Schadenfixblog | 6. Oktober 2011 — Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. ___ Oder: Nicht zu früh einer Einstellung des Verfahrens zustimmen. In dem Beitrag “Polizei, dein Freu…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27. September 2011 — Geldstrafe / gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr / Laserpointer / Polizeibeamte Ein 31-jähriger Mann wurde zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt. Das Amtsgerich…
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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 14. März 2012 — ... 06 O 390/11). Über die dagegen eingelegte Berufung wurde noch nicht entschieden. Im Strafverfahren gegen den Geschäftsführer bestätigten zudem das Amtsgericht Tiergarten sowie das Landgericht Berlin in höherer Instanz den Beschluss der Beschlagnahme durch das Landeskriminalamt. Auch die neu…
Schadenfixblog | 12. März 2012 — Das Amtsgericht Tiergarten stellte mit Beschluss vom 7. März 2012 das Verfahren gegen unseren Mandanten wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit (Rotlichtverstoß) gemäß § 206a StPO, § 46 OWiG ein, weil Verfolgungsverjährung eingetreten war. Grundsätzlich nichts ungewöhnliches: Am 4. April 201…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27. Februar 2012 — ... Verurteilung wegen Blendung mit Laserpointer Vor dem Amtsgericht St. Georg in Hamburg fand ein ... einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt. Das Amtsgericht Tiergarten bejahte einen versuchten gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr gemäß § 315 b ... “ Strafverteidigun…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 26. Februar 2012 — ... Die Verletzung des Briefgeheimnisses. Vor dem Amtsgericht musste sich ein 37-jähriger ... Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt. Das Amtsgericht Tiergarten bejahte einen versuchten gefährlichen ... / Bewährungsstrafe / Geldstrafe Laut Feststellungen des Amtsgericht Rudolstadt hat der 22-…
Mit Fug und Recht | 24. Februar 2012 — ... Laveg VL 101 durchgeführt worden. Das Amtsgericht Tiergarten ging von einem sogenannten ... Sache an eine andere Bußgeldabteilung des Amtsgerichts Tiergarten zurück verwies. Für die ... grundsätzlich ein Sachverständigengutachten erforderlich, welches das Amtsgericht jedoch nicht eingeh…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Januar 2012 — ... Kleidungsstück getragen wird, verneinen das Amtsgericht Tiergarten (238 Cs 877/99) ... strafbare Kollektivbeleidigung nicht vor. Das Amtsgericht Stuttgart (12 Ds 25 Js ... aber ist das Detail: Das Amtsgericht hatte noch festgestellt, dass der ... mehr ein. Ähnlich wohl das Amtsgeric…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 11. November 2011 — ... Fahrlässige Tötung / Strafverteidigung / Strafmilderung / Geldstrafe Vor dem Amtsgericht Tiergarten musste sich ein 47-jähriger ... ...Die Verletzung des Briefgeheimnisses. Vor dem Amtsgericht musste sich ein ... Kindergeld ohne Kinder ... / Strafbefehl / Strafverteidiger…
Schadenfixblog | 6. Oktober 2011 — ... . Ich hatte vermutet, dass die Polizei den Vorwurf verjähren lassen würde. Falsch gedacht – ich erhielt im vergangenen Monat Post vom Amtsgericht Tiergarten: “Sehr geehrter Herr Meinecke, in der Bußgeldsache gegen XYZ wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit beabsichtigt das Gericht, da…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 27. September 2011 — ... 31-jähriger Mann wurde zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt. Das Amtsgericht Tiergarten bejahte einen versuchten gefährlichen Eingriff ... ...Die Verletzung des Briefgeheimnisses. Vor dem Amtsgericht musste sich ein ... Geldstrafe für Besitz ... Handy Geldstrafe / Kinderpornogr…
strafrechtsblogger | 9. September 2011 — ... zu Grunde, in welchem aufgrund eines Verschuldens einer Kölner Kanzlei die rechtzeitige Einlegung eines Einspruchs übersehen worden ist. Das Amtsgericht Tiergarten und das Landgericht Berlin hatten meinen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand abgelehnt. Deshalb habe ich Ver…
strafrechtsblogger | 28. Juli 2011 — - der Versuch eines Nachrufs. Diese Woche habe ich erfahren, dass Frau Müller, Richterin am Amtsgericht Tiergarten, leider verstorben ist. Ich glaube, jeder Berliner Strafverteidiger kann zahlreiche Anekdoten über Frau Müller berichten. Sie war z. B. dafür bekannt, dass sie niemanden die Ha…
ViaJura | 5. Mai 2011 — ... Tage in Untersuchungshaft saß) lässt man sich was neues einfallen: Am 10.05.2011 soll Tobias wegen "Diebstahl unter Waffen" vor dem Amtsgericht Tiergarten verurteilt werden. Die Berliner Staatsanwaltschaft behauptet, Tobias habe in der Nacht der Festnahme in einer Burger King Filiale …
kanzlei-hoenig.de | 1. Mai 2011 — Anäßlich der heutigen Revolutionären 1. Mai Demo solltet Ihr vielleicht schon einmal die Namen der Richter auswendig lernen, die Euch beim Amtsgericht Tiergarten den Haftbefehl vorlesen werden. Quelle: Geschäftsverteilungsplan 2011, Seite 110. Nebenbei: Unsere Kanzlei ist rund um die Uhr …
Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — ... war, wie ist der Betroffene bei einem solchen Verstoß zu bestrafen! Dieser Verstoß veranlasste das Amtsgericht Tiergarten dazu, das Bußgeld und das Fahrverbot drastisch zu erhöhen. Das Urteil hatte vor dem Kammergericht ... 364/02 m.w.N.). Im Falle einer – wie vom Amtsgericht angenommen…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Oktober 2010 — ... Kleidungsstück getragen wird, verneinen das Amtsgericht Tiergarten (238 Cs 877/99) ... strafbare Kollektivbeleidigung nicht vor. Das Amtsgericht Stuttgart (12 Ds 25 Js ... aber ist das Detail: Das Amtsgericht hatte noch festgestellt, dass der ... mehr ein. Ähnlich wohl das Amtsgeric…
Schadenfixblog | 13. Dezember 2010 — Bei einem Rotlichtverstoß von über 1 Sekunde spricht man von einem qualifiziertem Rotlichtverstoß. Darauf folgt ein Monat Fahrverbot, 4 Punkte im…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Oktober 2010 — In einem bestimmten Alter – das manche geistig nicht hinter sich lassen können – aber auch in bestimmten Szenen ist der “Slogan” “A.C.A.B. – All …
Lichtenrader Notizen | 25. November 2005 —Nach dem Überfall im Amtsgericht Schöneberg II (vgl. hier und auch hier) während einer Grundstücks-Zwangsversteigerung wurde aus Sicherheitsgründen …