Amtsgericht Wiesbaden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Februar 2009 — AG Wiesbaden, Urteil vom 04.08.2008, Az. 93 C 619/08 §§ 823 Abs. 2, 826 BGB, § 263 StGB Das Amtsgericht Wiesbaden hat entgegen dem allgemeinen Trend zu Gunsten eines so genannten “Abo-Fallen”-Betreibers entschieden. Das Gericht war der Auffassung, dass es einem Nutzer, der aufgefordert wird…

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spam-abwehren.de | 5. November 2008 —Das Amtsgericht Wiesbaden wies eine Klage der DPM Presse- u. Medienverlag GmbH ab, die unter der Geschäftsbezeichnung "Deutsches Gewerbeverzeichnis für Industrie, Handel und Gewerbe" Vertragsangebote in täuschender Aufmachung verschickt. Der Beklagten, die den Insertions-Vertrag später wegen argli…

spam-abwehren.de | 5. November 2008 —Das Amtsgericht Wiesbaden wies eine Klage der DPM Presse- u. Medienverlag GmbH ab, die unter der Geschäftsbezeichnung "Deutsches Gewerbeverzeichnis für Industrie, Handel und Gewerbe" Vertragsangebote in täuschender Aufmachung verschickt. Der Beklagten, die den Insertions-Vertrag später wegen argli…

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Andere Ansicht | 17. September 2008 — Das Amtsgericht Wiesbaden sieht sich zu einer Pressemitteilung veranlasst: Ein Rechtsstreit ... gelangte der zuständige Richter beim Amtsgericht Wiesbaden zu dem Ergebnis, dass ... keinem Wort ist das AG Wiesbaden in diesem Urteil darauf eingegangen ... kann. Gleichwohl wird das AG Wiesb…

Dr. Behrmann & Härtel | 17. September 2008 — ... Einschüchterung verschickt wird. Dazu nahm das Amtsgericht Wiesbaden jetzt sogar in einer ... gelangte der zuständige Richter beim Amtsgericht Wiesbaden zu dem Ergebnis, dass ... Mit keinem Wort ist das AG Wiesbaden in diesem Urteil darauf eingegangen, ... kann. Gleichwohl wird …

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Juristisches bei unfehlbar.net | 11. September 2007 — Vor einem halben Jahr hat ein Fall aus Wiesbaden für Diskussionen gesorgt: eine Tochter wollte ihren verstorbenen Vater ... in der Schweiz zu einem Diamanten pressen lassen (was schon eher außergewöhnlich ist). Das Amtsgericht Wiesbaden hatte auf Klage der Mutter des Verstorbenen ... Art …

Handakte WebLAWg | 3. September 2007 — Das Amtsgericht Wiesbaden hat verschärfte Haftbedingungen gegen einen der mutmaßlichen Täter der Scheinhinrichtung im Jugendgefängnis gebilligt - allerdings erst nachträglich und nur teilweise. Das geht aus einem Beschluss des Amtsgerichts vor, der der FR vorliegt. Darin heißt es, es würden d…

Handakte WebLAWg | 27. August 2007 — In der Diskussion um die Scheinhinrichtung im Wiesbadener Jugendgefängnis erhebt nun der mutmaßliche Haupttäter Vorwürfe gegen die Justizvollzugsanstalt. Das ... er nur zu 15 Tagen Arrest verurteilt worden sei, schreibt seine Anwältin in einer Beschwerde an das Amtsgericht Wiesbaden. Das …

Handakte WebLAWg | 3. April 2007 — Die Asche eines toten Wiesbadeners darf nach einer Gerichtsentscheidung nicht zu einem Diamanten gepresst werden. Damit entschied das Amtsgericht Wiesbaden am Dienstag einen Streit zwischen der Tochter und der Mutter des Verstorbenen. Die 86 Jahre alte Mutter wollte verhindern, dass ihre ...…

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Handakte WebLAWg | 27. März 2007 — Das Amtsgericht Wiesbaden hat am Dienstag noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob aus der Asche eines Toten ein Diamant gepresst werden kann. Die Überreste des verstorbenen Wiesbadeners werden damit vorerst nicht an die Tochter herausgegeben, sondern bleiben beim Wiesbadener Friedhofsam…

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