sozialrechtsexperte | 13. August 2011 — Wie ist Vermögen nach dem Tod eines Partners zu berücksichtigen, welches zu Lebzeiten unberücksichtigt geblieben ist, weil es der Höhe nach unterhalb der gemeinsamen Vermögensfreig…
Fragmente aus dem Datenschutz | 8. August 2011 — Dieser und andere Slogans wurden vor der Stuttgarter Arbeitsagentur verkündet. Die Presseeinladung und die Flyer sahen nach den “jungen Liberalen” aus. Man muss ja zugeben, da…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 31. Januar 2012 —Darf eine Behörde Dritte über den Leistungsbezug informieren? Ist dies im Rahmen der Antragsbearbeitung erforderlich und ohne vorherige Genehmigung des Leistungsberechtigten zulässig? Dürfen Leistungsbezieher Hohn und Spott ausgesetzt werden? Diese Frage stellte sich dem Bundessozialgericht in einem…
anwalt-kiel.com | 28. Januar 2012 — ... somit den Datenschutz beim Bezug von Arbeitslosengeld II - gestärkt. Das Bundessozialgericht ist damit einer ... und 1966 geborenes Ehepaar, das Arbeitslosengeld II bezieht, bewohnten zusammen mit mehreren Kindern ... Bezug von Leistungen nach dem SGB II offenbart würden. Eine Rechts…
Rechtslupe | 27. Januar 2012 — ... und mit dem Ehemann der früheren Vermieterin – und hierdurch den Bezug von Arbeitslosengeld II – Leistungen mitteilt, offenbart unbefugt Sozialgeheimnisse des betroffenen Leistungsempfängers. Nach den auch für das SGB II geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften hat jeder Anspruch darau…
sozialrechtsexperte | 25. Januar 2012 — ... diese an dieser Stelle einmal dargestellt werden. Dabei werden nur die Voraussetzungen erörtert, die bei privat versicherten Beziehern von ALG II von praktischer Relevanz sind.Lesen: Zur Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung bei ALG II Bezug! - Sozialberatung Kiel Ein Beitrag von RA …
sozialrechtsexperte | 23. Januar 2012 — ... verlangt, dass die Großeltern und nicht die ALG-II-Bedarfsgemeinschaft von Tochter und Enkel die Berechtigten sind. Sind diese Ersparnisse wirklich ... Hilfebedürftigkeit des Kindes vor. Es bekommt dann kein ALG II oder Sozialgeld. (goe) http://www.volksstimme.de/ratgeber/leseranwalt/leseranw…
sozialrechtsexperte | 7. Januar 2012 — ... § 12 Abs. 3 Nr. 6 SGB II bedeuten würde, ist ebenfalls nicht glaubhaft ... II, § 4 Abs. 1 Alg II-V) und die Absetzungsbeträge nach § 12 Abs. 2 SGB II erfasst werden (vgl. Mücke, in: ... § 24 Abs. 5 Satz 1 SGB II in Verbindung mit einer dinglichen ... jedoch unbedingt Leistungen nach dem SG…
Recht Sozial | 6. Januar 2012 — ... Die Regelbedarfe in der Grundsicherung wurden für alleinstehende Bezieher von ALG II angehoben. Die Details wurden hier bereits im Post vom 25.10.2011 veröffentlicht. Es gilt ein neuer Absetzbetrag für Bundesfreiwillige, die ALG II erhalten. Die Arbeitsgenehmigungspflicht für di…
sozialrechtsexperte | 6. Januar 2012 — ... Arbeit (BA) mit, dass sich die Regelsätze für ALG-II-Empfänger erhöhen: Alleinstehende Hilfebedürftige erhalten seit dem 1. Januar 374 Euro, für ... am Tag der Gründung noch ein Restanspruch auf ALG I von 150 Tagen bestehen muss und nicht ... Hintergründe kannte, waren sie in der Öffentlichk…
sozialrechtsexperte | 5. Januar 2012 — ... versicherungspflichtiger Beschäftigung handelt. Der Zweck des Alg als Entgeltersatzleistung bei Arbeitslosigkeit führt ... mit der materiell rechtswidrigen Zahlung von Alg nach Wegfall der Arbeitslosigkeit - ein nach dem SGB II beachtlicher Zweck dieser Leistung nicht verfehlt wird. Der Berück…
anwalt-kiel.com | 5. Januar 2012 — ... tarifliche oder in Betriebsvereinbarungen festgelegte Bestimmungen über Arbeitsbedingungen oder gegen Bestimmungen des Arbeitsschutzes verstößt. Im SGB II wird die Zumutbarkeit in § 10 Abs. 1 SGB II gereglt: (1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar,…
