Kurz Pfitzer Wolf | 15. Juni 2011 — Was war passiert?Im vorliegenden Fall handelte es sich im Wettbewerber im Bereich Onlinehandel mit Kaffee, Schokolade und Gebäck. Der eine Shop Betreiber mahnte den Wettbewerb…
Kurz Pfitzer Wolf | 7. September 2011 — Was war passiert?Ein kaum noch aktiver Immobilienmakler mahnte 120 Konkurrenten innerhalb von 19 Tagen kostenpflichtig ab. Die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und Unterlass…
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Kurz Pfitzer Wolf | vor 16 Stunden — ... habe. Der Internetanschluss sei fast ausschließlich von ihrem mittlerweile verstorbenen Ehemann verwendet ... anzunehmen, wenn die Ehefrau positive Kenntnis von dem über ihren Anschluss begangenen ... entschieden. Sollte der Bundesgerichtshof in der von dem OLG zugelassenen Revision identis…
Kurz Pfitzer Wolf | 3. Mai 2012 — ... oder ausdruckbar seien. Die Revision beim Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Fazit Bei der Zurverfügungstellung von urheberrechtlichen Werken im Internet ist auch im Rahmen der Wissenschaft und Forschung größtmögliche ... , soweit der Urheber eine solche Veröffentlichung nicht ausdrüc…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. Mai 2012 — ... In der Folge bewarb der Hersteller sein von der Stiftung ausgezeichnetes Produkt neben anderen ... das Testurteil „sehr gut“ mittig zwischen dem von der Stiftung bewerteten Hundefutter und einem ... dem Verkehr suggeriere, beide beworbenen Produkte wären von der Stiftung Warentest mit „…
Kurz Pfitzer Wolf | 19. April 2012 — ... , anonym Ärzte zu bewerten. Die Ärztin verlangte von dem Internetportalbetreiber die Löschung aller veröffentlichten Daten ... dies ab und bekam vor dem Landgericht Frankfurt a.M. Recht. Wie entschied das OLG Frankfurt?Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied mit Urteil vom 08.03. .…
Kurz Pfitzer Wolf | 29. März 2012 — ... seiner Früchtetees mit der Bezeichnung „Himbeer-Vanille Abenteuer“ und mit Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten. Als Zutaten des Produkts gab der Hersteller ... Tee mit der Bezeichnung „Himbeer-Vanille Abenteuer“ und/ oder der Abbildung von Himbeeren und Vanilleblüten zu werben, w…
Kurz Pfitzer Wolf | 20. März 2012 — Was war passiert?Die Rechteinhaber der englischen und der schottischen Fußballligen mahnten u.a. die Firma Yahoo ab, da diese die von ihnen erstellten Fußballspielpläne nutzen, ohne eine entsprechende Lizenz zu bezahlen. Die Spielpläne würden nach den sogenannten „goldenen Regeln“ ausgearbeit…
Kurz Pfitzer Wolf | 19. März 2012 — ... war passiert?Eine alleinstehende Rentnerin wurde von einer Rechtsanwaltkanzlei wegen der Verletzung von ... Sie weigerte sie sich aber, den von der Abmahnkanzlei verlangten Schadensersatz bestehen aus ... Verurteilung zum Schadensersatz wegen der Verbreitung von urheberrechtlichen Werken d…
Kurz Pfitzer Wolf | 17. Februar 2012 — ... und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Keine Unterscheidungskraft haben gebräuchliche Wörter oder Wendungen ... „Lovely Moments“ dagegen nicht. FazitFür die Werbeindustri…
Kurz Pfitzer Wolf | 10. Februar 2012 — ... Marktverhalten zu überprüfen. Dieser Testkäufer bekam von dem Versandhändler nach dem Ende der ... erstinstanzliche Urteil. Die Verkürzung der Widerrufsfrist von einem Monat auf 14 Tage bei ... Widerrufsbelehrung voraus, wobei die Rechtssprechung dabei von 24 Stunden nach dem Vertragsschl…
Kurz Pfitzer Wolf | 8. Februar 2012 — ... “Keine Werbung” keinen Wettbewerbsverstoß gegenüber Verteilern von gewerblicher Prospektwerbung darstelle. Auf Werbeprospekte ... an. Deshalb seien diese Anzeigenblätter von dem Aufkleber “Keine Werbung” nicht ... , die regelmäßig mit dem Bezug von abonnierten Zeitungen und Zeitschrift…
Kurz Pfitzer Wolf | 1. Februar 2012 — ... iPad nachempfunden und verstoße damit gegen das von dem Hersteller europaweit eingetragene Geschmacksmuster. Zudem ... ausnütze. Hingegen habe Samsung nicht das von Apple eingetragene Geschmacksmuster verletzt, da eine ältere US-Patentanmeldung, das von einem anderen US Unternehmen für…
Kurz Pfitzer Wolf | 30. Januar 2012 — ... Internet auf einem Reiseportal, welche ihren Kunden u.a Hotelübernachtungen vermittelt. Die Nutzer des Reiseportals haben auf ... Bewertungen schutzlos ausgeliefert sei. Daher verlangte die Hotelbetreiberin von dem Hotelbewertungsportal, jegliche Bewertungen ihres Hotels auf ihrer ... a…
Kurz Pfitzer Wolf | 18. Januar 2012 — ... ?Der Rechteinhaber des Musikalbums „Walking On A Dream“ begehrte 25 Monate nach der ... Köln Auskunft über den Anschlussinhaber der von diesem ermittelte IP Adresse, auf der ... gewerbliche Verwendung begründet hätte. FazitBei Abmahnungen von urheberechtlichen Werken, deren Erstveröffentlich…
Kurz Pfitzer Wolf | 18. Januar 2012 — ... Aussicht auf Erfolg bestehe. Diese Entscheidung ließ der Abgemahnte von dem Oberlandesgericht Düsseldorf überprüfen. Wie entschied das OLG ... den an eine Abmahnung zu stellenden Mindestanforderungen nicht. Das Anbieten von 304 Audiodateien zum Herunterladen stelle für sich noch ... ber…
Kurz Pfitzer Wolf | 19. Dezember 2011 — Was war passiert?Der Inhaber der für alkoholische Getränke eingetragenen Marke "Schneewittchen" begehrte die Löschung des prioritätsjüngeren Kennzeichens "Schneeflittchen und die 7 lieben Zwerge", welches ebenfalls in der Warenklasse 33 für alkoholische Getränke eingetragen wurde. „Schneef…
