Der “befangene” Prüfer
Kanzlei und Recht | vor 13 Stunden — Mein Mandant hatte eine Prüfung abgenommen.
Einer der Prüflinge hatte sich zuvor bei ihm für einen Vorbereitungskurs angemeldet, diesen jedoch ohne Abmeldung nicht
wahrgenommen. Bezahlt hatte er ebenfalls nicht, wobei er allerdings angefragt hatte, ob seine Zahlung dann nicht auf den
nächsten…
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Wenn der gegnerische Anwalt dem Mandanten unter die Arme greift
Kanzlei und Recht | vor 5 Tagen — Der Mandant hat die Kündigung seines Mietvertrages
erhalten. Er sucht mich auf, weil seiner Meinung nach die Kündigungsfrist nicht eingehalten worden ist, wobei ihm daran gelegen
war, noch einige Monate länger in der Wohnung zu bleiben als in der Kündigung angegeben war. Zunächst war ich …
“Ihnen werde ich etwas definieren!”
Kanzlei und Recht | vor 6 Tagen — “Fremdwörter sind Glückssache.” Nach diesem Motto
scheint eine Person zu handeln, deren Verhalten aus meiner Sicht das Maß des Anständigen und Erträglichen längst überschritten
hat, und die sich mit ihren Mitmenschen einen Rechtsstreit nach dem anderen liefert. Besagte Person legte (wieder e…
Sie können ja ausziehen … (II)
Kanzlei und Recht | 18. Mai 2012 — Ein Beweisantritt funktioniert so: Jemand
behauptet eine Tatsache und bietet dafür ein taugliches und zulässiges Beweismittel an. (Bsp.: Das Haus XY ist grün, Beweis:
Inaugenscheinnahme durch das Gericht) . Der hier betroffene Fall bietet eine Fülle an Beispielen dafür, wie man es nicht mache…
Recht im Internet 4 – “Weg ist weg”
Kanzlei und Recht | 11. Mai 2012 — Wir erinnern uns: Ein Verkäufer ist an den im
Rahmen einer Internet-”Auktion” geschlossenen Vertrag auch gebunden, wenn wider Erwarten ein unangemessen niedriger Preis erzielt
wird. Eine Anfechtung scheidet aus. Die vorzeitige Beendigung der Auktion führt dazu, daß der Vertrag mit dem bislang…
Recht im Internet 3 – Das Luxushandy-Plagiat
Kanzlei und Recht | 2. Mai 2012 — Aus aktuellem Anlaß bereits heute Teil 3 dieser
kleine Beitragsreihe: Im Januar hatte ich hier von einer nicht nachvollziehbaren Entscheidung des OLG Saarbrücken berichtet und
mich seinerzeit zuversichtlich gezeigt, daß der BGH die Entscheidung aufheben würde. Das OLG hatte über folgenden S…
Recht im Internet 2 – Zu wenige Gebote? Abbruch! ABBRUCH!
Kanzlei und Recht | 27. April 2012 — Nachdem nun nach dem ersten Beitrag geklärt ist,
daß es sich bei einer eBay-Auktion um einen Vertrag handelt, der mit dem Höchstbietenden zustande kommen soll, stellen Sie sich
bitte den folgenden Fall vor: Sie stellen einen Artikel im Wert von mehreren Tausend Euro ein. Die Auktion beginnt…
Recht im Internet 1 – Laß uns sagen, daß es eine Versteigerung ist!
Kanzlei und Recht | 20. April 2012 — Bereits der Begriff der „Internet-Aution“
verführt dazu, dem ersten Irrtum zu erliegen. So handelt es sich bei “Auktionen” – etwa über das Portal eBay – nach der
Rechtsprechung keineswegs um Versteigerungen, bei denen die Verbraucherschutzvorschriften weitestgehend ausgehebelt wären. Statt…
Bei eBay über den Tisch gezogen?
Kanzlei und Recht | 17. April 2012 — Die Mandanten hatten bei eBay nach einer
gebrauchten Spielekonsole gesucht, die sie ihrem Sohn schenken wollten. Fündig wurden Sie bei folgendem Auktionstitel:
“Playstation 2 (PS2) - Schwarz OVP NUR 3 TAGE !” Die Artikelbeschreibung fiel wie folgt aus: „Verkaufe Euch OVP (Originalve…
Unvernunft kann teuer sein
Kanzlei und Recht | 12. April 2012 — Der Gegner hatte dem Mandanten einen Schaden
zugefügt. Außergerichtlich hatte der Mandant dem Gegner angeboten, die Sache bei Zahlung von nur 30,- € auf sich beruhen zu
lassen. Aber nein, hierauf wollte sich der Gegner keinesfalls einlassen, drohte mit seinem Anwalt und schaltete auf stur. Al…
Wie gewonnen, so zerronnen
Kanzlei und Recht | 29. März 2012 — Die Gegenseite hatte den Mandanten, einen
Versicherer, auf Zahlung in Anspruch genommen. Nach Einreichung der Klage bei Gericht aber vor Eingang der Klage bei dem
Mandanten hatte der Mandant die Forderung ausgeglichen. Der Kläger hätte die Klage nun unverzüglich zurücknehmen müssen. Dann
wäre…
Wie gewonnen, so zerronnen
Kanzlei und Recht | 29. März 2012 — Die Gegenseite hatte den Mandanten, einen
Versicherer, auf Zahlung in Anspruch genommen. Nach Einreichung der Klage bei Gericht aber vor Eingang der Klage bei dem
Mandanten hatte der Mandant die Forderung ausgeglichen. Der Kläger hätte die Klage nun unverzüglich zurücknehmen müssen. Dann
wäre…
Mehr gibt es nicht, basta!
Kanzlei und Recht | 5. März 2012 — Ein größerer Telefonanbieter forderte meinen
Mandanten über ein Inkassounternehmen auf, 150,- € zu zahlen. Der Großteil der Forderung setzte sich aus Inkassokosten, Kosten
der Adreßermittlung etc. zusammen. Nach Rücksprache mit meinem Mandanten teilte ich der Gegenseite mit, daß mein Mandant …
Hat der Anschlußinhaber für R-Gespräche des minderjährigen Kindes aufzukommen?
Kanzlei und Recht | 16. Februar 2012 — Ich hatte mich an dieser Stelle bereits mir
der Frage befaßt, ob der Anschlußinhaber zahlen muß, wenn das minderjährige Kind ohne sein Wissen und Wollen Gespräche über
0900-Nummern führt. Der BGH hatte die Einstandpflicht des Anschlußinhabers grundsätzlich bejaht, schließlich hätte er seine…
Hat der Anschlußinhaber für R-Gespräche des minderjährigen Kindes aufzukommen?
Kanzlei und Recht | 16. Februar 2012 — Ich hatte mich an dieser Stelle bereits mir
der Frage befaßt, ob der Anschlußinhaber zahlen muß, wenn das minderjährige Kind ohne sein Wissen und Wollen Gespräche über
0900-Nummern führt. Der BGH hatte die Einstandpflicht des Anschlußinhabers grundsätzlich bejaht, schließlich hätte er seine…
