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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. März 2012 —BGH Urteil vom 08.03.2012 I ZR 202/10 Marktführer Sport Der BGH musste sich in diesem Rechtsstreit zwischen Karstadt und der INTERSPORT-Gruppe (ein Verbund von verschiedenen Sportfachgeschäften) mit der Werbeaussage des Warenhausunternehmens befassen, wonach Karstadt Marktführer im Sortimentsbereich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. November 2011 — OLG Celle, Urteil vom 17.11.2011, Az. 13 U 168/11 § 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 6 BORA, § 8 BORA Das OLG Celle hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt, der unter der Domain kanzlei-niedersachsen.de seinen Internetauftritt pflegt, nicht unsachlich wirbt. Es bestehe auch keine Ve…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. August 2011 — ... beste Powerkurs aller Zeiten Das KG Berlin hat entschieden, dass die Werbeaussage "Der beste Powerkurs aller Zeiten" für Fremdsprachenkurse keine wettbewerbswidrige Alleinstellungsbehauptung sondern lediglich eine reklamehafte Übertreibung sein soll. Dennoch ist bei derartigen Werbeslogans groß…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. Mai 2011 — ... dem Slogan "Die wahrscheinlich günstigste Apotheke Deutschlands" durch eine Apotheke eine unzulässige Alleinstellungsbehaupt und somit wettbewerbswidrig ist. Aus den Entscheidungsgründen: "Bei verständiger Würdigung enthält die Werbung des Beklagten die Alleinstellungsbehauptung, bei den von i…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Oktober 2010 — ... 2 Nr. 3 UWG 2004 bzw. §§ 3 Abs. 1 und 2, 5 Abs. 1 S. 1 und 2 Nr. 3 UWG 2008 an. Dieses Begehren muss scheitern, denn eine Alleinstellungsbehauptung - wie von der Klägerin erstinstanzlich allein geltend gemacht - kann den beiden Sätzen nicht entnommen werden, so dass es auf die verfahrens…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Oktober 2010 — ... hat entschieden, dass der Werbeslogan eines Telekommunikationsunternehmens für ein Mobiltelefon “Wer das Beste will, entscheidet sich nicht für irgendein Netz” keine unzulässige Alleinstellungsbehauptung des Werbenden ist. Die Antragstellerin war der Auffassung, dass diese Behauptung sugge…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2010 — LG Bochum, Urteil vom 22.09.2010, Az. I-13 O 94/10 §§ 4 Nr. 10, 5 Abs. 1 Nr. 2, 8, 12 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass die Werbeaussage eines Onlineshops, dass Artikel “zu günstigsten Top-Preisen” angeboten werden, nicht wettbewerbswidrig ist. Nach Auffassung des Gerichts handele…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. September 2010 — OLG Bremen, Urteil vom 27.08.2010, Az. 2 U 62/10 §§ 3 Abs. 1; 5 Abs. 1; 6 UWG Das OLG Bremen hat entschieden, dass die Werbung “Meine Nr. 1!” und “STARK in Kunden-Zufriedenheit” kein unzulässige Behauptung einer Alleinstellung beinhaltet. Streitgegenständlich war folgender Fall: Die Beklagt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. September 2010 —BGH Urteil vom 01.09.2010 StbSt (R) 2/10 steuerberater-suedniedersachsen.de Der BGH hat im Rahmen eines berufsgerichtlichen Verfahrens völlig zu Recht entschieden, dass es rechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn ein Steuerberater die Domain steuerberater-suednieddersachsen.de verwendet. In den Ents…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. September 2010 — LG Düsseldorf, Urteil vom 23.07.2010, Az. 38 O 19/10§§ 3, 5 Abs. 1 und Nr. 3 UWG Das LG Düsseldorf hat in dieser Entscheidung verschiedene Werbeanpreisungen eines Unternehmens unter die Lupe genommen. Unter anderem warb die Beklagte damit, einer der marktführenden Online-Händler in ihrem Prod…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. September 2010 — ... , dass die Werbung mit der als Blickfang ausgestalteten Werbeaussage “Der beste Powerkurs aller Zeiten” für bestimmte Fremdsprachenfernkurse vom durchschnittlichen Verbraucher nicht ohne weiteres als Alleinstellungsbehauptung werde, sondern zwanglos als reklamehafte Übertreibung verstanden …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juli 2010 — ... Internet mit der Formulierung “Die wahrscheinlich günstigste Apotheke Deutschlands” eine irreführende Alleinstellungsbehauptung ist. Allerdings wurden unstreitig auch die nicht der Preisbindung unterliegenden ... führte aus, dass bei verständiger Würdigung die Werbung des Beklagten die …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juni 2010 — ... nachprüfbar mit der Antragsgegnerin sympathisiere. Das Gericht ließ jedoch die unbestrittene Marktführungsposition als Indiz auch für die eigentlich subjektiv zu bewertende Beliebtheit ausreichen. Eine unzulässige Alleinstellungsbehauptung liege nicht vor und die Bevorzugung des Anbieter…
BERLIN BLAWG | 22. März 2010 — ... prozessuale Aufklärungspflicht hinsichtlich der Richtigkeit der von ihm aufgestellten Alleinstellungsbehauptung. Dies gilt aber nicht, wenn der Kläger ausnahmsweise selbst ... Richtigkeit der beanstandeten Behauptung beurteilen zu können.” Schlagworte: Alleinstellung, Alleinstellung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2010 — ... Nr. 3 UWG Der BGH hat entschieden, dass bei einer vermeintlich irreführenden Alleinstellungsbehauptung den in dieser Form Werbenden grundsätzlich eine prozessuale Aufklärungspflicht treffe (vgl. ... wenn der klagende Wettbewerber selbst bereits über Erkenntniswerte verfüge, nach denen …
