• Amtsgericht Stuttgart: Auswahl an Top-Meldungen
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rechtsportlich.net | 21. Februar 2012 — Tweet Diese Woche war den Medien gleich mehrfach zu entnehmen, dass ein Reutlinger Amtsrichter Geschichte schreiben könnte, indem er ein Facebook-Profil samt E-Mails und Anhäng…

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 Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
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Kanzlei Dr. Schenk | vor 7 Tagen — Dass Juristen selten um Beschimpfungen oder Verunglimpfungen umhin kommen, sobald sie sich zu erkennen geben, dürfte - zumindest unter jenen welchen - bekannt sein. Es kommt j…

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Achtung: kein Widerrufsrecht bei Sex-Auktion im Internet!

Kanzlei Dr. Schenk | vor 7 Tagen — ... er erklärte den Widerruf. Natürlich ebenfalls mit dem Ziel, weder den Auktionspreis, noch die Verkaufsprovision in Höhe von 13,00 € zu zahlen. Das Amtsgericht Stuttgart (Az.: 50 C 6193/11) entschied jedoch, dass er bei einer "Dienstleistung im Bereich der Freizeitgestaltung" kein Widerruf…

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Neues aus der Asservatenkammer
Neues aus der Asservatenkammer

Andere Ansicht | 20. April 2012 — Bei Wartezeiten im Gericht lohnt sich hin und wieder mal ein Blick auf die Gerichtstafel mit den öffentlichen Bekanntmachungen. Wer sein Zahngold vermisst, bekommt es unter Umständen beim Amtsgericht Stuttgart bzw. der StA Stuttgart wieder. …

Acht Personen in einer 64 qm Mietwohnung

Rechtslupe | 4. April 2012 — ... Beschädigung der Wohnung, Störungen der übrigen Hausmitbewohner, etc. hinzutreten. Das hat das Amtsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall eines ... des Beklagten ebenfalls unwirksam. Nach Auffassung des Amtsgerichts Stuttgart hat die Klägerin das mit ... in Betracht kommen, …

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Der “Fall Facebook” – weder neu noch ungewöhnlich: Behörden greifen regelmäßig auf Profil-Inhalte zu

rechtsportlich.net | 21. Februar 2012 — ... unserer Mandantinnen ist ein großes deutsches soziales Netzwerk und wird mit derartigen Beschlüssen regelmäßig konfrontiert. So z.B. Amtsgericht Stuttgart, Beschluss v. 10.10.2011, Az. 29 Gs 2147/11; Amtsgericht Stuttgart, Beschluss v. 21.11.2011, Az. 27 Gs 2269/11 oder auch Amtsgericht S…

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Negative Feststellungsklage gegen dem ein Mietwagenunternehmen

Rechtslupe | 20. Februar 2012 — ... Unechtheit sein. Ferner muss ein Feststellungsinteresse vorliegen. Im hier vom Amtsgericht Stuttgart entschiedenen Rechtsstreit besteht zwischen den Parteien – einer ... Vorbringen zur Begründung eines Feststellungsinteresses unzureichend. Mangels Feststellungsinteresse war daher die Kla…

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Urteilsberichtigung
Urteilsberichtigung

Andere Ansicht | 23. November 2011 — Das Amtsgericht Stuttgart hatte meine Klageerweiterung im Tenor vergessen und jetzt souverän berichtigt. Damit wäre diese Sache ->hier auch erledigt. Dogmatisch, tatsächlich, faktisch und in jeder Hinsicht. geotagged . …

Integritätsinteresse beim verliehenen Kraftfahrzeug

Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... Die Reparaturkosten lagen in dem hier vom Amtsgericht Stuttgart entschiedenen Fall zwischen Wiederbeschaffungsaufwand und Wiederbeschaffungswert. Diesbezüglich hat der BGH in ... andere Personen zugelassen wurde. Allerdings sieht das Amtsgericht ein Verleihen nicht als Aufgeben der ... , …

