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Recht am Bild | 15. November 2011 — Am 28. August 2009 (Az. 86 C 238/09) kam es vor dem Amtsgericht Mainz zu einem Urteil zu der Frage, in wie weit Schadensersatz verlangt werden kann, wenn das Model nicht erscheint. Der Fotograf wurde von einem Model fest für ein Fotoshooting gebucht. Auch wurde dem Fotografen auf Read more ..…
Rechtsanwältin Anja Uelhoff | 31. Mai 2011 — ... d.: Markus Lachs, Walpodenstr. 19, 55116 Mainz, (Geschäftsführer), wurde am 21.04.2011 das Insolvenzverfahren am Insolvenzgericht Mainz (Akz.: 280 IN 21/11) ... Petereit, GF 48, Kaiserstraße 24a, 55116 Mainz, Tel.: 06131/626080, Fax: 06131/6260813 ... .2011, 10:45 Uhr, findet im Amtsgericht…
Recht für Verbraucher | 26. April 2011 — ... dem Internetportal "top-of-software.de" der Antassia GmbH mit Sitz in Mainz. Der Seitenbetreiber bat Internetnutzer für ein Abonnement zur Kasse, welches sie ... ." Einen Musterbrief, um diesen Forderungen zu widersprechen, finden Betroffene unter www.vz-rlp.de/muster. Auch das Amtsgericht Ma…
WK LEGAL Online Blog | 21. März 2011 — ... vom 3. März 2011 hat das Amtsgericht Mainz (AZ: 89 C 284/ ... abgeschlossenen und kostenpflichtigen Vertrag. Das Amtsgericht Mainz hat nun entschieden, dass ... zu ersetzen habe. Das Urteil des Amtsgericht Mainz ist zwar noch nicht ... Berufung zugelassen. Gleichwohl setzt das Amtsger…
Rechtsverkehr.de | 4. Februar 2011 — ... wird fröhlich gestritten, nach welcher der beiden Listen sich denn un der übliche Normaltarif bestimmt. Kommen wir endlich zur Überschrift: Das Amtsgericht Mainz hat in einem Verfahren den streitenden Parteien nun folgendes mitgegeben: I. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass da…
Rechtsverkehr.de | 19. Januar 2011 — ... : 75 EUR Bußgeld, zzgl. 23,50 EUR Verwaltungskosten. Hiergegen wehrte sich Fridolin vor dem Amtsgericht Mainz erfolgreich. Der 08.06.09 lag zunächst einmal ausserhalb der Nachweiszeit. Von diesem ... noch der 29.06.09. Hierüber wurde vor dem Mainzer Amtsgericht am 17.12.2010, also fast …
KAPITAL-RECHTINFO | 3. August 2010 — ... Kontenbestände betrugen über 3 Mio. EURO. Gegen den Willen des aufgeflogenen Steuerflüchtlings wurden Testament und Listen kopiert. Das Gericht erster Instanz (Amtsgericht Mainz) hielt das Öffnen des Letzten Willens und der Kontenliste für unzulässig und wurde vom LG Koblenz bestätigt. B…
Dies und das ... | 9. Juni 2010 — ... zu der ein oder anderen Steilvorlage. So dem Landgericht Mainz : Ein Hobby-Kicker aus Rheinland-Pfalz wollte die Zeit ... und verlangte deshalb von dem Fußballamateur Schadensersatz wegen des demolierten Kotflügels. Der Richter am Amtsgericht Mainz (- 83 C 582/04 - ) hatte auch ... Tors…
Rechtslupe | 14. April 2010 — ... der Fahrzeughändlerin erhobene Klage auf Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes von 2.900 € gerichtete Klage hatte sowohl erstinstanzlich vor dem Amtsgericht Mainz wie auch im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mainz Erfolg. Der Bundesgerichtshof bestätigte dies heute und wies d…
Wir können auch anders... | 11. April 2010 — Das musste sich ein Bürger im Amtsgericht Mainz anhören, als er wegen eines Berechtigungsscheins für Beratungshilfe bei einer Rechtspflegerin vorsprach. Der Bürger hat ernste Probleme mit dem Sozialleistungsträger und benötigte in der Vergangenheit mehrfach anwaltliche Hilfe. Der Anwalt kann …
Die Rechtsanwäldin | 22. Februar 2010 —Mit Beschluss vom 12.02.2010 hat das Amtsgericht Mainz die Anklage der Staatsanwaltschaft Mainz vom 04.12.2009 gegen den ehemaligen Geschäftsführer der CDU- ... bestimmt.Wegen der Tatvorwürfe wird auf die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mainz vom 04.01.2010 verwiesen (www.justiz.rlp.de). De…
SPIEGEL ONLINE | 9. Februar 2010 —Weil einer angeblichen Filesharerin ihr Verstoß nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte, entschied das Amtsgericht Mainz in dubio pro reo. Außerdem: Enisa mahnt zur Vorsicht in Mobil-Communitys, Partycrashing durch das WWW und Aus für Demoszene-Party Breakpoint. Das und mehr im Überblick.…
Internet-Law | 8. Februar 2010 — ... aus, den Anschlussinhaber als Täter zu verurteilen. Das gilt zumindest dann, wenn auch eine Nutzung durch Familienangehörige des Angeklagten in Betracht. Das hat das Amtsgericht Mainz mit Urteil vom 24.9.2009 (Az.: 2050 Js 16878/07.408ECs) entschieden und den angeklagten Anschlussinhaber freig…
LawBlog | 7. Februar 2010 — ... gar ungebetene Mitbenutzer des Drahtlosnetzwerks. Hierauf weist in einer aktuellen Entscheidung auch das Amtsgericht Mainz hin. Es sprach einen mutmaßlichen Tauschbörsennutzer frei ... war, die nicht geknackt werden konnte. Das Amtsgericht Mainz sieht diesen Umstand, juristisch korrekt, a…
Im Namen des Volkers | 5. November 2009 — ... ein Hausverbot zu erteilen. Die hiergegen von der Beschwerdeführerin eingelegten Rechtsbehelfe blieben vor dem Amtsgericht Mainz und dem Landgericht Koblenz erfolglos. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdeführerin die Verletzung ... ihm wird von den Gerichten hingegen nicht …
LawBlog | 7. Februar 2010 — Filesharing urheberrechtlich geschützter Werke führt zu zivilrechtlichem Ärger. Die Rechteinhaber lassen Tauschbörsen überwachen. Sie mahnen ab u…
Internet-Law | 8. Februar 2010 —Wenn es um die Frage der Strafbarkeit des Filesharing geht, reicht der Nachweis, dass eine Tauschbörsennutzung über einen bestimmten Internetanschluss…
Rechtsverkehr.de | 19. Januar 2011 — Fast hat man den Eindruck, wenn man bedenkt, welche Pflichten die Berufskraftfahrer von Gesetzes wegen zu erfüllen haben. Besonders streng sind d…
Wir können auch anders... | 11. April 2010 — Das musste sich ein Bürger im Amtsgericht Mainz anhören, als er wegen eines Berechtigungsscheins für Beratungshilfe bei einer Rechtspflegerin vor…