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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Mai 2012 — ... gegenseitiger Störungen - während einer gemeinsamen Aktion hätten Stellung nehmen wollen. Angesichts ... eines weisungsabhängigen Assistenten des die Aktion allein veranstaltenden Lehrers gegeben hätte ... zugängliche Wahrnehmung. Die Vergänglichkeit der Aktion steht einem urheberrech…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Dezember 2011 — ... wird. Die Beklagte will hier nur „für kurze Zeit” die Aktion der Preisnachlässe durchführen, ohne dabei mitzuteilen, was sie hierunter ... „kurze Zeit” kann aus der Sicht eines verständigen Verbrauchers eine Aktion für zwei bis drei Tage, aber auch für zwei ... ”, was darauf hindeutet, d…
SCHWENKE & DRAMBURG | 18. November 2010 — ... zu ersetzen. Mit dem Erfolg der Aktion kamen auch Gerüchte über urheberrechtliche ... beleuchte ich die rechtlichen Hintergründe der Aktion und schätze ein, ob an ... zu beobachten wie gut eine virale Aktion funktionieren kann. Es handelt sich ... Abmahnung sich ebenso schnell wie die Ak…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Juni 2010 — LG Wiesbaden, Urteil vom 16.04.2010, Az. 7 O 373/04 §§ 3, 5a, 8 UWG Das LG Wiesbaden hat in diesem vom der Verbraucherzentrale Bundesverband geführten Verfahren entschieden, dass ein Unternehmen (hier ein Supermarkt) beworbene Aktionsware für mindestens 2 Tage ab dem angekündigten Verka…
Jus@Publicum | 9. Dezember 2009 — Von Herzen Vor einiger Zeit hat das Kinderzentrum der Uniklinik Leipzig sein schönes neues Gebäude bezogen. Doch was sind neue Wände, wenn Sie nicht mit dem ein oder anderen frischen Kunstwerk verziert werden. Dachte sich MyGall. Und deswegen hat man sich dort für die Weihnachtszeit etw…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Oktober 2009 — ... oder Geschenkaktionen den Anfangstermin nicht bekannt geben muss, wenn diese Aktion bereits begonnen hat. Die gesetzliche Verpflichtung, die “Bedingungen ... in der Zukunft liege. Handele es sich bei der Aktion um einen Räumungsverkauf, sei auch kein Hinweis erforderlich, ... , dass er s…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 6. Januar 2009 — Die Bundesregierung hat am 5. November 2008 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) veröffentlich. Dem war der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vom 6. Mai 2008 vorangegangen. Mit dem Gesetz soll die Aktionärsrechterichtlinie der EU…
Rechtslupe | 29. Dezember 2008 — In seiner Stellungnahme zur geplanten Umsetzung der europäischen Aktionärsrechterichtlinie hat der Bundesrat zahlreiche Änderungsvorschläge unterbreitet. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung will die Aktionärsinformation bei börsennotierten Gesellschaften verbessern und die grenzüberschreite…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. November 2008 — ... mit einer großen Rabattaktion (”20% auf alles außer Tiernahrung”) in bestimmten Fällen wettbewerbswidrig sein kann. Die Beklagte bot einige Artikel aus ihrem Sortiment bis kurz vor der Aktion zu niedrigen Sonderpreisen an, die als solche jedoch nicht gekennzeichnet waren. Zu Beginn der Rab…
justicio.de | 12. November 2008 — Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (”ARUG”) passierte am 5.11.2008 den Bundestag und liegt jetzt als Regierungsentwurf (”RegE”) vor. Eckpunkte des Enwurfs sind: Konkretisierung des Freigabeverfahrens Online-Teilnahme an der Hauptversammlung Teilweiser Ver…
justicio.de | 10. November 2008 — Am 5.11.2008 hat der Bundestag den Regierungsentwurf des ARUG (Aktionärs-Richtlinie-Umsetzungs-Gesetz) beschlossen. Welche Änderungen das ARUG für das bestehende Aktienrecht mit sich bringt, werden wir Euch in den nächsten Tagen in einem neuen Artikel zusammenfassen. Bis dahin haben wir…
justicio.de | 10. November 2008 — Unternehmensübernahmen und Fusionen sind nach wie vor ein beliebtes Mittel zur Verfolgung unternehmerischer Zielsetzungen. Während zu Beginn des 21. Jahrhunderts die Zahl und das Volumen von M&A-Transaktionen stark zurückging, erlebten Unternehmenskäufe in den letzten zwei JAhren wieder…
Recht für Verbraucher | 19. August 2008 — Statt Offenlegung fährt Bagger vor Rostocker Stadtwerke mit bundesweit einzigartiger Aktion gegen Verbraucher Rostock. Das haben wir den Stadtwerken nicht zugetraut, empört sich Dr. Jürgen Fischer von der Neuen Verbraucherzentrale. Am Freitag letzter Woche wurde durch einen Zeitungsberi… (+1)
strafblog | 18. November 2006 — ... Alter von über 60 Jahren hätten sich bislang in das Programm eingetragen, meint das Stadtoberhaupt Joao de Souza Luz, und die seien jetzt sehr viel glücklicher als vorher. Ein Problem habe die Aktion, die im Volksmund "Glücklicher Penis" genannt werde, aber mit sich gebracht. Die alten Herren …
strafblog | 3. Juni 2006 —Bei SPIEGEL-ONLINE ist nachzulesen, dass die englische Polizei im Zusammenhang mit dem gestrigen Anti-Terror-Einsatz, bei dem eine Person angeschossen und eine weitere festgenommen wurde, eine "schmutzige chemische Bombe" sucht, die vermutlich während der Übertragung von Spielen der Fußballweltmeist…
justicio.de | 10. November 2008 — Am 5.11.2008 hat der Bundestag den Regierungsentwurf des ARUG (Aktionärs-Richtlinie-Umsetzungs-Gesetz) beschlossen. Welche Änderungen das ARU…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. November 2008 — Der BGH teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass die Werbung einer bekannten Heimwerkermarktkette mit einer großen Rabattaktion (”20% …
Jus@Publicum | 9. Dezember 2009 — Von Herzen Vor einiger Zeit hat das Kinderzentrum der Uniklinik Leipzig sein schönes neues Gebäude bezogen. Doch was sind neue Wände, wenn Si…
SCHWENKE & DRAMBURG | 18. November 2010 — Auf Facebook wurden die Mitglieder aufgerufen ihre Profilbilder durch Comic-Helden ihrer Kindheit zu ersetzen. Mit dem Erfolg der Aktion kamen au…