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Mehrkosten wegen der Änderung eines Sondereigentums

Rechtslupe | 16. Mai 2011 — ... allenfalls nachrangige Kriterien. In dem hier vom Amtsgericht Stuttgart entschiedenen Sachverhalt hatte die Beklagte durch ... und den Grenzen einer solchen Regelung: Das Amtsgericht Stuttgart hob diesen Beschluss aus inhaltlichen ... höheren Kosten entstehen, gilt dies entsprechend. D…

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Scheidungsanwalt? – Versuch einer Definition

Ehe- und Familienrecht | Stuttgart | 19. Januar 2011 — ... Sätzen begründen, warum die Ehe zerrüttet ist. In Stuttgart wird der Scheidungsantrag beim Amtsgericht Stuttgart oder beim Amtsgericht ... Cannstatt eingereicht. Die Berufungsinstanz ist das Oberlandesgericht Stuttgart. Der Versorgungsausgleich: die höhere Mathematik der ... Scheidun…

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Vorsicht bei Rückforderung der Haftpflichtversicherung!

Schadenfixblog | 29. November 2010 — ... Anspruch genommenen Versicherungsnehmer gelang es vor dem Amtsgericht Stuttgart, diese Damokles-Schwert zumindest in ... bei Nicht- oder verspäteter Prämienzahlung für den vorläufigen Versicherungsschutz hingewiesen wird. Das Amtsgericht Stuttgart hat daher die Zahlungsklage in ... ist…

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Auch Personalausweise kann man stehlen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 21. Oktober 2010 — ... einen Personalausweis entwendet – ist das ein Diebstahl oder eine Unterschlagung? Letzteres befand das Amtsgericht Stuttgart (1 Cs 14 Js 19078/06), ersteres nun das OLG Stuttgart (6 Ss 1458/09). Dabei wird richtigerweise festgestellt, ... eines nachgemachten Adressaufklebers samt falsch…

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AG Nürtingen: Annulierung eines Fluges nicht mit Verspätung gleichzusetzen

Andere Ansicht | 10. Oktober 2010 — ... für 22.15 Uhr vorgesehen. Das Amtsgericht Stuttgart hat auf seine örtliche ... derer der Rechtsanwender nach Auffassung des Amtsgerichts Nürtingen davon ausgehen muss, dass es ... Flugunternehmens verbunden ist, hat für das Amtsgericht Nürtingen nachvollziehbar zur aufgezeigten Differ…

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Kein sofortiger Klagauftrag im Kündigungsschutzverfahren notwendig

beck-blog | 2. Mai 2009 — ... dem Hinweis erteilt wird, dass dem Anwalt vom Mandanten ein unbedingter Prozessauftrag zu erteilen sei. Das Amtsgericht Stuttgart hat im Urteil vom 03.03. 2009, - 11 C 6727/08- zutreffend entschieden, dass trotz ... den Versicherungsbedingungen. Es ist zu hoffen, dass sich die Auffassung de…

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Europa - Theorie und Rechtspraxis

Panorama | 2. April 2008 — ... der Schuldner der geltend gemachten Forderung nicht widersprochen hat, bzw. die Forderung unbestitten geblieben ist. Doch weder auf den Seiten des Amtsgericht Stuttgart, zentrales Mahngericht für BW, noch auf dem Portal der zentralen Mahngerichte in Deutschland wird man bei einer Suche nach d…

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22 Firmen des Herrn Nürck

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. Dezember 2007 — ... von Herrn Klaus Nürck übernommene Firmen informiert: Amtsgericht Stuttgart Aktenzeichen: 9 IN 578/07, ... oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) Aktenzeichen: HRB 89349 B, ... oder als Vertreter eines Dritten Rechtsg…

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22 Firmen des Herrn Nürck

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. Dezember 2007 — Anonymus hat mich wieder einmal über neu von Herrn Klaus Nürck übernommene Firmen informiert: Amtsgericht Stuttgart Aktenzeichen: 9 IN 578/07, …

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