Amtsgericht: Kurz erklärt.
Wenn gemeinhin davon gesprochen wird, dass man „zu Gericht“ muss, dann sind die wenigsten Menschen darüber informiert, dass es
nicht nur eine Vielzahl von Gerichten in Deutschland gibt, sondern dass es auch eine bestimmte Unterteilung der Gerichte gibt, die
ihre Arbeit verrichten.
Unterste Behörde in der Gerichtshierarchie ist das Amtsgericht, in nahezu jeder größeren Stadt vertreten. Die Aufgaben der
Mitarbeiter im Amtsgericht sind dabei vielfältig. Neben den einfachen Strafsachen, Verkehrsdelikten, Einsprüche gegen
Bußgeldbescheide und Strafsachen, die mit bis einer nur geringen Freiheitsstrafe bedroht sind, werden ebenso auch Angelegenheiten
in zivilrechtlichen Streitigkeiten durchgeführt, bei denen der Streitwert unter 5.000 € liegt. Insofern landet die Mehrzahl der
Mietstreitigkeiten bei einem Amtsgericht. Unabhängig vom Streitwert werden bei einem Amtsgericht grundsätzlich auch Ehen geschieden
und Anträge auf Insolvenz gestellt.
Ist eine Partei mit einer Entscheidung in dieser so genannten streitigen Gerichtsbarkeit nicht einverstanden, ist das Amtsgericht
auch der „Arbeitgeber“ für viele Verfahren vor dem Landgericht, die als Berufung oder Revision dort landen. Aber auch in der
freiwilligen Gerichtsbarkeit ist das Amtsgericht erste Anlaufstation. So müssen Änderungen im Vereinsrecht, Handelsregister oder
Anträge auf Betreuung immer auf der jeweiligen Geschäftsstelle dieser Gerichte eingereicht werden. Und Grund- und
Immobilienbesitzer werden beim Grundbuchamt eingetragen, das ebenfalls den Amtsgerichten zugeordnet ist. Von daher ist es auch
logisch, dass Zwangsversteigerungen ebenfalls in dieser Behörde bearbeitet werden, wenn auch nicht vom Grundbuchamt.
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Der richtige Umgang mit dem Internet oder gerichtsbekannte Weisheiten bei wikipedia
beck-blog | 25. Januar 2012 — Ich komme viel herum und kann daher berichten, wo überall
gemacht wird. Dabei lerne ich auch
unterschiedliche Qualitäten kennen. So weiß ich, dass in Recklinghausen bei Betriebskosten die Amtsermittlung herrscht (nur die
Belegeinsicht soll vom Mieter noch selbst durchgeführt werden). Vom Landgericht München habe ich gerade erfahren…
Prozess - "Herr Richter, das ist eine offene Wunde"
FOCUS Online | vor 2 Stunden —Zwei niederländische Fernsehjournalisten wurden vom
Amtsgericht Eschweiler freigesprochen. Sie hatten den Kriegsverbrecher Heinrich Boere mit versteckter Kamera gefilmt. Der Prozess
bewegte Deutschlands Nachbarland. Von FOCUS-Korrespondent Frank Lehmkuhl, Eschweiler Mehr zum Thema Duisburg…
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Katastrophen im Anwaltsleben
reuter-arbeitsrecht.de | vor 10 Stunden — ... Aber wie man weiß, bleibt der
Frosch bei steigender Wassertemperatur…Sie kennen das Bild. Der Markentiger fährt für seinen Mandanten an einem Tag 500 km in den
Spreewald zum Amtsgericht (!) Lübben. Was ein Anwalt ist, der lässt sich von Bandscheibe, geliertem Diesel und Schneetreiben e…
Und es lohnt sich doch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 10 Stunden
— ... Mandaten einigermaßen gut gelungen ist, ohne sich um die technischen Hintergründe der Messung zu kümmern. Mir flattert
heute ein ausführliches DEKRA-Gutachten auf den Tisch, das vom einem Amtsgericht aufgrund meiner Einwendungen die Messung
betreffend in Auftrag gegeben wurde. Und, siehe da, d…
Schadensersatz bei unzulässiger Verwendung eines Sprachwerks
netzrecht.org | vor 12 Stunden — ... pro Zeichen 75 Cent verlangte und das
streitgegenständliche Gedicht 800 Zeichen umfasste. Der Webseitenbetreiber sah die Forderung als überdimensioniert an, woraufhin
die Urheberin Klage erhob. Das Amtsgericht Düsseldorf (Urteil vom 30.03.2011 – Az.: 57 C 14084/10) sah in der Verwendu…
AG Köln: Informationen von Wikipedia gelten als “gerichtsbekannt”
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 39 Stunden — AG Köln,
Urteil vom 20.04.2011, Az. 201 C 546/10 § 535 Abs. 2 BGB Das AG Köln hat, im Rahmen einer mietrechtlichen Entscheidung, sein
Vertrauen in die durch die freie Internet-Enzyklopädie Wikipedia veröffentlichten Informationen zum Ausdruck gebracht. Diese frei
zugänglichen Informatione…
OLG Schleswig: auch die unkommentierte Vorlage eines Kontoauszuges kann eine formell richtige Auskunft darstellen
scheidungsfix | vor 2 Tagen — ... ergab. Er hat aber dazu nicht mitgeteilt, was dies
mit Blick auf das bisherige, bereits vorgelegte Verzeichnis bedeuten soll, in dem dieses Konto "vergessen" worden war. Das
Amtsgericht hat die Vorlage des Beleges als Erklärung und Ergänzung des Verzeichnisses ausgelegt und den Auskunftsan…
Abrechnung nur nach Verbrauch, wenn in allen Wohnungen Wasserzähler angebracht sind?
