Bimmelbingo – BVerwG und zivilrechtliche Weiterungen
Juraexamen.info | vor 6 Tagen — ... , sei rechtswidrig gewesen. Sie hätten das
„allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und ihr Recht ... es sich um die Verletzung des allgemeinen
Persönlichkeitsrechts handelt, kann dafür eine ... damit den Wert der aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gezogenen
„Nutzungen“. D…
(+4)
BVerwG: Pflicht zur Abführung von Werbeeinnahmen aus als rechtswidrig beanstandeten Maßnahmen
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... . Unter anderem diese beiden Beiträge hat die beklagte
Medienanstalt Berlin-Brandenburg auf der Grundlage einer Vorschrift des Medienstaatsvertrages zwischen Berlin und Brandenburg
beanstandet, weil sie das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und ihr Recht am eigenen Bild verlet…
Videoüberwachung und Privatsphäre – Wenn der Nachbar 2x klingelt
Datenschutzbeauftragter | 22. Mai 2012 — Es gibt Bereiche, die verursachen
häufig viel Ärger und Mühen und bringen sonst relativ wenig. Ein Bereich der definitiv oft dazugehört, sind
Nachbarrechtsstreitigkeiten. Auch als Anwalt ist man zum Teil gut beraten die Finger von solchen Dingen zu lassen, sind doch
schon die Streitwerte un…
Schutz des Persönlichkeitsrechts auf europäischer Ebene – auch von Straftätern?
Datenschutzbeauftragter | 11. Mai 2012 — ... , Az. VI ZR 227/08). In den
folgenden Jahren scheiterten die beiden Mörder vor dem BGH u.a. mit Klagen gegen den Spiegel, die Süddeutsche Zeitung und die
Frankfurter Allgemeine Zeitung. Diesmal musste auch der EuGH ran Da der aktuelle Fall jedoch europarechtliche Fragen hinsichtlich
der g…
Wenn ProSieben nächtens klingelt…………
Jus@Publicum | 26. April 2012 — ... anderem diese beiden Beiträge hat die beklagte
Medienanstalt Berlin-Brandenburg auf der Grundlage einer Vorschrift des Medienstaatsvertrages zwischen Berlin und Brandenburg
beanstandet, weil sie das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und ihr Recht am eigenen Bild verletzt …
Kurz: Bloßstellung bei Facebook nach belästigender Mail?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. April 2012 — Die Sache “kocht”
seit kurzem: Eine Sportlerin erhält eine abstossende Mail, in der ein Fan mit seinem Geschlechtsteil beeindrucken möchte. Ihre
Reaktion: Sie stellt den Wortlaut der Mail auf Facebook und den Schreiber bloß, indem sie seinen Namen und Wohnort im gleichen
Posting nennt. Die …
Kurz: Bloßstellung bei Facebook nach belästigender Mail? (Update)
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. April 2012 — Die Sache “kocht”
seit kurzem: Eine Sportlerin erhält eine abstossende Mail, in der ein Fan mit seinem Geschlechtsteil beeindrucken möchte. Ihre
Reaktion: Sie stellt den Wortlaut der Mail auf Facebook und den Schreiber bloß, indem sie seinen Namen und Wohnort im gleichen
Posting nennt. Die …
And the Rasperry goes to….. oh, Bofrost!
Datenschutzbeauftragter | 18. April 2012 — ... zum Eigenschutz gewesen.
Auskunft, Auskunft, Auskunft! Diese Argumentation dürfte im Hinblick auf den Betriebsrat zumindest nicht ganz falsch sein, ist es
doch Aufgabe des Betriebsrats, das allgemeine Persönlichkeitsrecht zu schützen (§ 75 Abs. 2 BetrVG) und darüber zu wachen, dass
die …
And the Raspberry goes to… oh, Bofrost!
Datenschutzbeauftragter | 18. April 2012 — ... zum Eigenschutz gewesen.
Auskunft, Auskunft, Auskunft! Diese Argumentation dürfte im Hinblick auf den Betriebsrat zumindest nicht ganz falsch sein, ist es
doch Aufgabe des Betriebsrats, das allgemeine Persönlichkeitsrecht zu schützen (§ 75 Abs. 2 BetrVG) und darüber zu wachen, dass
die …
Ein misslungener Friseurbesuch
Rechtslupe | 18. April 2012 — ... , genüge für einen Schmerzensgeldanspruch nicht.
Dieser komme allenfalls noch in Betracht, wenn das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Kundin so beeinträchtigt sei, dass sie
durch einen völlig misslungenen Haarschnitt ... stärker zu sehen sei, liege in der Natur der Sache. Eine Verletz…
Filmaufnahmen beim Strafverfahren
Rechtslupe | 16. April 2012 — ... Öffentlichkeit Anspruch hatten. Der hierin liegende
Nachteil kann allerdings erhebliches Gewicht haben. In Gerichtsverfahren gewinnt der Persönlichkeitsschutz der
Verfahrensbeteiligten eine über den allgemein in der Rechtsordnung anerkannten Schutzbedarf hinausgehende Bedeutung. Dies gil…
Die Auskunfts- und Berichtspflicht des Seelotsen
Rechtslupe | 11. April 2012 — ... accusare”) als Eingriff in das grundrechtlich
geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht verfassungsrechtlich gerechtfertigt, wenn ein Seelotse die ... zwar einen Eingriff in
das grundrechtlich geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht des Seelotsen dar, dieser Eingriff ... erzwingbar…
Fotografierverbot von SEK-Polizeibeamten rechtswidrig – BVerwG Urteil vom 28.03.2012 – 6 C 12.11
Juraexamen.info | 29. März 2012 — Von Zaid Mansour Das Bundesverwaltungsgericht hat
in seiner heutigen Entscheidung geurteilt, dass ein von der Polizei gegenüber Zeitungsmitarbeitern ausgesprochenes Verbot der
Anfertigung von Fotos der an einem Einsatz beteiligten Beamten eines Spezialeinsatzkommandos rechtswidrig war. A. S…
(+1)
Namensrecht: Zur Verwendung eines “verselbstständigten” Namens
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 25. März 2012 — ... trägt dem Alltag
Rechnung, in dem gerade besondere Liegenschaften häufig mit Familiennamen versehen sind – die auch ökonomische Bedeutung beim
Erwerb der Liegenschaft haben können. Hinsichtlich der Bezeichnung mit Namen, die regional anerkannt sind, auch die Entscheidung
des LG Wuppertal (…
Otto N. (Verbraucher): Das Foto-Attentat
JuraTube | 24. März 2012 — Otto fragt, Juristen antworten. Otto N.
(Verbraucher) ist einer der mit offenen Augen durch die Welt geht. Als solcher fallen ihm immer wieder alltägliche Dinge auf, die
juristisch geklärt werden sollten. Da Otto kein Jurist ist, wird er sich hier vertrauensvoll an euch wenden. - Er…
