• Amtsgericht Hamburg: Auswahl an Top-Meldungen
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 30. Juli 2011 — Er hat schon seit Jahren eine gewisse Berühmtheit erreicht, zumindest in Hamburg. Der mittlerweile 61-jährige „Sprayer“ hat sein Logo „OZ“ bereits hunderttausendfach in der Ha…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 16. Dezember 2011 — Jugendstrafe / Urkundenfälschung / Betrug / Diebstahl / Geständnis / Bewährung / Freiheitsstrafe Das Amtsgericht Hamburg-Mitte hat eine 20-jährige Frau zu einer Jugendstrafe…

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Irreführende Hinweise des Zivilgerichts

Der Rechthaber | vor 4 Tagen — ... kein Wort des Gerichts mehr. So unlängst geschehen in einem Wohnungseigentumsrechtsstreit vor dem Amtsgericht Hamburg St-Georg: das Gericht wies die ... Berufungsgericht die Sache gemäß § 538 ZPO an das Amtsgericht zurückverweisen müssen, es sei denn, das ... eigene Sachentscheidung …

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Mädchen beklaut eigene Großeltern

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 16. Dezember 2011 — ... / Betrug / Diebstahl / Geständnis / Bewährung / Freiheitsstrafe Das Amtsgericht Hamburg-Mitte hat eine 20-jährige Frau zu einer Jugendstrafe verurteilt. ... Eine 35-jährige Frau wurde vom Amtsgericht Borken wegen Betrugs ... Jugendstrafe auf ... / Berufung / Körperverletzung …

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Killer-Becher

LawBlog | 6. Dezember 2011 — ... ungebrochen. Auch im Norden Deutschlands. Dort hat das Amtsgericht Hamburg heute den Katalog gefährlicher Werkzeuge auf bemerkenswerte ... gar nicht so weit kommt. Interessanterweise hat das Amtsgericht Hamburg zwar die gefährliche Körperverletzung bejaht, aber ... . Damit wäre der Ma…

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AG Hamburg 5.12.2011: Becherwurf im Bundesligaspiel – Verwarnung mit Strafvorbehalt für den Angeklagten (PM)

Strafverteidigung | 6. Dezember 2011 — ... im Fußball-Bundesligaspiel zwischen dem FC St. Pauli und dem FC Schalke 04 ist einer gefährlichen Körperverletzung schuldig. Dies hat heute das Amtsgericht Hamburg entschieden und den Angeklagten (44) unter Vorbehalt einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à EUR 80 verwarnt. Dem Angeklagt…

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Zu hohe Handy-Rechnung: Zum Zahlungsanspruch

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Hamburg (14 C 16/11) hat einen Mobilfunkanbieter mit seinen Entgelt-Forderungen abblitzen lassen. Jemand hat ein iPhone zusammen mit einer Karte ... , standen Forderungen von über 1.000 Euro. Die aber mussten nicht gezahlt werden, denn mit dem AG Hamburg bestand kein vertragl…

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Zu hohe Handy-Rechnung: Zum Zahlungsanspruch

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Dezember 2011 — Das Amtsgericht Hamburg (14 C 16/11) hat einen Mobilfunkanbieter mit seinen Entgelt-Forderungen abblitzen lassen. Jemand hat ein iPhone zusammen mit einer Karte ... , standen Forderungen von über 1.000 Euro. Die aber mussten nicht gezahlt werden, denn mit dem AG Hamburg bestand kein vertragl…

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Fahrlässige Tötung: Gericht verhängt Bewährungsstrafe gegen Hamburger Unfallfahrer

SPIEGEL ONLINE | 24. November 2011 —Beim Ausparken verlor er die Kontrolle über sein Auto und überfuhr einen kleinen Jungen: Das Amtsgericht Hamburg hat einen Rentner wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungstrafe von zehn Monaten verurteilt. …

Bleigehalt als Mietmangel

RECHTaktuell | 7. November 2011 — ... Trinkwasserrohre mit einem über der TrinkwasserVO liegenden Bleigehalt stellt einen Mietmangel dar – so das Amtsgericht Hamburg/St. Georg. Sind die Werte überschritten, ist ... . Vom Mieter kann nicht verlangt werden, dass er kontaminiertes Trinkwasser zu sich nimmt. Amtsgericht Hamburg/S…

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Prozessauftakt wegen fahrlässiger Tötung gegen 73-jährigen Autofahrer

RA Dr. Böttner | 27. Oktober 2011 — ... beginnt der Prozess vor dem Amtsgericht Hamburg Mitte wegen fahrlässiger Tötung ... bis zu 5 Jahre Haft. ( Hamburger Abendblatt, 20.10.2011 ) Dieser ... Strafrecht Dr. Böttner, Strafverteidiger aus Hamburg. Weitere aktuelle Entscheidungen zum Strafrecht ... Beiträge: Ermittlunge…

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AG Hamburg: Zur Haftung für Urheberrechtsverstöße bei der Einbindung fremder RSS-Feeds

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Oktober 2011 — AG Hamburg-Mitte, Urteil vom 27.09.2010, Az. 36A C ... 1 S. 1 UrhG Das AG Hamburg-Mitte hat entschieden, dass derjenige, ... zu qualifizieren. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Hamburg-Mitte Urteil … I. Der ... des § 19a UrhG nutzt. Das Landgericht Hamburg hat in sei…

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1,6 Promille: Fahrtuntüchtigkeit für Fahrradfahrer

