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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. März 2012 — BGH, Urteil vom 08.03.2012, Az. I ZR 202/10 § 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG Der BGH hat in dem Rechtsstreit der INTERSPORT-Gruppe gegen das Warenhausunternehmen Karstadt um die Behauptung Karstadts, es sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport, darauf hingewiesen, dass eine Irreführung (hier über die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2012 — ... ist, wenn die Alleinlieferanteneigenschaft tatsächlich zutrifft. Dann liege keine Irreführung des angesprochenen Verkehrs durch unzutreffende vergleichende Werbung vor. Vorliegend konnte die Beklagte eine Alleinstellung jedoch nicht nachweisen. Insbesondere sei eine weiter getroffene Äuß…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. August 2011 —KG Berlin 5 W 175/10 Beschluss vom 03.08.2010 Der beste Powerkurs aller Zeiten Das KG Berlin hat entschieden, dass die Werbeaussage "Der beste Powerkurs aller Zeiten" für Fremdsprachenkurse keine wettbewerbswidrige Alleinstellungsbehauptung sondern lediglich eine reklamehafte Übertreibung sein soll.…
Recht geblogt | 11. Mai 2011 — Dank den Diskussionen um die Doktorarbeit von Herrn von Guttenberg ist eine eher unbekannte Branche in den Fokus getreten – Ghostwriter. Anscheinend ist der Markt für Ghostwriter heftig umstritten, denn vor dem Landgericht Berlin haben sich nun zwei Mitbewerber gegenseitig verklagt. Dabei gin…
abmahnschutz24.de | 16. Februar 2011 — Abmahnung durch Amway GmbH auf der Verkaufsplattform eBay wegen Verstoß gegen die Preisangabeverordnung. (Quelle: Abmahnung-Blog.de) Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir helfen. Rufen Sie uns an: oder machen Sie von unserem Rückrufservice Gebrauch: …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Oktober 2010 — ... als der Partner für den reibungslosen Gold-Ankauf” keine Alleinstellung behauptet wird. Was “den Partner” auf diesem Gebiet ... Kursivdruck hervorgehobene bestimmte Artikel für sich genommen zwar eine Alleinstellung andeutet, aber nicht etwa unter allen Umständen so ... Zu dem von der Kläg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. September 2010 — LG Düsseldorf, Urteil vom 23.07.2010, Az. 38 O 19/10§§ 3, 5 Abs. 1 und Nr. 3 UWG Das LG Düsseldorf hat in dieser Entscheidung verschiedene Werbeanpreisungen eines Unternehmens unter die Lupe genommen. Unter anderem warb die Beklagte damit, einer der marktführenden Online-Händler in ihrem Prod…
BERLIN BLAWG | 10. April 2010 — ... Oper her vertrauten Wortes "Aida" auszusprechen. Bei Verwendung von "AIDU" in Alleinstellung werde der Verkehr hierin nicht das Akronym für "Ab in den ... Internetadresse eine Verletzung von Marken- und/oder Kennzeichenrechten darstellen würde. Schlagworte: Adresse, Alleinstellung, Berl…
BERLIN BLAWG | 22. März 2010 — ... nicht, wenn der Kläger ausnahmsweise selbst über die erforderlichen Kenntnisse verfügt, um die Richtigkeit der beanstandeten Behauptung beurteilen zu können.” Schlagworte: Alleinstellung, Alleinstellungsbehauptung, Behauptung, Berlin, BGH, Bundesgerichtshof, Darlegungslast, Gewerblicher Re…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2010 — BGH, Urteil vom 22.10.2009, Az. I ZR 73/07 §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG Der BGH hat entschieden, dass bei einer vermeintlich irreführenden Alleinstellungsbehauptung den in dieser Form Werbenden grundsätzlich eine prozessuale Aufklärungspflicht treffe (vgl. Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornk…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. März 2010 —BGH Urteil vom 22. Oktober 2009 I ZR 73/07 - Hier spiegelt sich Erfahrung UWG § 5 Abs. 1 Nr. 3 Leitsatz des BGH:Nimmt ein Wettbewerber den anderen wegen der Behauptung einer Spitzenstellung gerichtlich in Anspruch, trifft den Beklagten zwar grundsätzlich eine prozessuale Aufklärungspflicht hinsichtl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Mai 2009 — OLG Saarbrücken, Urteil vom 29.10.2008, Az. 1 U 361/08 - 109 §§ 8 Abs. 1 S. 1, 3, 5 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Ziff. 1, 2 UWG Das OLG Saarbrücken hatte sich mit der Frage zu befassen, was in vergleichender Werbung zum Thema Versicherungstarife zulässig ist. Gegenstand des Rechtsstreites war die We…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. April 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 12.10.2008, Az. 5 U 129/07 §§ 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 UWG Das OLG Hamburg hatte in diesem Verfahren über die Bewerbung eines Nassrasiererapparates mit dem Slogan “Simply the Best” zu entscheiden. Die Klägerin, eine Konkurrentin der Beklagten auf dem Gebiet der Nassras…
