Amtsgericht

Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. April 2012 — ... vom Vortage mit einer Eichgültigkeit bis Ende 2011 bescheinigt wurde. Die schriftliche Bauartzulassung des Messgerätes mit der neuen Softwareversion durch die PTB erfolgte am 21. 07. 2010. Das Amtsgericht ist davon ausgegangen, dass die Software vor der schriftlichen Bauartzulassung vom 21…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. April 2012 — ... nun zum EUR-Gegenwert ausgezahlt wissen wollte. Das Gericht gab ihm Recht, da die verbleibenden Reisewerte noch nicht vollständig in Dienstleistungen verbucht worden waren. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Köln Urteil … Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3819,25…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. April 2012 — ... den Vorwurf eingeräumt hatte. 2. Das Amtsgericht Dortmund verurteilte den Beschwerdeführer am ... Geschädigten reagiert habe. Gegen das amtsgerichtliche Urteil wandte sich der Beschwerdeführer ... teilt daher die Fehlerhaftigkeit des amtsgerichtlichen Urteils. d) Die Entscheidung…

»

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 4. April 2012 — ... diesmal für drei Jahre und neun Monate.Ein Unverbesserlicher? "Er ist mit offenen Augen ins offene Messer gelaufen", meint sein Verteidiger Werner Siebers im Prozess im Braunschweiger Amtsgericht. In zehn Anklagen ballen sich seine betrügerischen Lebensstrategien, mit denen sich der 63-Jäh…

»

Rechtslupe | 4. April 2012 — ... werden kann. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München den Antrag auf einstweilige Verfügung ... länger und beschwerlicher. Sie stellten daher beim Amtsgericht München den Antrag auf Erlass einer ... Weges. In seinem Beschluss hat das Amtsgericht ausgeführt, dass im Gegensatz…

»

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 2. April 2012 — ... war. Seine Urlaube endeten in Untersuchungshaft. Sein Motiv: Liebe. Nach den Feststellungen des Gerichts wollte der Angeklagte seinen Freund beeindrucken. Er hatte Angst, verlassen zu werden. Das Amtsgericht verurteilte den Mann zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten. …

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2012 — ... zu rechtfertigen. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Frankfurt am Main Urteil Die Klage ... I. Die Klage ist unzulässig. Das Amtsgericht Frankfurt am Main ist örtlich unzuständig ... der Vorschrift nicht im Bezirk des Amtsgerichts Frankfurt am Main begangen. 1. ...…

»

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. April 2012 —In Oschersleben ist man ganz schnell, und hat auch ein -unscheinbares- Amtsgericht. Und da steppt hin und wieder der Bär. Größere Kartenansicht DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/d…

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 31. März 2012 — ... und siehe da, auf der Gegenseite ist Einsicht eingekehrt. Wir konnten in friedlicher Stimmung klären, dass nun doch nicht von einem Verbrechenstatbestand auszugehen ist und brauchten dazu nicht mal die von mir vorbereiteten Beweisanträge. Ende gut, fast alles gut: in der Berufungsinstanz muss …

»

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. März 2012 —Ein alter Teil, ein neuer Teil, ein gutes Teil? Mal so, mal so, das Amtsgericht Wolfenbüttel. Jedenfalls sehr nettes Personal. Größere Kartenansicht DEIN RECHT IST MEIN JOB STRAFJURIST, bundesweite Strafverteidigung Homepage Der Weg zu Ihrem Anwalt http://strafprozess.blogspot.com/feeds…

Andere Ansicht | 30. März 2012 — Das Amtsgericht Rheinbach hat mit Beschluss von Donnerstag, dem 29.03.2012, die Verschollene Frau Gertrude ... 2001. Der Beschluss wird nun durch öffentlichen Aushang bei dem Amtsgericht Rheinbach sowie durch eine Anzeige in der Tagespresse öffentlich bekannt ... Ziel der Aufhebung der Todeser…

»

Fokus Familienrecht | 30. März 2012 — ... verfahrensgegenständlich gewesen. Die Parteien verglichen sich dann auch über diesen Umgang, also über einen Sachverhalt, der bis dahin nicht verfahrensgegenständlich war. Das Amtsgericht gewährte den Parteien dann „Verfahrenskostenhilfe auch für den Vergleichsschluss zu den bisherigen Bedingu…

»

RA Dr. Böttner | 30. März 2012 — ... Der Angeklagte war durch Strafbefehl des Amtsgerichts Syke wegen unerlaubten Umgangs mit ... Einspruch eingelegt. Den Einspruch hat das Amtsgericht der Begründung verworfen, dass der ... durch den Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses des Amtsgerichts Verden die Verfolgungsverjährun…

»

Dr. Schmitz & Partner | 30. März 2012 — ... sich dabei um mindestens 750 Seiten (je nach Layout) handelt. An das Amtsgericht XY (Ermittlungsrichter) urschriftlich mit Sonderband “Vermögensabschöpfung” und Hilfsakte mit dem Antrag ... auszufertigen. Die beiliegende Anlage ist ein Entwurf mit dem Briefkopf des Amtsgerich…

»

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. März 2012 — Das Amtsgericht Köln (119 C 57/11) hat festgestellt, was eigentlich nicht überraschend sein darf: Nur weil jemand eine unberechtigte Forderung stellt, muss der noch lange nicht automatisch die Anwaltskosten übernehmen, die bei der Zurückweisung der Forderung entstehen. Das Gericht dazu: D…

»