Was ist Amtsgericht?

Unfreundlichkeit? Oberflächlichkeit? Garstigkeit? Im Amtsgericht Braunschweig setzt man auf Besucherfeindlichkeit

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. März 2012 —Das Amtsgericht Braunschweig erlaubt sich den Luxus mehrerer Fahrstühle in mehreren Bereichen. In dem Bereich, in dem sich fast alle Verhandlungssäle befinden, gibt es zwei Fahrstühle. Bei einem von beiden gab der gute Fahrstuhlgeist seinen Dienst auf - vor ca. drei Wochen. Nach außen erkennbar …

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Das Amtsgericht Quedlinburg durch das Auge von Rechtsanwalt S. ( Strafverteidiger )

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. März 2012 — ... von Quedlinburg mit gutem Gewissen behaupten, dass eine der schönsten Städte sich mit einem der hässlichsten Amtsgerichte geschmückt hat. Das ist nun vorbei. Das neue Amtsgericht ist nun auch nicht ein absolutes Schmuckstück, aber nett anzusehen und zweckmäßig und angenehm ausgestattet.…

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Streitwert von Auskunftsverlangen

Datenschutzbeauftragter | 21. März 2012 — ... Newsletter zusandte, ohne dass der Kläger dieser Zusendung jemals zugestimmt hatte. Ein Auskunftsverlangen nach § 34 BDSG blieb vorgerichtlich erfolglos, so dass der Kläger vor das Amtsgericht zog. Dieses bemaß den Wert des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch mit immerhin 1.500,00 €…

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Mieterhöhungsverlangen und die Reduzierung der Miete

Rechtslupe | 21. März 2012 — ... die im Mietspiegel aufgeführten Merkmale. In einem jetzt vom Amtsgericht München entschiedenen Fall eines Mieterhöhungsverlangens mietete der spätere Beklagte ... . Sie erhob darauf hin Klage vor dem Amtsgericht München. Das Amtsgericht hat der Vermieterin nur zum Teil Recht ... mit 45…

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AG Köln: datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch rechtfertigt Streitwert in Höhe von 1500 EUR

IT-Blawg | 20. März 2012 — ... Daten bei ihr gespeichert seien. Die Beklagte gab ihm keine konkrete Antwort und der Kläger verfolgte seinen Anspruch aus § 34 BDSG mit einer Klage vor dem Amtsgericht Köln. Erfreulicherweise bemaß das AG Köln den Wert des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch hier mit immerhin 1.500,…

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AG Leipzig: Filesharing - Streitwert für die Verbreitung von Musik in der Regel 20.000 EUR

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2012 — ... Verbreitung von Musikstücken nicht abschließend geklärt werden konnte. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Leipzig Beschluss In dem Rechtsstreit … wegen Forderung erlässt das Amtsgericht Leipzig durch … am 03.03.2011 nachfolgende Entscheidung: Der Streitwert des Verfahre…

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Ersatz von Anwaltskosten nach ehrverletzenden Aussagen auf einer Facebook-Pinnwand

Szary Blog | 19. März 2012 — ... oder Vertrauten, zugänglich gemacht werden. Ferner verlangte der Geschädigte auch Ersatz für die ihm entstandenen außergerichtlichen Anwaltskosten in Höhe von 402,82 € (Gegenstandswert: 4.000,- €). Das Amtsgericht sprach ihm auch diesen Anspruch zu, weil es in diesem Fall der Ansicht war,…

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Das Amtsgericht Halberstadt durch das Auge von Rechtsanwalt S.

