SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —Im Fall des in Niedersachsen erschossenen Autofahrers haben die Ermittler einen ersten Verdächtigen festgenommen. Die Polizei erwischte in Gelsenkirchen einen 47-Jährigen, der eine der Tatwaffen besorgt haben soll. Von den beiden Schützen fehlt noch jede Spur.…
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JuraTube | 15. Dezember 2011 — Der Grinch ist nicht der einzige in grün, der einem Weihnachten versauen kann! Liebe Juristen, ich habe mich ja nun schon eine Zeit lang nicht bei euch gemeldet, aber nun habe…
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Schadenfixblog | 7. September 2011 — Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. In vielen Fällen scheint der gesunde Menschenverstand nicht auszureichen, um sich widersprechende Sachverha…
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Ampel
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SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —Eine Explosion hat die syrische Hauptstadt Damaskus erschüttert. Laut dem Staatsfernsehen sprengte sich ein Selbstmordattentäter an einer Ampel in die Luft, der Anschlag habe mindestens 25 Tote gefordert. Regierung und Regimegegner schieben sich gegenseitig die Schuld zu.…
SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —Er soll die Waffen besorgt haben, mit denen im niedersächsischen Sarstedt ein Autofahrer an einer Ampel erschossen wurde. Die Polizei hat einen 47-Jährigen verhaftet. Er gilt als Wortführer der Familie, aus der die Tatverdächtigen kommen sollen.…
SPIEGEL ONLINE | 3. Januar 2012 —Sein Liebesleben war offenbar der Grund für seine Ermordung: Im Fall des in Niedersachsen erschossenen Autofahrers gehen die Ermittler inzwischen von einem privaten Motiv der beiden Tatverdächtigen aus. Das verheirate Opfer soll eine Affäre mit einer ebenfalls verheiraten Frau gehabt haben.…
sueddeutsche.de | 2. Januar 2012 — Das Opfer hatte keine Chance: Zwei Männer passten in der niedersächsischen Stadt Sarstedt einen Mann offenbar an einer roten Ampel ab und töteten ihn dann mit mehreren Schüssen. Die Hintergründe sind unklar. …
JuraTube | 15. Dezember 2011 — ... vorbild, aber ist das wirklich verboten wenn man niemanden behindert? Ich bin doch kein Auto und darf ja auch besoffen darum gehen, sofern ich niemanden behindere. Wenn ich 2 Meter neben der Ampel drüber gelaufen wäre, wäre das verboten? Ich darf doch Straßen überqueren oder? Oder kann ich…
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markenrecht24.de | 11. September 2011 —Mit Beschluss vom 04.08.2011 wies der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag betreffend die Bildmarke insgesamt zurück (BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 28 W (pat) 29/11 – Ampelmann). Die Marke war betreffend folgende Waren Klasse(n) Nizza 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostsc…
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Schadenfixblog | 7. September 2011 — ... an der nächsten Kreuzung rechts abzubiegen. An der dann folgenden Ampel sah mein Mandant das Taxi wieder. Es stand ... in der von rechts kommenden Straße an der roten Ampel und wollte abbiegen. Mein Mandant fuhr auf das Taxi ... : Der Taxifahrer stand mit seiner Taxe an der roten Ampel …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2011 — ... ist (vgl. z.B. hier bei Focus). Zum Sachverhalt: Der stark angetrunkene Vater hatte wohl eine Radfahrerin angefahren und war weitergefahren. Kurz darauf fuhr er dann auf einen Pkw, der an einer Ampel wartete, und beschädigte ein parkendes Auto. Wieder fuhr er weiter. Zeugen konnten sich da…
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Recht gesprochen | 22. Juli 2011 — ... dabei vom rechtsabbiegenden Lkw-Fahrer überrollt wurde. Dieser hat, nachdem seine Ampel und die der Fußgänger auf Grün bei grün geschaltet hatte, ... verschulden habe. Zum einen sei er bei rot über die Ampel gefahren. Zum anderen kam er vom Gehsteig, der an dieser ... damit rechnen, dass …
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Rechtslupe | 18. Juli 2011 — ... beschlossenen Richtlinie in folgenden Fällen systematisch ermöglicht werden: Geschwindigkeitsübertretungen, Alkohol oder Drogen am Steuer, ein nichtangelegter Gurt, das Überfahren einer roten Ampel, Fahren ohne Motorradhelm, das Befahren eines für den Normalverkehr gesperrten Fah…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. Juli 2011 — ... jeweiligen Mitgliedsstaat. Als in Frage kommende Delikte sind vorgesehen: Geschwindigkeitsübertretungen, Alkohol oder Drogen am Steuer, ein nichtangelegter Gurt, das Überfahren einer roten Ampel, Fahren ohne Motorradhelm, das Befahren eines für den Normalverkehr gesperrten Fahrstre…
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JuracityBlog | 27. Juni 2011 — ... z.B. bei Herzkranken oder Schwangeren der Fall sein.Die Aussentemperatur spielt also keine direkte Rolle, nur wenn am Arbeitsplatz selbst (gemessen wird auch nicht im Dönerspieß, sondern im Arbeitsbereich die Temperatur auf mehr als 30 Grad steigt, muß der Arbeitgeber etwas unternehmen. …
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sueddeutsche.de | 19. Mai 2011 — Die Bundesländer wollen sie: An der Eingangstür könnten Gäste bald erfahren, wie sauber ein Restaurant ist. Eine Ampel-Skala informiert, wie der jüngste Besuch der Lebensmittelkontrolleure vor Ort gelaufen ist. Doch die Idee schmeckt nicht jedem. …
RA Dr. Böttner | 13. April 2011 — ... Polizei bestätigte, fuhr der Unfallverursacher deutlich über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und überfuhr eine rote Ampel. Statt der zulässigen 50 km/h fuhr der Unfallverursacher mit 98 km/h. Bisher ... derart beschleunigte. Mit dieser Geschwindigkeit nähert er sich der Kreuzung am E…
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