RSS
Kurz Pfitzer Wolf | 2. Februar 2011 — ... wurde dies mit der Verletzung von Urheberrechten durch das widerrechtliche öffentliche ... unwahrscheinliche Möglichkeit in sich, dass von den Dritten Urheberrechtsverletzungen über diesen ... vorliegenden Rechtsverletzung gekommen sei. FazitBetreiber von Internetcafés haften als S…
Kurz Pfitzer Wolf | 31. Januar 2011 — ... es verboten ist, als Verkäufer gleichzeitig mehr als drei Angebote mit identischen Artikeln anzubieten. Eine hiervon zulässige Ausnahme für Mehrfachangebote war nicht gegeben. Der klagende Händler wurde von seinem Mitbewerber, der dieses Vorgehen als eine wettbewerbswidrige Handlung ansah,…
Kurz Pfitzer Wolf | 26. Januar 2011 — ... Unternehmens bestehe, annehmen, der Internetauftritt stamme von diesem Unternehmen. Für diese Einschätzung sei ... auf Spanien, weil über die Fußballspiele der von ihr betriebenen Fußballmannschaft in Spanien mit ... die FC Bayern München AG, beziehungsweise die von ihr betriebene Fußbal…
Kurz Pfitzer Wolf | 14. Januar 2011 — ... nicht bemerke, dass die Wahrnehmung von Informationsangeboten zur Begründung einer Kostenpflicht ... Hinweis auf die Entgeltlichkeit des von ihr unterbreiteten Angebots notwendig. An ... Programms gerichtet und dadurch gleichzeitig von dem unauffällig gestalteten Kostenhinweis wegg…
Kurz Pfitzer Wolf | 15. November 2010 — ... Mai 2007 einen Vertrag über die Bereitstellung eines DSL-Anschlusses mit einer Laufzeit von zwei Jahren geschlossen, mit dem er an seinem seinerzeitigen Wohnsitz Zugang zum ... FazitZentraler Kern dieser Entscheidung des BGH ist die Risikoverteilung zulasten der Kunden von Telekommunik…
Kurz Pfitzer Wolf | 4. November 2010 — ... Elektromarkt unmittelbar nach Heraufsetzung der Mehrwertsteuer von 16% auf 19% im Internet mit ... Investition darstellten, werde der Verbraucher ohnehin von dem Angebot erfahrungsgemäß nur nach reiflicher ... Entscheidung des Bundesgerichtshofs stellt eine Abkehr von der bisherigen Rech…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. November 2010 — ... . Der Begriff des Zeitgeschehens umfasse nicht nur Vorgänge von historisch politischer Bedeutung, sondern alle Fragen von allgemeinem gesellschaftlichem Interesse. Dazu gehörten auch gesellschaftliche Ereignisse wie etwa die Auftaktveranstaltung ... bekannter Persönlichkeiten, u.a. die Kl…
Kurz Pfitzer Wolf | 11. Oktober 2010 — ... bislang meist geführten öffentlichen Diskussionen wird von einer ständigen Kameraüberwachung mittels Live- ... , sich bereits während der Urlaubsplanung von seinem geplanten Reiseziel eine präzise ... zufällig mit abgelichteten Personen. Die von Google eingesetzte Gesichtserkennungs- un…
