Verbrauchssteuern und der Grundsatz der Rechtssicherheit in der Europäischen Union

Rechtslupe | 23. März 2012 — ... Mineralöl eingesetzt. In Irland, Italien und Frankreich gibt es jeweils nur einen Tonerdehersteller: die Aughinish Alumina Ltd in der Region Shannon, die Eurallumina SpA auf Sardinien und die Alcan Inc. in der Region Gardanne. Tonerdehersteller gibt es auch in Deutschland, in Spanien, in Gr…

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Europarecht Klassiker: Alcan-Entscheidung

Juraexamen.info | 19. August 2010 — ... enorm an Bedeutung gewonnen hat, abgeprüft. Die Alcan-Entscheidung des Gerichtshofs aus dem Jahr ... . Gegen den Rückforderungsbescheid erhob wiederum die Alcan GmbH Klage vor dem Verwaltungsgericht. Sie ... VwVfG insgesamt rechtmäßig, die Anfechtungsklage der Alcan-GmbH mithin unbegrün…

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EuGH: Zwangsgeld und Pauschalbetrag für Griechenland wegen unterlassener Rückforderung von Beihilfen
EuGH: Zwangsgeld und Pauschalbetrag für Griechenland wegen unterlassener Rückforderung von Beihilfen

Juraexamen.info | 8. Juli 2009 — ... Beihilfen (Art 87 EG) das nationale Recht anzuwenden sei. Hier gehört insbesondere die Entscheidung “Alcan Deutschland GmbH” zum absoluten Pflichtstoff. Demnach werden die deutschen Vorschriften des VwVfG, ... Entscheidung der Kommission § 49a II VwVfG kommt nicht zur Anwendung Gerade d…

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