Anja Neubauer | 19. August 2011 — Wofür wird ein Anwalt eingeschaltet? Um eine rechtlich fundierte Einschätzung der Situation vorzunehmen und dann entsprechend zu agieren. Der Anwalt kann und sollte von eine…
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — In diesem Fall geht es um die GEMA, die von einem japanischen Restaurant Gebühren fordert. Die Chefin ist gebürtige Chinesin und hat einige Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer…
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Anja Neubauer | 11. April 2012 — Immer wieder liest man “Jedes Profil eines Nutzers ist 15.000 Euro wert”, “”wenn das alles abgemahnt würde, dann kommt man aus dem Zahlen nicht mehr heraus”, “da braucht nur ein Abmahner seine Stunde zu sehen und *zack* hagelt es Abmahnungen”. Seit gestern kam noch die gehypte Meldung hinzu…
Anja Neubauer | 23. März 2012 — ... holländischen Originalversionen handelt, die nicht für den deutschen Markt freigegeben wurden. Der Kollege wollte das mal nachprüfen … und sich dann melden… Statt dessen heute ein Fax: Mein Mandant soll nun 1.500,00 Euro – bis nächste Woche – zahlen. Na, da kann man nur “urschriftlich zur…
Anja Neubauer | 27. Februar 2012 — ... den gleichen Mandanten – in Sachen “Foodies #1″, ebenfalls aus der Reihe “Nahrungsmittelpornos”- ... heraus, dass - ein Film Namens „Foodies #1“ hier nicht in Tauschbörsen untersucht ... Inhalt als der streitgegenständliche „Foodies #1“ haben, bzw größtenteils viel früher ... , mit …
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — In diesem Fall geht es um die GEMA, die von einem japanischen Restaurant Gebühren fordert. Die Chefin ist gebürtige Chinesin und hat einige Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer Heimat mitgebracht und lässt die Musik in ihrem japanischen Restaurant in der Dauerschleife spielen. Als ein Kontroll…
Anja Neubauer | 7. Februar 2012 — Wie ich im Dezember 2010 schon berichtete, wurde die letzte Version des ACTA-Abkommens schon als Endentwurf gefertigt. Und auf einmal ist es seit Januar diesen Jahres, wir schreiben wohlgemerkt schon 2012, DAS Thema, was die Massen bewegt. Sind wir nicht alle ein wenig spät? Jetzt auf die Str…
Anja Neubauer | 2. Februar 2012 — Die überarbeitete, kostenlose App ist nun im Ovi-Store erhältlich! Halten Sie sich immer auf dem Laufenden! Aktuelles aus den Rechtsgebieten Software-, Internet-, Urheber-, Wettbewerbs- , Medien- und Markenrecht sowie Alltägliches, Unterhaltsames, Alltagswahnsinn, aktuelle Fälle, Urteile …
Anja Neubauer | 7. Dezember 2011 — Wie Heise heute berichtete, versteigert die Kanzlei U+C (Urmann und Kollegen) jetzt Abmahnforderungen in Höhe von 90 Millionen (!) Euro. Nein, wirklich kein Verschreiber, Zitat: Insgesamt geht es um die stolze Summe von rund 90 Millionen Euro, die sich aus 70.000 Abmahnungen mit einer j…
Anja Neubauer | 2. Dezember 2011 — ... auf seinen PC zeigt er, WAS alles gespeichert wird und wie die Ausgabe der Daten dann aussieht. Man hält es für einen Scherz, einen Ausschnitt aus “Bourne”-Filmen oder “Staatsfeind Nr. 1″ – es ist jedoch ein ganz normaler Computer und ein fabrikneues Handy. Mehr nicht. Kein FBI, kein CIA –…
Anja Neubauer | 25. November 2011 — ... , nicht jedoch auf die abgemahnte Nr. 1! Insgesamt 84 (!) angebliche Urheberrechtsverletzungen wurden ... die gem. anliegender Dateiliste (Anlage ASt 1) angebotenen Dateien inhaltlich übereinstimmend sind mit ... Verstößen welche in der Anlage ASt. 1 aufgeführt sind. Die Protok…
Anja Neubauer | 22. November 2011 — ... deren Leasinggeber plötzlich behauptet „die letzten 3 Raten für den Mercedes S à 800,00 € sind nicht erfolgt, wir haben unter Geltendmachung unteres Zurückbehaltungsrechts Ihr Auto daher abholen lassen, Kosten iHv. 1.000,00 € tragen Sie. Sie bekommen den Wagen erst wieder, wenn Sie 3.400,0…
Anja Neubauer | 7. November 2011 — Die New York Times berichtet von einem interessanten Fall, den das Supreme Court nun beschäftigt: Ein Mann hatte eine Frau erschossen. Der Anwalt sagt ihm “ach was, plädier mal ruhig auf schuldig, wir sagen dann, dass Du sie schließlich nur 4 Mal unterhalb der Hüfte mit Deinem Großkaliber get…
Anja Neubauer | 4. November 2011 — Die Hauspostille titelt “schöne Bescherung” und beschreibt in einem Artikel, dass eine Putzfrau ein Kunstwerk in Dortmund nach dem Motto “ist das Kunst oder kann das weg?” geschrubbt hat. Das Kunstwerk „Wenn‘s anfängt durch die Decke zu tropfen” vom berühmten deutschen Künstler Martin Kippenb…
Anja Neubauer | 2. November 2011 — Was wie der Anfang eines schlechten Anwaltswitzes klingt, wurde unter dem Titel “Selling pieces of law firms to investors” sehr ernst gemeint von der New York Times beschrieben, auch wenn diese – sehr untypisch für deren Berichterstattung – spaßeshalber das Bild von einem Einkauf bei Walmarkt…
Anja Neubauer | 1. November 2011 — Das Bundesverfassungsgericht hat im Verfahren 1 BvR 3151/10 die Verfassungsbeschwerde ... auf Rechtswahrnehmungsgleichheit aus Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 ... objektiver Willkür gemäß Art. 3 Abs. 1 GG. Dementsprechend trug er vor: ... Verfassungsbeschwerde substantiiert d…
Anja Neubauer | 31. Oktober 2011 — Am 19.10.2011 entschied der erste Zivilsenat des BGH (I ZR 140/10 – “Vorschaubilder II”) erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit von Vorschaubildern bei Google. Schon im letzten Jahr hatte der BGH entschieden, dass ein Urheber, “der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützte…