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 29. September 2011 — ... Besitz kinderpornographischer Bilder auf dem Handy Geldstrafe / Kinderpornographie / Geständnis Vor dem Amtsgericht Rheinbach musste sich eine 59-jähriger Mann wegen des ... Nach Unfall mit Uwe Seeler muss sich mutmaßlicher Täter verantworten Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg mus…

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Euro-Toques GmbH zieht erneut eine Klage zurück

Szary Blog | 28. September 2011 — ... -Toques GmbH”, deren Geschäftsführer er ist, Gelder bei den Hotels einzutreiben. Nachdem das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek in mündlicher Verhandlung am 01.03. ... Klage zurück (Az. 716 C 275/10). Das Amtsgericht Oldenburg in Holstein entschied am 06.05.2011 ... uns vertretene Gastronomin…

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Kuriose Rechtsfälle: Sado-Maso-Café als Mietmangel?
Kuriose Rechtsfälle: Sado-Maso-Café als Mietmangel?

Kanzlei Blaufelder | 10. September 2011 — ... ein Rechtsstreits aus der Rubrik “kuriose Rechtsfälle” – dieses Mal ein Mietrechtsstreit, über den das Amtsgericht Hamburg im Jahre 2006 (AZ: 49 C 474/05) zu entscheiden hatte: Ein Mieterin ... war darüber verständlicherweise nicht begeistert und klagte daraufhin auf Zahlung der restli…

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LG Hamburg: Freispruch im „Wasserwerfer“-Prozess

RA Dr. Böttner | 17. August 2011 — ... versuchte Sachbeschädigung / Wasserwerfer/ Polizei / Freispruch Landgericht Hamburg, Urteil vom 22.02.2010, Az.: 709 Ns 86/09 Das Amtsgericht Hamburg hat den Angeklagten wegen versuchter ... des Landgerichts kann die Verurteilung des Amtsgerichts nicht bestehen bleiben. Grund dafür ist ..…

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Schadenersatz bei Filesharing

Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 9. August 2011 — Das Amtsgericht Hamburg wendet gem. Urteil vom 27.06.2011, Az.: 36A C 172/10 für Musiktitel im ... für die 1. bis zur 10.000 Auswertung. Zusätzlich nimmt das Amtsgericht einen Aufschlag von 50 % vor, weil Downloads zur Speicherung des ... im Ergebnis der “Filesharingtarif” pro Musiktitel bei…

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AG HH-Barmbek: Vertragsstrafe wg. erneuter Newsletter-Zusendung

advobLAWg | 15. Oktober 2004 —Mit Urteil vom 13.10.2004 (AZ: 811A C 415/04) hat das Amtsgericht Hamburg-Barmbek eine Vetragsstrafe von EUR 1.500,- wegen eines erst- und einmaligen …

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Schadensschätzung nach MFM-Bildhonorare

advobLAWg | 20. Juli 2006 —Kollege Dr. Bahr berichtet über ein Urteil des Landgerichts München I (Urt. v. 17.05.2006 - Az. 21 O 12175/04), das im Rahmen einer urheberrechtlichen…

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OLG Hamburg: Forenhaftung reloaded / Wenn das eigene Abmahnungsrezept nicht funktioniert (Marion’s Kochbuch)

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. März 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 04.02.2009, Az. 5 U 180/07 §§ 97 Abs.1 UrhG, 72 Abs.1, 2 i.V.m. 2 Abs.1 Nr. 5, 19 a UrhG Der in Abmahnkreisen bekannte …

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Insolvenz Springer & Jacoby

Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 9. April 2010 — Inzwischen hat das Insolvenzgericht – Amtsgericht Hamburg – Ingmar Jarchow zum vorläufigen Insolvenzverwalter über das Vermögen der Springer &a…

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Hamburger Strafjustiz: wirklich ein Justizskandal?

Jurabilis | 19. Mai 2009 —Aus der Reihe "Urteilsbegründungen zum Nachdenken" gibt es heute ein kleines Highlight aus der Hamburger Strafjustiz. Tatort Amtsgericht Hamburg-Mitte…

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Betrachten von Internet-Kinderpornos ist strafbar

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 16. Februar 2010 —Das OLG Hamburg urteilte gestern in einem unanfechtbaren Revisionsurteil, dass schon das Betrachten kinderpornographischer Internetseiten strafbar s…

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Kinderpornografie: Bereits das bloße Angucken ist strafbar

IT-Rechtsinfo | 21. Februar 2010 —Das Urteil basiert auf einem Beschluss des AG Hamburg-Harburg vom Februar 2009, in welchem ein Angeklagter von einem Vorwurf freigesprochen wurde, sic…

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Ihr Recht bei Schnee und Eis – 15 Fragen und Antworten für Eiszeiten

Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 28. Januar 2010 — 1. Wann muß geräumt und gestreut werden? Grundsätzlich muß rechtzeitig geräumt und gestreut werden. Über dieses „grundsätzlich“ herrscht oftmals …

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Mutter missbraucht eigene Tochter

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 6. Februar 2006 —Eine Mutter, die ihre Tochter schwer sexuell misshandelt hat, ist am Montag vom Amtsgericht Hamburg-Altona zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren …

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Vorsicht: Privates Abschleppen erlaubt!

Verkehrsrecht Blawg | 20. Februar 2007 —Wie das Amtsgericht Hamburg (Urt. v. 13.02.2006, 5 C 139/05) festgestellt hat, darf ein privater Parkplatzbesitzer Fremdparker abschleppen lassen und …

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