Internet-Law | 17. November 2011 — Das Amtsgericht München hat in einer eher flapsigen Pressemitteilung vom 16.11.2011 mitgeteilt, dass beim Gericht aktuell ca. 1400 Klagen in Filesharing-Fällen anhängig sind u…
Internet-Law | 22. Juni 2011 — Vor einigen Tagen habe ich erstmals eine Klage der Kanzlei Waldorf Frommer in einer Filesharing-Sache auf den Tisch bekommen. Es scheint also was dran zu sein an den Spekulati…
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Internet-Law | 19. Dezember 2011 — ... Ding der Unmöglichkeit. Nun ist dem Amtsgericht München zugute zu halten, dass die ... Gerichts in gewissem Umfang begünstigt. Dem Amtsgericht München unterläuft dennoch ein entscheidender Rechtsfehler ... aber erst gar nicht. Was das Amtsgericht München verkennt, ist der Umstand, ..…
Internet-Law | 17. November 2011 — Das Amtsgericht München hat in einer eher flapsigen Pressemitteilung vom 16.11.2011 mitgeteilt, dass beim Gericht aktuell ca. 1400 Klagen in ... Waldorf Frommer, die in diesem Jahr eine förmliche Klagewelle gestartet hat. Nach meiner Erfahrung hält das Amtsgericht München diese Klagen aktue…
Schadenfixblog | 14. Oktober 2011 — Das Amtsgericht München (Az.: Urt. v. 14.04.2011 – 271 C 10327/10) hatte in einem Fall ... 150,00 €. Daraufhin klagte der KfZ-Besitzer gegen die Versicherung. Das Amtsgericht war der Ansicht, dass der Kläger konkret darlegen müsse, welche ... vortragen konnte, dass es zu weitergehenden Sc…
Internet-Law | 22. Juni 2011 — ... der Staatsanwaltschaft Köln. Speziell im Jahre 2007 sind der Staatsanwaltschaft Köln bei der Ermittlung des Anschlussinhabers über die IP-Adresse allerdings häufig Fehler aufgefallen, was in einem Beschluss des Landgerichts Köln anschaulich geschildert wird. Mal sehen, ob das Amtsgericht…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 5. Mai 2011 — ... vorhanden. Diese konnten zwar nicht durch direkten Aufruf der Seite über die URL erreicht werden, waren aber bei einer Recherche über Suchmaschinen auffindbar und aufrufbar. Einen solchen Fall hat nun erneut das Amtsgericht München mit Urteil vom 31.03.2010, Az.: 161 C 15642/09 entschiede…
CMS Hasche Sigle | 24. Dezember 2010 — ... vor Augen, unsere Leser auch zum Fest mit interessanten Fakten und praktischen Lebenshilfen zu versorgen, hat die Redaktion rechtshistorische Forschung betrieben. Das Ergebnis: Der Überlieferung nach hat das Amtsgericht München (Az: 484 UR II 639/03, weiterer Verfahrensgang unbekannt) ein…
Handelsvertreter Blog | 13. November 2010 — Das Amtsgericht München hatte in diesem Jahr darüber zu entscheiden, ob einem Ehepaar nach einer ... es sich bei der verklagten Bank um eine Direktbank. Das Amtsgericht entschied, dass eine Verpflichtung zu einer umfassenden und vollständigen ... , die wegen schlechter Qualifikation schlechte…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 29. Juni 2009 — ... dass der Rechtsstreit nach Widerspruch an das Amtsgericht München, in dessen Bezirk sich der ... des Klägers befand, abzugeben sei. Das Amtsgericht München verwies den Rechtsstreit an das ... darauf mit dem Kompetenzkonflikt zwischen den Amtsgerichten zu befassen. Der Senat führte aus ..…
JuracityBlog | 11. November 2008 — Das Amtsgericht München urteilte jetzt laut Süddeutscher Zeitung: Es ist illegal, osteuropäische Pflegekräfte im Haushalt als Scheinselbständige zu beschäftigen.Das AG München verurteilte einen Münchner Anwalt, der gegen eine Gebühr von je 1200 Euro ungarische Pflegekräfte nach Deutschland ve…
RECHTaktuell | 10. November 2008 — ... Moment schloss, als sich das Auto direkt unter dem Tor befand. Man stritt sich vor dem Amtsgericht München um den entstanden Dachschaden. Die zuständige Richterin gab der Fahrerin ein zweites Mal etwas ... Sicht zu habe, handle sorgfaltswidrig. Man müsse abwarten, bis man das Tor im Bli…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Mai 2007 —AG München, Urteil vom 24.08.2006, Az. 161 C 9132/06 Auch wer ein Konzert mit einer Band veranstaltet, die nur eigene Stücke spielt, muss sich bei der GEMA erkundigen, ob Lizenzgebühren zu bezahlen sind. Unterlässt er dies, muss er nicht nur die Lizenzgebühren, sondern auch einen "Kontrollkostenzusc…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Mai 2007 —AG München, Urteil vom 24.08.2006, Az. 161 C 9132/06 Auch wer ein Konzert mit einer Band veranstaltet, die nur eigene Stücke spielt, muss sich bei der…
JuracityBlog | 11. November 2008 — Das Amtsgericht München urteilte jetzt laut Süddeutscher Zeitung: Es ist illegal, osteuropäische Pflegekräfte im Haushalt als Scheinselbständige …
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 29. Juni 2009 — Das OLG München hat in einem aktuellen Beschluss (OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09) darauf hingewiesen, dass eine Berufung…