RSS
CMS Hasche Sigle | 23. März 2012 — ... kann sich die Schutzfähigkeit allenfalls aus den Akronymen ergeben, denn „Natur-Aktien-Index“ und ... Wie wirkt sich nun aus, dass die Akronyme letztlich nur eine Verkürzung der glatt ... -91/11): Wenn der angesprochene Verkehr ein Akronym lediglich als Abkürzung einer beschreibende…
criminologia | 11. Februar 2012 — ACTA ist das Akronym für Anti-Counterfeiting Trade Agreement. ACTA ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene zwischen den Staaten der EU und Australien, Kanada, Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Schweiz und Vereinigte Staaten. Das Anti-Piraterie Abk…
muepe.de | weblog peter müller | 13. Januar 2012 — ... und die Webseite Werbung zu diesem Thema enthalte. Der Beschwerdegegner sei darüber hinaus Inhaber von zehn weiteren dreistelligen “.com”-Domains, die alle, entsprechend ihrer Bedeutung als Akronym, in Verbindung mit Bildungsthemen genutzt würden. Schließlich scheiterte die Beschwerde nach …
swissblawg | 20. Juli 2011 — ... Anforderungen an die Unterscheidbarkeit der Zeichen zu stellen sind, und die Zeichen "Rama" und "RAM" verwechselbar sind; keine Indizien dafür sprechen, dass ein breites Publikum "RAM" als engl. für "Widder" verstehe ("RAM" dürfte als Akronym für den Begriff "Random Access Memory" ohnehi…
swissblawg | 27. Oktober 2010 — ... IGE hatte die Eintragung des Zeichens "DEE CEE style (fig.)" (vgl. Abb.) gestützt auf MSchG 2 d iVm NZSchG 6 II (Konkretisierung von PVÜ 6ter) verweigert, weil es das Akronym "CEE" enthalte - das geschützte Sigel der Communauté économique européenne. Das Sigel „CEE“ gehe aufgrund der Gestaltun…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. April 2010 — OLG Bremen, Beschluss vom 22.10.2009, Az. 2 W 92/09 §§ 2 Abs. 1 Nr. 3; 3 Abs. 1; 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 3; 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG Das OLG Bremen hat entschieden, dass die Verwendung der Kurzbezeichnung „swb” für „Stadtwerke Bremen” stehe und einer privatwirtschaftliche Unternehmung - hier einem pr…
BERLIN BLAWG | 10. April 2010 — ... , "AIDU" in der Art des ihm von der bekannten Oper her vertrauten Wortes "Aida" auszusprechen. Bei Verwendung von "AIDU" in Alleinstellung werde der Verkehr hierin nicht das Akronym für "Ab in den Urlaub" erkennen, zumal die Klagemarke "Aida" offenkundig kein aus den Anfangsbuchstab…
criminologia | 23. Januar 2010 — ... (Quelle: Krimpedia, Stand 21.01.2010) Thug Life hingegen geht tatsächlich auf den Musiker Tupac Shakur zurück und ist der Name einer Rap-Formation, die 2Pac 1993 gründete; dabei steht das Akronym laut des Urban Dictionary‘ für “The Hate U Give Little Infants Fucks Everyone”. Thug Life …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Januar 2010 — ... IBM nunmehr mit einem US-amerikanischem Patent für die Auflösung ebensolcher Abkürzungen, z.B. *lol* oder *imho* auf. (JavaScript-Link: USPat). Wird also zukünftig ein solches Akronym eilfertig an einen DAU (”Dümmster anzunehmender User” oder nach Wikipedia-Lesart: “Benutzer ohne Grundl…
Archivalia | 25. August 2009 —Aber die neue Musikurhebervereinigung mit dem albernen Akronym ADAM sieht das ganz anders: Zur Wahrung einer »zukunftsfähigen, innovativen, identitätsstiftenden, vielfältigen und lebendigen Musikkultur« sei daher auch eine Stärkung des Urheberrechts gerade in Bezug auf digitale Nutzung ihrer Werke n…
MarkenBlog | 18. November 2006 — ... zu Anmeldung gebracht. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 35 Dienstleistungen des Online- und Einzelhandels. In der Einzelhandelsbranche rührt sich allerdings Widerstand gegen die Anmeldung da EDLP als Akronym für den Slogan “Every Day Low Prices” steht. Die Vereinigung der Lebensmitte…
