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LawBlog | 17. Januar 2011 — Erkennbar gut gemeint hat es das Amtsgericht Wuppertal, obwohl es einen Rechtsanwalt mit einem Fahrverbot belegte. Das Fahrverbot fiel mit einem “halben Monat” ... war, hob das Oberlandesgericht Düsseldorf die Entscheidung jetzt auf. Dabei hatte das Amtsgericht gar nicht ungeschickt argument…
Fachanwalt für IT-Recht | 20. Oktober 2010 — ... oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." Hang loose, dear state attorneys and read carefully again what the Amtsgericht Wuppertal says to understand the opinion of the Landgericht Wuppertal. …
Schwarz-Surfen | 27. August 2010 — Nachdem das Amtsgericht Wuppertal die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen eines vermuteten “Schwarz-Surfens” abgelehnt hat ... hier), hat nach gerade bei mir eingetroffener Information die Staatsanwaltschaft Wuppertal Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts eingelegt, womit die Sache …
Rechtler | 11. August 2010 — ... ein Unternehmen einem Mitarbeiter kündigen darf, weil dieser eine Chinesin geheiratet hat. #2 | Änderung beim Amtsgericht Wuppertal: Schwarz-Surfen ist keine Straftat!Kategorie: Medienrecht, Urheberrecht Tags: - In einem aktuellen Beschluss (20 Ds-10 Js 1977/08-282/08) hat das Amtsgeri…
Schwarz-Surfen | 10. August 2010 — ... /08-282/08) hat sich das Amtsgericht Wuppertal unserer Argumentation (hier ausführlich ... Sache wurde abgelehnt. Insbesondere ist laut Amtsgericht die automatisch erfolgende Zuweisung einer ... Adresse personenbezogen ist, musste das AG Wuppertal ohnehin nicht entscheiden: Unabhängig da…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. August 2010 — ... eingeloggt hat. Die Sache fand in Wuppertal statt, von wo aus die ... hat. In einem aktuellen Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal (20 Ds-10 Js ... 08-282/08) hat sich das Amtsgericht Wuppertal unserer Argumentation (hier ausführlich ... Sache wurde abgelehnt. Insbesondere ist laut Amts…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Februar 2010 — AG Wuppertal, Urteil vom 03.04.2007, Az. 22 Ds 70 Js 6906/06 (16/ ... Nr. 3; 44 BDSG; §§ 52, 59 StGB Das AG Wuppertal hat entschieden, dass die unbefugte Nutzung eines unverschlüsselten drahtlosen ... zu je 5,00 EUR vor, um den Angeklagten in Zukunft von sogenanntem “Schwarzsurfen” abzuhalte…
Dr. Bücker Newsfeed | 19. Oktober 2009 — ... zu lesen und gegebenenfalls sich nach Vereinbarung über den Preis eine „Begleitung“ zu bestellen. Das Amtsgericht Wuppertal hält die Klage für unbegründet und führt im ... bezahlt werden, da alle vertraglichen Verpflichtungen aufgrund der Sittenwidrigkeit unwirksam sind, so auch das Amtsger…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2009 — ... Wuppertal, Urteil vom 29.07.2009, Az. 31 C 230/09 § 138 BGB Das AG Wuppertal hat entschieden, dass Ansprüche auf Zahlung von Nutzungsentgelten, die auf die Teilnahme an einer Online- ... sind. Das Besondere: Auf der Plattform konnten auch andere “Artikel” ersteigert werden. Nach Ansicht d…
Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 6. August 2009 — ... vom 29.07.2009 hat das Amtsgericht Wuppertal eine auf Zahlung von Nutzungsentgelten ... , vormals Signs21 GmbH) abgewiesen (Urteil des Amtsgerichts Wuppertal v. 29.07.2009 - 31 C 230/09). In der Urteilsbegründung hat das Amtsgericht die folgende Feststellung getroffen: „Die Klage ... sä…
Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 6. August 2009 — Mit Urteil vom 29.07.2009 hat das Amtsgericht Wuppertal eine auf Zahlung von Nutzungsentgelten und Mahnkosten gerichtete Klage der Online-Sex-Bör…
Dr. Bücker Newsfeed | 19. Oktober 2009 —Man kennt Dienste wie „my hammer“ oder ähnliche Internetseiten, wo Dienstleistungen im Internet versteigert werden. Diese funktionieren meist einwan…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2009 — AG Wuppertal, Urteil vom 29.07.2009, Az. 31 C 230/09 § 138 BGB Das AG Wuppertal hat entschieden, dass Ansprüche auf Zahlung von Nutzungsentgelt…