beck-blog | 3. Februar 2012 — Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 26. Juli 2011 — Freispruch / Arzneimittelgesetz / AMG Grundsätzlich ist nach dem Arzneimittelgesetz strafbar, wer ein in Deutschland nicht zugelassenes Medikament in den Verkehr bringt. I…
SPIEGEL ONLINE | vor 11 Stunden —In den oberen Regionen des Sportwagenmarktes wird auf die Details geachtet. Deshalb wurde der offene 6er BMW jetzt vom Haustuner M GmbH aufgebrezelt. Mit 560 PS nimmt er den Wettbewerb zu Mercedes SL 63 AMG, Bentley Continental GTC und Porsche 911 Cabrio auf.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — OLG Thüringen, Urteil vom 04.04.2012, Az. 2 U 864/11 § 8 Abs. 1 AMG; § 3 Abs. 1 UWG; § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-5 HWG Das OLG Thüringen hat entschieden, dass es zulässig ist und die Spürbarkeitsschwelle nicht überschreitet, wenn ein Apotheker auf ein Rezept, welches 3 Medikamente umfasst, Bonu…
FOCUS Online | 8. Mai 2012 —Vom Reiskocher bis zur alten BMW: Das sind die besten Bike-Bilder unserer Leser, die gerne einmal Harley-Davidson fahren würden. Mitmachen ist immer noch möglich - und funktioniert ganz einfach. Mehr zum Thema Fahrbericht Mercedes SL 63 AMG - Für die Gentlemen unter den Racern …
FOCUS Online | 8. Mai 2012 —Wenn 564 PS galoppieren, erklärt sich das Thema Längsdynamik von selbst. Bemerkenswert sind indes die querdynamischen Talente und der Komfort des 1,9 Tonnen schweren SL 63 AMG. Von FOCUS-Online-Redakteur Bernhard Santer, St. Tropez …
SPIEGEL ONLINE | 4. Mai 2012 —Mehr Spaßt trotz Verzicht - das verspricht Mercedes-Haustuner AMG für seine Version des neuen SL. Herzstück des Roadsters ist ein von zwei Turbos beatmeter V-8-Motor, der mehr leistet, aber weniger verbraucht.…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 25. April 2012 — ... im Einzelhandel verkauft werden dürfen – Voraussetzung zum Angebot im “Selbstbedienungs-Verfahren” ist aber mit §52 III AMG, dass eine Person vorhanden ist, die die notwendige “Sachkenntnis” nach §50 AMG vorweisen kann. Dies sind im Regelfall gesondert geschulte Mitarbeiter. Im hier betr…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 23. April 2012 — Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nor…
beck-blog | 28. März 2012 — Nach einem Bericht auf presseportal.de hat das OVG Münster am 20.3.2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen den rechtlichen Hinweis erteilt, dass die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten in der Pressemi…
SPIEGEL ONLINE | 3. März 2012 —Der Mercedes-Haustuner AMG baut zweifellos krasse Autos, doch es geht noch deutlich extremer. Die Bottroper Tuningfirma Brabus enthüllt in Genf das Bullit Coupé - eine zum Supersportwagen aufbohrte Mercedes C-Klasse mit 800 PS.…
Rechtslupe | 2. März 2012 — ... weiteren Voraussetzungen des § 105 Abs. 4c AMG, insbesondere des Ausschlussgrundes einer Gefahr für ... kein Mängelbeseitigungsverfahren nach § 105 Abs. 5 AMG durchgeführt habe. Das trifft nicht zu ... für das Nachzulassungsverfahren (§ 105 Abs. 4c AMG) insoweit unverändert geblieben …
FOCUS Online | 22. Februar 2012 —Der neue Mercedes SL 63 AMG mit bis zu 564 PS soll im Schnitt vier Liter sparsamer sein als der Vorgänger. Den Kunden des 160 000 Euro teuren Roadsters hilft das zumindest bei grün kaschierten Neid-Debatten. Von FOCUS-Online-Redakteur Bernhard Santer Mehr zum Thema Benzinpreis auf Re…
Rechtslupe | 9. Februar 2012 — ... Verständnis hierfür auf das Arzneimittelgesetz (AMG) zurückgegriffen werden. Homöopathische Eigenblutprodukte gelten ... Sinne des § 4 Abs. 2 AMG. In der Rechtsprechung sind Nosodenpräparate ... Arzneimittel” in § 4 Abs. 26 AMG eingefügt worden. Für den Zeitraum ... § 4 Abs. 26 Satz…
Rechtslupe | 8. Februar 2012 — ... 4, 43 Abs. 3 Satz 1 AMG. Die Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel an ... die Verbotsnormen des § 43 Abs. 2 AMG (Abgabe durch juristische Personen an ... Absicht des Gesetzgebers zweckmäßig, weil § 43 AMG auf Grund des Begriffs „Einzelhandel ... § 43 Abs. 3 Satz 1 AMG wurde nic…
beck-blog | 3. Februar 2012 — ... (sog. "Liquids") unterlägen als zulassungspflichtige Arzneimittel den Vorschriften des AMG und dürften deshalb nur mit entsprechender Zulassung in den Verkehr ... Pharma-Recht (PharmR 2012, 11). Am Maßstab des § 2 AMG untersucht er die Nicotin-Kartuschen auf ihre rechtliche Qualität. ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Januar 2012 — ... 01.2012, Az. I ZR 211/10 § 73 Abs 1 Satz 1 und 1a AMG Der BGH hat entschieden, dass die Gewährung eines Rabatts auf Arzneimittel, die aus dem ... Apotheke versandten Arzneimittel. Daher hat der Bundesgerichtshof einen Verstoß gegen das Verbringungsverbot des § 73 AMG verneint. Im Übri…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 30. April 2010 — Der Verkauf von elektronischen Zigaretten (E-Zigaretten) bringt eine Fülle an Berührungspunkten mit verschiedenen Gesetzen mit sich. Lediglich au…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. März 2008 —1. Der Versandhandel mit Arzneimitteln ist nicht mehr grundsätzlich verboten, sondern bedarf nur noch einer besonderen Erlaubnis. Dies gilt gemäß § 73…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Mai 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 25.03.2010, Az. 3 U 126/09 §§ 4 Nr. 11, 8 UWG; 7 HWG; 78 AMG; 1, 3 AMPreisV; Art. 34 EGBGB Das OLG Hamburg hat ents…
Rechthaber | 1. Juli 2010 — Eine gute Hilfestellung für Praktiker im Arzt- und Pharmarecht: die englische Übersetzung des deutschen Arrneimittelgesetzes (AMG), erstellt vom …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Dezember 2008 — Landgericht Köln, Urteil vom 23.10.2008, Az. 31 O 353/08§§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 S. 1 UWG, § 7 Abs. 1 S. 1 HWG, §§ 78 AMG, 1, 3 AMPreisV Das LG…
