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BeRechTnend | 17. November 2008 — Der Inhalt des Gesetzes zur staatlichen Online-Durchsuchung von Computern (Bundestrojaner) dürfte jedem bekannt sein. Im Kern geht es um die Befugnisse des Bundeskriminalamts. Das Anliegen Terrorismus besser bekämpfen zu wollen und so mitunter Menschenleben zu schützen ist durchaus legitim. A…
BeRechTnend | 20. September 2008 — ... der widerstreitenden Interessen, namentlich des Informationsinteresses der Öffentlichkeit und des verfassungsrechtlich garantierten allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. ... oder in zeitlicher Nähe zu der bevorstehenden Entlassung veröffentlicht werden soll. Das …
IP|Notiz | 10. Juni 2008 — ... Maxim Biller gewandt. Das Buch handelt im Wesentlichen von einer Liebesbeziehung zwischen Esra und dem Ich-Erzähler. Die Klägerinnen haben geltend gemacht, der Roman verletze ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht, weil sich die Schilderung der Romanfiguren Esra und Lale eng an ihrem Leben …
andreas-buschmann.net | 17. Juli 2007 —Darf ein Arbeitgeber per "Ethikrichtlinie" private Kontakte, Treffen und Liebesbeziehungen zwischen Arbeitnehmern verbieten? Wohl kaum - befand jedenfalls das ... begründet darauf hin, warum solche Reglementierungen gegen das aus dem Grundgesetz (Art. 1, 2) folgende Allgemeine Persönlichkeitsrecht …