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 18. März 2012 —Keine große Stadt, ein eher kleines Amtsgericht, dahinter ein leergeräumter Knast. Auf der Rückseite ein Zugang zum Fahrstuhl, dort hat man sich, anders als z.B. in Essen, Gedanken über Gehbehinderte gemacht. Innen etwas eher Seltenes, eine rein museale nicht genutzte Richterbank hinter den Zuschaue…

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Prozessbetrug und Unterschlagung

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 17. März 2012 — Vor dem Amtsgericht Frankenthal mussten sich zwei ehemaligen Geschäftsführer von zwei ... einer eidesstattliche Versicherung Vor dem Amtsgericht Ehingen (Baden-Württemberg) wurde ein ... und uneidliche Falschaussage Vor dem Amtsgericht Lingen mussten sich zwei Angeklagte ... geht davo…

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Ohrfeige aus Koblenz

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 17. März 2012 — ... aber doch eher dezente "spitze Zunge", aber was jetzt das OLG Koblenz einem Amtsgericht aufs Butterbrot geschmiert hat, ist schon heftig: Die angefochtene Entscheidung stellt auch nicht ... , 2. Alt. IRG). Es handelt sich um einen „Ausrutscher“ im Einzelfall, den das Amtsgericht ... späte…

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Das Amtsgericht / Landgericht Essen durch das Auge von Rechtsanwalt S.

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 17. März 2012 —Menschen, die nie oder selten etwas mit Gerichten zu tun haben, denken oft, eine Bestrafung beginnt schon mit der Pflicht, ein Gericht betreten zu müssen. In Essen hat man sich alle Mühe gegeben, dieses Vorurteil kräftig zu unterstützen. Unansehnlich, unangenehme Atmosphäre, unbequeme Wege, undurchs…

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Anhörung in Unterbringungsverfahren

Rechtslupe | 16. März 2012 — ... des Betroffenen hätte wiederholen müssen. Das Amtsgericht hätte den Betroffenen erst nach Vorlage ... .06.2011, also nach Erlass der amtsgerichtlichen Entscheidung, gefertigt. Damit hat das ... Maßnahme stattzufinden hat. Vielmehr konnte das Amtsgericht deshalb auch das Sachverständige…

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Verspäteter Zubringerflug

Rechtslupe | 16. März 2012 — ... daher nicht mit dem ursprünglich gebuchten Flug, sondern erst am folgenden Tag mit dem Flug um 12.05 Uhr nach San José befördert. Das erstinstanzlich mit der Klage befasste Berliner Amtsgericht Wedding hat die Klage abgewiesen. Auch die Berufung der Klägerin blieb vor dem Landgericht Ber…

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Folgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen

Rechtslupe | 16. März 2012 — ... geltenden Arbeitspreises. Das erstinstanzlich mit der Klage befasste Amtsgericht Wipperfürth hat die Klage abgewiesen, das Landgericht Köln hat dagegen der gegen das amtsgerichtliche Urteil eingelegten Berufung überwiegend stattgegeben. In dem ... . Hier hat das erstinstanzlich mit de…

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Urheberrecht: Vermieter haftet nicht für illegale Downloads von Mietern!

Kanzlei Dr. Schenk | 15. März 2012 — Das Amtsgericht München, Urteil vom 15.02.2012, Az.: 142 C 10921/11 hat entschieden, dass ein Vermieter sich das illegale Handeln von Mietern nicht zurechnen lassen braucht. Der Vermieter hatte mit einem Mieter im Mietvertrag geregelt, dass der Mieter auch den W-LAN Anschluss des Vermieters m…

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AG Fürth: Fristlose Kündigung des Internetanbieters, wenn die vereinbarte Surfgeschwindigkeit nicht geboten werden kann

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — AG Fürth/Bayern, Urteil vom 07.05.2009, Az. 340 C 3088/08 §§ 123, 280, 308 Nr. 4, 626 BGB Das AG Fürth hat entschieden, dass ein Kunde, der b…

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Diskussion: RECHTaktuell

SECI haftet geschädigten Anlegern des Multi Advisor Fund I

CLLB - Rechtsanwälte | 30. September 2009 — Mit Urteil vom 03.07.2009 (Az. 14 U 51/08) hat das OLG Karlsruhe einem der geschädigten Anleger des Multi Advisor Fund I Schadensersatz gegen die…