Recht & Mediation | vor 2 Tagen — ... Wasserzähler angebracht ist. In dem vom
Amtsgericht Köln entschiedenen Fall war gemäß ... weiterhin nach der Grundfläche berechnet. Das Amtsgericht Köln war der
Auffassung, dass in ... tatsächlichen Verbrauch abzurechnen. Nach Auffassung des Amtsgerichts hat die Abrechnung der Mietnebe…
Der Umtausch von Unterwäsche
Rechtslupe | vor 3 Tagen — ... muss vertraglich vereinbart werden. In einem vom
Amtsgericht München entschiedenen Fall wollte eine Münchenerin ... die Ladeninhaberin. Daraufhin hat die Kundin Klage vor dem
Amtsgericht München erhoben. Das Amtsgericht München betonte jedoch den Grundsatz, dass es ein Recht auf Umtaus…
Abzocke Gewerbeauskunft-Zentrale
Szary Blog | vor 4 Tagen — ... eine Aktualisierung von Eintragungsdaten vorgenommen,
gegen das Verschleierungsverbot verstößt. Entsprechende Gestaltungen sind daher nach § 307 Abs. 1 BGB unwirksam und begründen
insbesondere keine Zahlungsverpflichtung. Konkret hat das Amtsgericht Düsseldorf mit Urteilen vom 30.06.2011…
OLG Celle: Wie man einem Bußgeldbescheid entkommen kann
RA Dr. Böttner | vor 5 Tagen — ... auf den bevollmächtigten
Verteidiger. Dem Betroffenen wurde eine Abschrift des Bußgeldbescheides übersandt. Nachdem der Betroffenen Einspruch gegen den
Bußgeldbescheid eingelegt hatte, verurteilte das Amtsgericht ihn wegen fahrlässigen Verstoßes gegen das Rechtsfahrgebot zu einer
Geldbuß…
Das Amtsgericht Tettang schläft weiter friedlich…
Kanzlei Blaufelder | vor 7 Tagen — In meinem Blogeintrag vom 16.12.2011 habe ich
mich gefragt, ob auch Amtsgerichte Winterschlaf halten. Obwohl die Verhandlung, über die ich seinerzeit berichtet habe, schon am
16. ... verstrichen. Laut wikipedia endet der Winterschlaf in der Regel im Frühling. Vielleicht beglückt uns das Amtsg…
Humor am Freitag – Das Brauereipferd-Urteil
Rechtsanwalt München | vor 7 Tagen — Das sogenannte Brauereipferd-Urteil
Amtsgericht Köln, 12.10.1984, Az: 226 C 356/84 Orientierungssatz (Zur Frage der Schadstoffverringerung bei Pferden) Zurecht zieht
die derzeitige Bundesregierung die Einführung eines Abgas-Katalysators für Pferde nicht in Erwägung. Sie hätte ökologisch …
Amtsgericht Dachau: Mehr Wachleute für die Gerichte
sueddeutsche.de | 1. Februar 2012 — Justizministerin Beate Merk will bayernweit 440
zusätzliche Sicherheitskräfte einsetzen. Im Dachauer Amtsgericht arbeiten die Wachtmeister seit den Todesschüssen und der
Einführung von Sicherheitsschleusen schon bis zur Grenze der Belastbarkeit. …
Rezension Strafrecht: Tötungsdelikte
Die Rezensenten | 1. Februar 2012 —Artkämper / Esders / Jakobs / Sotelsek,
Praxiswissen Strafverfahren beiTötungsdelikten, 1. Auflage, ZAP 2012 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Lüdinghausen Als
ich mich für die Rezension „PraxiswissenStrafverfahren bei Tötungsdelikten“ gemeldet habe, hatte ich eigentlich miteinem schma…
Nach Bluttat im Dachauer Amtsgericht: 440 neue Wachleute für die Justiz
sueddeutsche.de | 31. Januar 2012 — Nach den tödlichen Schüssen auf einen
Staatsanwalt im Dachauer Amtsgericht stellt die Staatsregierung 440 neue Wachleute an - sie will so die Sicherheit von Besuchern
und Personal künftig gewährleisten. …
