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Rechtslupe | vor 7 Tagen — ... abgegeben hat. Nach § 21 Abs. 1 ALG (Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte ... Nach § 21 Abs. 2 Satz 1 ALG gilt ein Unternehmen der Landwirtschaft als ... ist. Die nachfolgenden Absätze des § 21 ALG enthalten weitere Fallgestaltungen, die einer ... dem seit 1. Januar 1995 gelte…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. März 2012 — Ein zentraler Begriff im SGB (IV) ist das sog. Beschäftigungsverhältnis. Ein Beschäftigungsverhältnis ist nicht immer ein Arbeitsverhältnis. Die Begriffe Beschäftigungsverhältnis und Arbeitsverhältnis sind daher nicht deckungsgleich. Nach der gesetzlichen Definition des § 7 Abs. 1 SGB IV ist …
sozialrechtsexperte | 7. Februar 2012 — ... Arbeitslosmeldung bei der Arbeitsagentur Arbeitslosengeld (Alg) nach §§ 117 ff. SGB III ... lichen Arbeitslosmeldung zur Begründung eines Alg-Anspruchs, ist fraglich, ob ... ). Die persönliche Arbeitslosmeldung beim Jobcenter Alg II kann auch schriftlich oder ... . Kommt ein Anspruch auf Al…
sozialrechtsexperte | 31. August 2011 — ... Leitfaden ca. 192 Seiten 2-farbig 14,- € (zzgl. Portokosten) Auch nach den Neuregelungen im SGB II gibt es eine Flut von Rechtsstreitigkeiten zu den Unterkunftsund Heizkosten für Alg Il-Berechtigte. Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin, stellt erstmals umfassend alle auftauchenden Probl…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Juli 2011 — ... Fernwirkung” befasst sich das LAG Baden-Württemberg, Urt. v. 8. 6. 11, L 3 AL 1315/11-, in dem es um die Frage der Sperrzeit für den Bezug von ALG nach Kündigung wegen einer Verkehrsstraftat gin. Das LAG sagt: 1. Wird einem Berufskraftfahrer wegen einer Verkehrsstraftat die Fahrerlaubnis …
Rechtslupe | 24. Mai 2011 — ... Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung, die der Arbeitslose während einer Zeit ausübt, für die ihm Alg zusteht, nach Abzug der Steuern, der Sozialversicherungsbeiträge und der Werbungskosten sowie eines Freibetrages in Höhe von 165 Euro auf das Alg für den Kalendermonat, in dem die …
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 12. Oktober 2010 — Das Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 entschieden (Az.: B 14 AS 46/09 R), dass geldwerte Einnahmen, die als Darlehen erbracht werden und mit einer zivilrechtlich wirksam vereinbarten Rückzahlungsverpflichtung versehen sind, bei der Berechnung der SGB II-Leistungen nicht als Einkommen…
Lynch04 | 27. Juli 2010 — ... Versicherungs- und Betragsrechts von Bedeutung. Geregelt ist das Sozialrecht in den Sozialgesetzbüchern: SGB I - Allgemeiner Teil SGB II – Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) SGB III – Arbeitsförderung SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung SGB V – Gese…
Reuters | 5. Juni 2010 — ... I wieder zu verkürzen. "Wohltaten der großen Koalition entpuppen sich als unfinanzierbar", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Das von Schwarz-Rot verlängerte ALG I für Ältere bringe niemanden schneller in Arbeit und werde von Arbeitgebern oft als …
AnotherOne | 4. Mai 2010 — ... werfe. Gibt der erste Anschein keinen Anlass, am Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung der PHK zu zweifeln (z.B., weil ein ARGE-Bescheid vorliegt), geht es weiter mit der Erfolgsaussicht. Dumm nur, wenn ein zweiter Blick auf die ARGE-Unterlagen nach teilweiser Bejahung der Erfolgsaus…
anwalt-kiel.com | 27. April 2010 — ... geht die Beklagte in ihrer Berechnung der Alg II-Leistungen bei den Klägern davon ... für Arbeitssuchende nach dem SGB II (AlG II). (…) Der Kläger zu 1) ... der Beklagten, ist § 6 Abs. 3 Alg II – V nicht anzuwenden. Insoweit handelt ... spezialis) anzuwenden ist. § 6 Abs. 3 Alg II – V…
Schlosser Aktuell | 22. Dezember 2009 — Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgIS) verpflichtet, vorläufig die Kosten für eine private Kranken- und Pflegeversicherung einer Hilfebedürftigen in voller Höhe zu…
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Kindergeld, das von der Kindergeldkasse zurückgefordert wurde, darf nach einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Detmold nicht auf den ALG II-Leistungsanspruch angerechnet werden. In dem vom Sozialgericht Detmold entschiedenen Fall war einem Arbeitslosengeld-II-Beziehers durch die beklagte…
WOLF | RECHTSANWALT | 1. November 2009 — ... , nicht hilfebedürftig war und ihm deshalb kein Anspruch auf ALG II zustand. Damit hat die Behörde zurecht ALG II Bewilligung rückwirkend aufgehoben. Der Kläger muss bezogenes Arbeitslosgengeld II zurückzahlen. Der ... BSG, sind nicht von einer bedarfsmindernden Anrechnung auf das ALG II a…
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 7. Oktober 2009 — Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat am 7. Oktober 2009 entschieden, dass Arbeitslosengeld auch bei einem grenznahe Auslandswohnsitz bezogen werden kann. …
anwalt-kiel.com | 27. April 2010 — Das Sozialgericht Potsdam – S 39 AS 3620/08 – hat entschieden, dass ein vom Arbeitgeber gewährter Verpflegungsmehraufwand für Fernkraftfahrer nic…
arbeitsrechtblog | 27. November 2006 —Kanzlerin Merkel hat sich in einem Interview kurz vor dem Beginn des CDU-Bundesparteitages in Dresden zum Rüttgers-Antrag auf Verlängerung der Bezug…
WOLF | RECHTSANWALT | 1. November 2009 — Fließt eine Abfindungszahlung aus einem arbeitsgerichtlichen Vergleich dem Arbeitslosen erst zu, wenn dieser bereits Arbeitslosengeld II (”Hartz …
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Kindergeld, das von der Kindergeldkasse zurückgefordert wurde, darf nach einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Detmold nicht auf den ALG II-L…