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Rechtslupe | 17. November 2011 — ... die bloße Berechtigung zum Bezug einer vorgezogenen Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung anknüpfen, ohne ... Beendigung des Arbeitslebens zustehende, als unzureichend empfundene Altersrente ergänzen. Soweit eine ausreichende Versorgung durch ... zum frühestmöglichen Bezug ei…
Rechtslupe | 18. Oktober 2011 — ... die Rentenabfindung also nur anstelle der Altersrente gewährt wird. Zu diesem zwingenden ... nur bestehende Rentenansprüche. Die Abfindung der Altersrente in einem Betrag nach § 20 ... auch des Anspruchs auf Abfindung der Altersrente zu fordernden tatbestandlichen Voraussetzungen des ... …
Rechtslupe | 14. September 2011 — Regelmäßige Rentenanpassungen in der gesetzlichen Sozialversicherung sind zu 100% einkommensteuerpflichtig; Im hier vom Finanzgericht Baden-Württemberg zu entscheidenden Fall klagte eine Rentnerin, das Finanzamt habe nicht beachtet, dass es sich bei ihr um ein einheitliches Rentenstammrecht h…
Rechtslupe | 5. August 2011 — ... beim israelischen Versicherungsträger gestellter Antrag auf Altersrente. Dieser in Israel gestellte Antrag ... und/oder Leistung (Zahlung) einer deutschen Altersrente” verlangt bzw beantragt hätte. Vielmehr ... einem möglichst frühen Zeitpunkt eine Altersrente zu erhalten. Dahingeste…
Rechtslupe | 26. April 2011 — Das Bundeskabinett hat die “Rentenwertbestimmungsverordnung 2011″ beschlossen. Diese Verordnung enthält eine Erhöhung der Altersrenten zum 1. Juli um 0,99%. Grundlage der Rentenanpassung ist zunächst die Lohnentwicklung. Mit der deutlichen wirtschaftlichen Erholung im vergangenen Jahr sind di…
Rechtslupe | 7. April 2011 — ... durch den Bezug einer gesetzlichen Altersrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahres ... bereits die für den Bezug einer Altersrente erforderliche rentenrechtliche Wartezeit erfüllt hat. ... Beiträge erwerben die Arbeitnehmer eine Altersrente, die ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage…
Rechtslupe | 31. März 2011 — ... zu verwenden, wenn er ohne Verschulden nicht über Haus- oder Taschengeld in angemessenem Umfang verfügt (§ 48 Abs. 3 HmbStVollzG), kann nicht von der vollständigen Überweisung einer Altersrente auf das Eigengeldkonto abhängig gemacht werden. Die Auslegung eines Pfändungs- und Überweisung…
Rechtslupe | 20. Februar 2011 — ... endet, zu dem der Versorgungsempfänger vorzeitig Altersrente in Anspruch nehmen kann. Männer ... werden bei der Regelung der vorzeitigen Altersrente durch das gesetzliche Rentenrecht unterschiedlich ... nach Vollendung des 60. Lebensjahres vorzeitige Altersrente beanspruchen können, beste…
Rechtslupe | 18. Februar 2011 — ... aus, dass Versicherte anstelle einer gekürzten Altersrente bevorzugt eine Erwerbsminderungsrente beantragen würden. ... vor Eintritt des Regelalters für die Altersrente und damit auf eine Verlängerung ... als Versicherte, die vorzeitig eine Altersrente in Anspruch nehmen. Des Weiteren …
Rechtslupe | 7. Februar 2011 — Eine vom Unterhaltspflichtigen nach Erreichen der Regelaltersgrenze für die gesetzliche Rente ausgeübte Erwerbstätigkeit ist – entsprechend der Lage für den Unterhaltsberechtigten – sowohl hinsichtlich des Ehegattenunterhalts als auch des Kindesunterhalts regelmäßig überobligatorisch. Hierfür…
Szary Blog | 20. Oktober 2010 — ... deshalb ausgenommen werden, weil sie eine Altersrente in Anspruch nehmen können. Nach dänischem ... Arbeitgeber beschäftigt war. Wer aber eine Altersrente in Anspruch nehmen kann, bekommt ... von der Entlassungsabfindung ausschließt, die eine Altersrente ihres Arbeitgebers tatsächlich er…
Szary Blog | 20. Oktober 2010 — ... deshalb ausgenommen werden, weil sie eine Altersrente in Anspruch nehmen können. Nach dänischem ... Arbeitgeber beschäftigt war. Wer aber eine Altersrente in Anspruch nehmen kann, bekommt ... von der Entlassungsabfindung ausschließt, die eine Altersrente ihres Arbeitgebers tatsächlich er…
Rechtslupe | 2. Juni 2010 — ... Kläger nicht in seinen Rechten. Ausgestaltung der Besteuerung der Altersrenten Bereits im November 2008 hat der Bundesfinanzhof ... Entscheidungsspielraum im Hinblick auf die Gleichbehandlung der Altersrenten von freiwillig Versicherten und Pflichtversicherten sowie im Hinblick auf die …
Rechtslupe | 7. Mai 2009 — Die beim Bezug von Arbeitslosengeld II grundsätzlich gegebene Pflicht zur Verwertung von Lebensversicherungen kann bei langjährig Selbständigen eine besondere Härte bedeuten, wie das Bundessozialgericht jetzt entschied. Die 1950 geborene schwerbehinderte Klägerin, die überwiegend selbständig …
Rechtslupe | 5. März 2009 — Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften stellte heute in einem ihm vom britischen High Court of Justice vorgelegten Vorabentscheidungsverfahren klar, unter welchen Voraussetzungen die Mitgliedsstaaten die Entlassung von Arbeitnehmern wegen Versetzung in den Ruhestand gestatten können.…
Szary Blog | 20. Oktober 2010 — Das Problem Dürfen Sozialpläne vorsehen, dass ältere Arbeitnehmer keine Abfindung erhalten, weil sie kurz vor der Rente stehen? Das Bundesarbei…
anwalt-kiel.com | 18. September 2008 —Das Bundesarbeitsgericht - 3 AZR 1061/06 - hat entschieden, dass es es rechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn der Anspruch auf die volle Betriebsren…