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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. April 2012 — Heymanns Strafrecht Online Blog Dieses Mal ist es nicht der Bundesverkehrsminister selbst, der sich in die Schlagzeilen katapultiert, sondern seine Parteifreunde aus der CDU. Die haben den Vorschlag gemacht, dass man schon mit 16 den Führerschein erwerben kann – wie heute in der Tagespresse b…
CMS Hasche Sigle | 11. April 2012 — ... verbietet, wurde die Zulässigkeit von Altersgrenzen vielfach in Frage gestellt. Zahlreiche ... unzulässig erklärt (z.B. tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren bei Piloten, ... 235/08) eine allgemeinverbindliche tarifliche Altersgrenze wegen Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatze…
Rechtslupe | 3. April 2012 — ... oder tarifvertraglich vereinbart wurden, wenn die Altersgrenze im Einzelfall erst mit oder ... und/oder demselben Tarifvertrag unterliegt. Die Altersgrenze begründet eine unmittelbar auf dem ... angesehen werden. Rechtmäßiger Zweck der tariflichen Altersgrenze ist es, die Sicherheit des…
Rechtslupe | 23. März 2012 — ... noch im Januar bestätigte bisherige Rechtsprechung zu Altersgrenzen für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige auf. Hatte das Bundesverwaltungsgericht solche Altersgrenzen bisher für zulässig gehalten, setzt das ... Sachverständigenordnungen der zuständigen Kammern (IHK, Han…
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Februar 2012 —In den Bundesländern gibt es verschiedene Altersgrenzen für eine Berufung in das Beamtenverhältnis. Für Lehrer in ... dass diese nicht älter als 35 Jahre sein durften. Diese Altersgrenze wurde 2009 auf 40 Jahre angehoben und ein Hinausschieben ... Verhältnis zwischen aktiver Dienstzeit und Ruhesta…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Februar 2012 — ... Woche (Patriot Act, Drohnengesetz, Cloud, Geldbörsen, E-Calls, Altersgrenze, Kfz-Überwachung, Google). Samstag, 28. Januar 2012 ... dazu bei atzonline.de… *** Mittwoch, 1. Februar 2012 Altersgrenze für Sachverständige ist unzulässig. (…) Die Festlegung einer generellen Altersgren…
Rechtslupe | 3. Februar 2012 — ... nunmehr dem Begehren des Klägers entsprochen: Die generelle Altersgrenze stellt eine nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz unzulässige ... – nur Jüngere erfüllen könnten. Schließlich wird die Altersgrenze auch nicht durch den in Art. 2 Abs ... 2000/78/EG enthaltenen Sicherheit…
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — ... nunmehr dem Begehren des Klägers entsprochen. Die generelle Altersgrenze stellt eine nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ... – nur Jüngere erfüllen könnten. Schließlich wird die Altersgrenze auch nicht durch den in Art. 2 Abs ... /78/EG enthaltenen Sicherheitsvorbehalt leg…
Jus@Publicum | 27. Januar 2012 — In einem Verfahren gegen die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern hinsichtlich der Altersgrenze für Sachverständige hat das Bundesverwaltungsgericht nach einem zwischenzeitlichen „Umweg“ über das Bundesverfassungsgericht nun erneut über den Antrag des heute 75jährigen Kl…
CMS Hasche Sigle | 8. Dezember 2011 — ... Ihrer Seite. Er hat unlängst eindeutig festgestellt, dass die tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren für Verkehrspiloten gegen das im Unionsrecht verankerte ... // Schwerpunkt Die Grundzüge des neuen Familienpflegezeitgesetzes // Rechtsprechung Arbeitsvertragsrecht Tari…
Jus@Publicum | 11. Oktober 2011 — ... den Eindruck, ich mache Fortschritte.“ Pau Casals i Defilló …..auf die Frage, warum er noch im Alter von 93 Jahren täglich vier bis fünf Stunden Cello übe. Zum Thema: Alt werden nur die anderen (ARD-Mediathek, Hart aber fair, 10.10.2011) Weitere Links: EuGH kippt Altersgrenze für Fl…
Rechtslupe | 27. September 2011 — ... auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hatte der Antragsteller ein Hinausschieben seines zum Ablauf des 31. Oktober 2011 bevorstehenden Eintritts in den Ruhestand wegen Erreichens der gesetzlichen Altersgrenze erreichen wollen. Zwar hat der Landesgesetzgeber mit Wirkung vom 1. April 2009…
beck-blog | 15. September 2011 — ... im Hinblick auf die sich anbahnende Entscheidung des EuGH zu Altersgrenzen für Piloten. Auch wenn es soweit vermutlich nicht kommen wird: Der EuGH hat in der Tat die starre tarifvertragliche Altersgrenze für Lufthansapiloten von 60 Jahren gekippt (EuGH 13.9. ... dem EuGH zur Vorabentschei…
Betriebsrat Blog | 15. September 2011 — ... , ist der Unmut groß. Geklagt haben deshalb drei Piloten, die auf Grund einer tariflichen Altersgrenze ab dem vollendeten 60. Lebensjahr in Altersrente gehen mussten. Sie machten geltend, dass es ... gab ihnen Recht (EuGH vom 13.9.2011 – C-447/09). Die tarifliche Altersgrenze verstößt geg…
Rechtslupe | 13. September 2011 — ... und drei ihrer von der tarifvertraglich geregelten Altersgrenze betroffenen Piloten zugrunde: Die drei Kläger ... haben die Sozialpartner von Lufthansa die Altersgrenze, ab der Verkehrspiloten als körperlich nicht ... auf die Vorlagefrage des Bundesarbeitsgerichs, dass die Altersgrenze …
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Nach einem heute verkündeten Urteil des Gerichtshof der Europäischen Union ist es zulässig, das das Alter für das Ende der Tätigkeit als Vertrags…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 11. September 2008 —Nach der Rechtsprechung des BAG (Urteil vom 18.6.2008 - 7 AZR 116/07 -) sind tarifliche Altersgrenzen, die eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses mi…
LAW OBSERVER | 20. Januar 2010 — Rechtsprechung des EuGH zu deutschen Altersgrenzen Der EuGH hat vor kurzem in zwei Fällen zu deutschen Altersgrenzenregelungen Stellung genommen …
Rechtslupe | 22. November 2010 — Eine Übernahme in das Beamtenverhältnis ist in bestimmten Fällen auch trotz Überschreitens der Altersgrenze noch möglich, wie aktuell mehrere Ver…
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Für die Verbeamtung besteht derzeit nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Koblenz zumindest in Rheinland-Pfalz keine wirksame Höchstaltersgrenze. …
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Es ist nach einem heute verkündeten Urteil des Gerichtshofs der Euorpäischen Union zulässig, das Höchstalter für die Einstellung bestimmter Feuer…