Neutralisierung durch Kauf auf Sicht

markenrecht24.de | 26. Juli 2011 —Nach bisheriger Rechtsprechung vertrat der Bundesgerichtshof (BGH) die Auffassung, dass eine nach dem Bild und/oder dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr nur dann ausnahmsweise ausscheiden würde, wenn dem einen oder auch beiden Zeichen ein ohne weiteres erkennbarer konkreter Begriffsinhalt zuko…

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BGH: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “AIDA” und “AIDU”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juli 2010 — ... nicht erheblich, dass das gegenüberstehende Zeichen “AIDU” nicht über einen solchen Begriffsinhalt ... eines Internetreiseportals unter dem Domain-Namen “aidu.de” Reisen und Reiseveranstaltungen. Die ... Ordnungsmitteln zu untersagen, das Kennzeichen “AIDU” in Alleinstellung im geschäf…

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BGH: Die Zeichen Aida und AIDU sind nicht verwechslungsfähig

BERLIN BLAWG | 10. April 2010 — ... die sich gegenüberstehenden Kennzeichen Aida und AIDU auch angesichts der Nutzung für ... Name einer Oper von Guiseppe Verdi. AIDU ist die Abkürzung für den ... ausmache. Zur Aussprache des Ausdrucks "AIDU" hat das Berufungsgericht ausgeführt, der ... zurückgreifen und deshalb dazu neige…

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Aida vs. AIDU

markenrecht24.de | 5. Februar 2010 —Mit Urteil vom 29.07.2009 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr zweier sich gegenüberstehender Zeichen dann zu verneinen sei, wenn – wie vorliegend – einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt (vorliegen…

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BGH: Aida/AIDU

Internet-Law | 19. Januar 2010 — ... 29. Juli 2009, Az.: I ZR 102/07) sind die Kennzeichen Aida und AIDU trotz eines hohen Maßes der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Dienstleistungen (Reisedienstleistungen) markenrechtlich nicht ... außerdem erneut bestätigt, dass ein Anspruch auf Verzicht auf die Registrierung einer Dom…

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Sonntagslinks

MarkenBlog | 8. Juli 2007 — Immer mehr Markenfälschungen in Second Life Kreuzfahrer AIDA gewinnt auch in zweiter Instanz gegen aidu.de Premiere Sky heißt jetzt Premiere Star Freek kein Monster OLG Hamburg: Firmenname als Bezeichnung eines Blogs ist Namensverletzung Hanseatisches OLG, Urteil vom 21.02.2007 …

aidu.de

muepe.de | weblog peter müller | 2. Juli 2007 —Kreuzfahrer AIDA gewinnt auch in zweiter Instanz gegen aidu.de.…

Domain-Schlagzeilen (71)

muepe.de | weblog peter müller | 7. April 2007 — ... Inhalte ab Porno-Anbieter muss Geldstrafe zahlen aidu.de – Kreuzfahrer siegt vor LG Köln sex. ... den Namen eines Vertreters registriert werden Domainstreit aidu versus AIDA: Landgericht Köln entscheidet gegen Leipziger Reiseportal Kreuzfahrtveranstalter Aida will …

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AIDU und AIDA

Handakte WebLAWg | 15. März 2007 — Der markenrechtliche Schutz ist begrenzt auf die Nutzung einer Kennzeichnung für Dienstleistungen, die infolge ihrer Ähnlichkeit zu den von der Marke erfassten Dienstleistungen zu einer Verwechslungsgefahr führen können. Eine weitergehende Untersagung, etwa im Wege der gänzlichen Löschung ein…

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LG Köln: AIDU und AIDA - Der markenrechtliche Schutz ist begrenzt auf die Nutzung einer Kennzeichnung für Dienstleistungen, die infolge ihrer Ähnlichkeit zu den von der Marke erfassten Dienstleistung zu einer Verwechslungsgefahr führen können.

MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. März 2007 —1. Wird eine Marke stets deutlich gegenüber Zusätzen hervorgehoben, so dass der Verkehr sie durchaus als eigenständige Kennzeichnung wahrnimmt, liegt keine abweichende Nutzung im Sinne des § 26 Abs. 3 MarkenG vor. 2. Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Ei…

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aida.de vs. aidu.de

domainblog | 22. Februar 2007 —Der Kollege, Herr RA Dominik Boecker teilt mit, dass die Entscheidung aida.de vs. aidu.de des LG Köln mittlerweile im Volltext vorliegt. Das Gericht sah hier eine Kennzeichenrechtsverletzung der Beklagten, die Inhaberin der Domain aidu.de ist, auf der sie den Begriff AIDU zahlreich im Zusammenhang m…

LG Köln: AIDA ./. AIDU im Volltext

MarkenBlog | 15. Februar 2007 — RA Dominik Boecker stellt den Volltext des Urteils des LG Köln (AZ: 31 O 439/06) zu Verfügung. …

LG Köln: aida.de ./. aidu.de

advobLAWg | 9. Februar 2007 —Heise Online: Der Rostocker Kreuzfahrtriese Aida Cruises hat erfolgreich gegen das Internet Reiseportal "aidu.de - Ab in den Urlaub" aus Leipzig geklagt. Nach einem Urteil des Landgerichts Köln darf das Leipziger Unternehmen wegen Verwechslungsgefahr den Begriff "Aidu" nicht mehr verwenden. Das …

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