieten Software-, Internet-, Urheber-, Wettbewerbs- , Medien- und Markenrecht sowie Alltägliches, Unterhaltsames, Alltagswahnsinn, aktuelle Fälle, Urteile …
Anja Neubauer | 7. Dezember 2011 — Wie Heise heute berichtete, versteigert die Kanzlei U+C (Urmann und Kollegen) jetzt Abmahnforderungen in Höhe von 90 Millionen (!) Euro. Nein, wirklich kein Verschreiber, Zitat: Insgesamt geht es um die stolze Summe von rund 90 Millionen Euro, die sich aus 70.000 Abmahnungen mit einer j…
Anja Neubauer | 28. November 2011 — Damit das Liedersingen nicht zur Kostenfalle wird, haben die Musikpiraten zum kostenlosen Download ein Liederbuch bereitgestellt, welches ausschließlich GEMA-freie Musikstücke enthält. Diese können gesungen und musiziert werden, ohne dass Lizenzgelder fällig werden, da die Urheberrechte durch…
Anja Neubauer | 18. November 2011 — Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az.: 6 U 40/11) nun im Rahmen einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen Ferrero entschied, muss Ferrero das Etikett ändern. Es irritiere den Verbraucher, da die Närhwertangaben sich jeweils auf 100g der Creme bezögen, die Fett- und …
strafrechtsblogger | 15. November 2011 — Auch heute habe ich eine Geschäftsstelle des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin aufgesucht, um eine Ermittlungsakte abzuholen. Hierbei wurde ich Zeuge eines nicht sehr verteidigerfreundlichen Telefonats zwischen einer Justizangestellten und einem Beschuldigten. Wie ich gleich mitbekam, ging es…
Anja Neubauer | 7. November 2011 — Die Telefonsprechstunde heute hat sehr viel Spaß gemacht und die Fragensteller als auch die Zuhörer hatten offensichtlich eine Menge Spaß. Auch wenn die Zeit zu knapp war, wird es sicherlich so weitergehen. Jedenfalls waren die Mails und Anrufe nach der Sprechstunde sehr aufbauend und durch…
Anja Neubauer | 7. November 2011 — Nachdem sich der Focus bislang auf die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung richtete, wurde am Freitagabend bekannt, dass Apple in Mannheim (Az: 7 O 169/11) eine Niederlage in einem Rechtsstreit gegen Motorola einstecken musste. Zwar handelt es sich nur um ein Versäumnisurteil, w…
Anja Neubauer | 7. November 2011 — Die New York Times berichtet von einem interessanten Fall, den das Supreme Court nun beschäftigt: Ein Mann hatte eine Frau erschossen. Der Anwalt sagt ihm “ach was, plädier mal ruhig auf schuldig, wir sagen dann, dass Du sie schließlich nur 4 Mal unterhalb der Hüfte mit Deinem Großkaliber get…
Anja Neubauer | 4. November 2011 — Die Hauspostille titelt “schöne Bescherung” und beschreibt in einem Artikel, dass eine Putzfrau ein Kunstwerk in Dortmund nach dem Motto “ist das Kunst oder kann das weg?” geschrubbt hat. Das Kunstwerk „Wenn‘s anfängt durch die Decke zu tropfen” vom berühmten deutschen Künstler Martin Kippenb…
