RSS
Arbeitsrecht Chemnitz | 15. Oktober 2011 —... auf jeden Fall so viel wie möglich abheben, dachten sich wohl 2 ALG II - Leistungsberechtigte nach ihrem Blick auf ihren Kontoauszug. Hat doch tatsächlich das Jobcenter mehr als dreiundachtzigtausend € überwiesen. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulme…
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2011 —Das eine unterlassene oder unzutreffende Beratung durch ein Jobcenter dem Grunde nach dazu führen kann, dass auch Beerdigungskosten zu übernehmen sind, die über den angesetzten Pauschalen liegen ergibt sich aus einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes, welche auf http://sozialrecht-chemnitz.blog…
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. Juli 2011 —Die Erwerbstätigenfreibeträge (Hinzuverdienstmöglichkeiten) wurden ausgeweitet mit Wirkung ab 01.07.2011. Hiernach bleiben die ersten 100 Euro vom Erwerbseinkommen als Freibetrag bestehen. Bei einem Einkommen aus Erwerbstätigkeit zwischen 100 und 1.000 Euro werden für SGB II-Empfängerinnen und Empfä…
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 21. Februar 2011 — ... entschieden und damit ein Urteil des Sozialgerichts Detmold bestätigt. Der Kläger hatte in der Lotterie “Aktion Mensch“ 500 € gewonnen. Gegen die Anrechnung auf seine Hartz - IV - Leistungen in 2 Monatsbeträgen von 250 € hatte er erfolglos Widerspruch und Klage erhoben. Auch mit seiner Be…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 8. Februar 2011 — Ein privat krankenversicherter Leistungsempfänger von Leistungen nach dem SGB II kann von dem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Übernahme seiner Beiträge zur privaten Krankenversicherung in voller Höhe verlangen. Dies hat das Bundessozialgericht mit Entscheidung vom 18.1.2011 (…
LBR-Blog | 26. Januar 2011 — ... vom xxx und muss ihnen leider mitteilen, dass sich meine finanzielle Situation leider nicht gebessert hat, da ich leider auch nur 640€ ALG 2 bekommen. Meine Insolvenzverwalterin ist xxx. Mfg, xxx Von meinem iPhone gesendet So etwas ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Die von uns …
Arbeitsrecht Chemnitz | 25. Oktober 2010 —Während des ALG II - Bezug erhaltens Krankengeld ist als Einkommen anzurechnen. Da Krankengeld allerdings nicht aus einer Erwersbtätigkeit stammt, erfolgt kein Abzug von Freibeträgen. Dies entschied das LSG Baden-Würtemberg. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Ko…
Arbeitsrecht Chemnitz | 23. September 2010 —Nach einer Entscheidung des SG Berlin vom 01.09.2010 ist eine Sanktion gegen SGB II - Leistungsbezieher wegen Ablehnung eines Jobangebotes unwirksam, wenn das Jobangebot sittenwidrig ist. Hierbei geht das SG Berlin davon aus, dass eine Entlohnung für eine Vollzeittätigkeit von unter 804,00 € netto …
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 —Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen ist (SG Dresden 01.09.2010 S 36 AS 5042/08). Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstra…
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 —Befindet sich ein Sozialleistungsempfänger aufgrund des Antritts einer Ersatzfreiheitsstrafe im Knast, steht ihm für diese Zeit kein Anspruch nach dem SGB II (Hartz IV) zu. So entschied das LSG Niedersachsen-Bremen am 17.06.2010, lies gleichwohl Revision zum BSG zu. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan…
Arbeitsrecht Chemnitz | 8. Juni 2010 —Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit und Empfang von Aufwandsentschädigungen hierfür kommt es bei Beantragung von ALG II - Leistungen auf Höhe und Zusammensetzung der Aufwandsentschädigung an. Nach Ansicht des Sächsischen LSG können steuerfreie Aufwands-entschädigungen wie Einkommen angerechnet werden…
Anwalt bloggt | 22. Mai 2010 — In einem auf die Gewährung laufender Leistungen für die Unterkunft und Heizung gerichteten Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist ein Anordnungsgrund regelmäßig dann gegeben, wenn der Hilfesuchende glaubhaft macht, dass ohne deren Erlass nach Ablauf des nächstfolgenden F…
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Mai 2010 —17.05.2010 Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz-IV-Leistungen“) haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Erstanschaffung eines PC (LSG Rheinland - Pfalz PM v. 11.05.2010) Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulm…
Handakte WebLAWg | 20. Februar 2010 — ... kranke, arme und behinderte Menschen und gegen Menschen ohne Erwerbs-Einkommen, so genannte Hartz 4 – Empfänger, das meint Menschen, die Sozialtransfer-Leistungen nach dem Arbeitslosengeld II (ALG 2) beziehen. (…) Quelle: Readers-Edition vom 20.02.2010 …
Anwalt bloggt | 19. Februar 2010 — ... im Rahmen seiner prozessualen Mitwirkungspflicht nach § 103 Satz 1, 2. Halbsatz SGG gehalten, dem Gericht eine möglichst ... gemäß § 6 Abs 1 Satz 1 Nr 2 SGB II für die Leistungen nach § 22 ... Eingang der Akten alle Bescheide nach § 131 Abs 2 SGG aufzuheben. Die Belange der Bekl…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 21. September 2009 — Die Formulierung von Änderungswünschen von Hartz IV-Empfängern im Bezug auf eine zu unterzeichnende Eingliederungsvereinbarung, kann von der Behö…
Arbeitsrecht Chemnitz | 8. Juni 2010 —Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit und Empfang von Aufwandsentschädigungen hierfür kommt es bei Beantragung von ALG II - Leistungen auf Höhe und Zusam…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 23. Februar 2009 — In einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hat, nach Angaben der „Lausitzer Rundschau“, die Bundesregierung erklärt, daß die Abwrackpräm…
Anwalt bloggt | 19. Februar 2010 — Das SG Fulda hat sich in seiner Entscheidung vom 27.01.2010 in dem Verfahren S 10 AS 53/09 u.a. mit der Berechnung der Kosten der Unterkunft (KdU) …
Anwalt bloggt | 13. Januar 2010 — Die Frage, in welcher Höhe die Kosten der Unterkunft (KdU) bei der Berechnung der Leistungen nach dem SGB II und SGB XII zu berücksichtigen sind,…