sozialrechtsexperte | 29. Dezember 2011 — ... verwertbaren Vermögensgegenstände (§ 12 Abs. 1 SGB II a.F.). Das Bundessozialgericht folgt " ... /07 R). Bei der Berechnung der Alg II-Leistungen ist als Einkommen ... - und Vermögensbegriffs nach dem SGB II ausdrücklich in Bezug genommen und ... Werksausführung im Bereich des SGB II keine …
sozialrechtsexperte | 22. Dezember 2011 — ... die Zahlung ist nicht während des Alg II-Bezugs zugeflossen. Zwar bleibt ... trotz der nachträglichen Bewilligung von Alg als Versicherungsleistung gültig, jedoch wurde ... 107 Abs 1 SGB X der Alg-Anspruch des Klägers erfüllt. Die ... sind als rechtmäßige Zahlungen vom Alg als Versicherun…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — ... hat im streitigen Zeitraum Anspruch auf Alg II ohne Berücksichtigung der Geldzuwendungen der ... iS des § 11 Abs 1 SGB II. Nur der „wertmäßige Zuwachs“ stellt Einkommen iS des § 11 Abs 1 SGB II dar. Es handelt sich hier jedoch ... bestehenden, lediglich noch nicht erfüllten SGB II-Leis…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — ... noch streitigen Umfang die Bewilligung von Alg II im Zeitraum vom 1.1. bis 31.8.2006 zu Recht ... 3 Nr 1 Buchst a SGB II, dass die Einnahmen einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II dienen und sie die Lage des ... dass daneben Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt w…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — ... und Heizung iS des § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II. Durch die Betriebskostennachforderung ist eine wesentliche Änderung der Verhältnisse iS ... gesetzten „Schonfrist“ des § 22 Abs 1 Satz 3 SGB II zur Durchführung von Kostensenkungsmaßnahmen befand. In diesem Zeitraum waren die ... von eine…
Handakte WebLAWg | 7. November 2006 — Einem geschiedenen Bezieher von Arbeitslosengeld II darf die Erstattung der Kosten nicht komplett verweigert werden, wenn er regelmäßig seine von…
Rechtslupe | 6. Oktober 2009 — Mit dem Abschluss des Lebensversicherungsvertrags ist bereits der Eingehungsbetrug vollendet, wenn der Versicherungsnehmer darüber getäuscht hat,…
Anwalt bloggt | 3. September 2010 — Das LSG hat sich nun in seinem Beschluss vom 12. Mai 2010 in dem Verfahren L 2 SF 342/09 E mit der heftig umstrittenen Frage, welche Gebühren bei e…
Rechtslupe | 18. November 2009 — Der Grundsicherungsträger ist grundsätzlich verpflichtet, zeitgleich mit der Entscheidung über den vollständigen Wegfall von laufenden Hartz IV-L…
Rechtslupe | 26. Oktober 2009 — Sind Sozialhilfeempfänger privat krankenversichert, muss der Sozialhilfeträger auch die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung übernehm…
WOLF | RECHTSANWALT | 10. Februar 2010 — Pressemitteilung des Berliner Anwaltsverein Berliner Anwälte beraten kostenlos zu Hartz-IV / Freitag, den 12.02.2010 von 10:00 bis 14:00 Uhr Be…
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 18. Juni 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat einer Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Beratungshilfe in einem Widerspruchsverfahren gegen einen AL…
anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …
Recht und Alltag | 13. September 2007 — Wer als Empfänger von Arbeitslosengeld II in eine Wohnung angemessener Größe umzieht und für die neue Wohnung Kaution zahlen muss, erhält die Gel…
JuracityBlog | 18. Mai 2007 — Die Praxis der Grundsicherungsträger im Hochsauerlandkreis (HSK), Empfängern von Arbeitslosengeld II nur pauschalierte Heizkosten zu erstatten, i…