Kanzlei Menschen und Rechte | 18. Dezember 2011 — ... zur Vertreibung jüdischer Rechtsgelehrter aus dem nationalsozialistischen Deutschland ). 2: Akten kopieren - früher, als ich mir alles andere vorstellen ... einmal über das Thema “wieviel darf ich aus einer Akte kopieren” ereifern könnte. Mittlerweile geschieht das alle paar ... Deswege…
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Akten
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Anja Neubauer | 30. September 2011 — ... des Anstoßes ist, dass die Zahl der “versiegelten” – also nicht öffentlich einsehbaren- Akten in den letzten 18 Jahren von 2 auf 24 pro Amtszeit gestiegen ... aussprach! Es wäre zu schön, wenn auch in Deutschland in gesamte Akten Einsicht genommen werden könnte. Solange muss man darauf w…
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RA Dr. Böttner | 30. April 2011 — Strafverteidigung / Revision / Beiziehung von Akten / Beweisantrag / § 244 StPO 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, Az.: 3 StR 290/10 Das LG verurteilte den Angeklagten wegen Diebstahls in acht Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und neun Monaten. Dagegen wandte sich der…
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FOCUS Online | 30. Dezember 2010 —Erst sind die Islamisten hilfreiche Freunde gegen die Sowjets, dann werden sie zu Feinden. Großbritannien hat Akten herausgegeben, die dokumentieren, dass westliche Mächte Anfang der 80er-Jahre Islamisten in Afghanistan unterstützten. …
FOCUS Online | 30. Dezember 2010 —Erst sind die Islamisten hilfreiche Freunde gegen die Sowjets, dann werden sie zu Feinden. Großbritannien hat Akten herausgegeben, die dokumentieren, dass westliche Mächte Anfang der 80er-Jahre Islamisten in Afghanistan unterstützten. …
Andere Ansicht | 3. Dezember 2010 — ... geklärt wissen. Wir haben einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt. Nun hat die Behörde reagiert und die Akten uns bis 2.12.10 übersandt. Eingang bei uns übrigens am 1.12. Damit wird es leider keine gerichtliche Klärung mehr geben. Aber wenigstens haben wir die Akte…
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Rechtsanwalt News | 15. November 2010 — Bei einigen Akten fragt man sich, wie sie so alt werden konnten. Gut, mehrere Richterwechsel und mehrere Gutachten führen schnell zu einer recht langen Verfahrensdauer. Und ich kann verstehen, dass Richter einige unangenehme Akten einfach mal weiterschieben. Aber Spass macht es trotzdem nicht…
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FakJu! | 6. November 2010 — ... in der Auseinandersetzung. Ein weiterer Trost war, dass ich durch die vielen „Schau doch mal, ob sich in der Akte was dazu findet?“-Aufträge wohl der Mensch war, der die Akte am besten kannte, und einer der wenigen, der sie überhaupt ganz gelesen hat. Prozesstaktik ist eines …
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Andere Ansicht | 7. Oktober 2010 — ... SGG offenbar auch noch nicht gekannt und will das prüfen. Ich soll doch begründen, warum ich die Akte in die Kanzlei haben will. Im Prinzip müßte ich in die Behörde kommen. Ich frage nach, ... Er erkundigt sich. Dann der Rückruf. Der Hausjurist hält § 84a SGG für unanwendbar. Man könne…
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FakJu! | 20. September 2010 — ... Golf, leider wurde immer noch kein Ortstermin festgelegt. Dafür ist die Akte kräftig gewachsen. Als Praktikant von ich jetzt wohl der Mensch, der die Akte am Besten kennt, da nur ich die Akte vollständig gelesen habe. Jedenfalls heute Abend dann. Bis dahin wünsche ich mir die Umstellung auf el…
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Andere Ansicht | 10. Juni 2010 — …
Presserecht aktuell | 18. Februar 2010 — ... Kirche unter den Bedingungen des Staatssozialismus. Eine in dem Buch als Informant der Staatssicherheit bezeichnete Person stellte einen Antrag auf einstweilige Verfügung mit der Begründung, ihre umfangreiche Stasi-Akte sei in wesentlichen Teilen eine Erfindung des MfS. Diesen Antrag wies …
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Obiter Dictum | 23. Januar 2007 — BGH-Richter lesen tatsächlich ihre Akten. Das hat der Bürgermeister einer kleinen brandenburgischen Gemeinde erlebt, der persönlich zur mündlichen Verhandlung nach Karlsruhe gefahren ist und diese aus Laiensicht schildert: “Ich hatte den Eindruck, dass die Richter alle Akten gelesen hat…
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Andere Ansicht | 7. Oktober 2010 — Irgendwann ziemlich am Anfang des Studiums habe ich mal gelernt, dass irgendwo im GG steht, dass die vollziehende Gewalt an Recht und Gesetz gebu…
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