Aha

andreas-buschmann.net | 30. Juni 2010 —Was, wenn das Gericht sein Urteil in Reimform abfasst? Muss eine Prozesspartei ein solches Urteil hinnehmen? Das Landesarbeitsgericht Hamm - Urteil vom 21.02.2008 - 8 Sa 1736/07 - meinte, die Reimform sei verfahrenswidrig und veralbere die Prozesspartei: Das Arbeitsgericht hat seine Entscheidung …

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andreas-buschmann.net | 30. Juni 2010 — ... - Urteil vom 23.08.2007 – 3 Ca 842/07 – hatte es für angebracht gehalten, eine Klage in Reimform abzuweisen. Aus den Urteilsgründen: Die Klage – wie die Kammer findet – ist vollumfänglich unbegründet. 1. Auch wenn’s der Klägerin missfällt: es gibt für sie kein Schmerzensgeld; denn der …

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Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 22. Juni 2010 — ... , dass es während des Spiels der Portugiesen gegen die Nordkoreaner zum Teil goss, wie aus Kübeln. Oliver Schmidt kommentierte nun irgendeine Aktion der Portugiesen (glaube ich zumindest), wie folgt; Das war eine Trockenübung im Regen. Aha. Unklar war und ist für mich, ob es ein ver…

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RAinBraun | 10. Mai 2010 — ... pro Auftrag bis zu 600,00 Euro mehr verdienen könne. Wie, das erklärt man mir nicht. Aber, so die Mail, mit Hilfe von ihnen könne ich meine Mandanten mit beweiskräftigen Fakten besser verteidigen. Aha. Möchte Matula mir oder meinem Mandanten einen Zeugen besorgen? Und dafür kann ich meinem Man…

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Red Tape | 3. Mai 2010 — ... Umsatzsteuer 2010, Stichtag 30.03.2010, des Finanzamtes vor. Es wird hier um Mitteilung gebeten, inwieweit Ihrerseits Verlustvorträge bei dem Finanzamt geltend gemacht werden können.” Aha. Verlustvorträge gibt es in den Ertragssteuerarten Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbeste…

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Red Tape | 26. April 2010 — Seit mehr als 15 Jahren bekommt die Stadt Görlitz von einem anonymen Spender 1 Mio DM, jetzt ca. 500.000 EUR jährlich zur Verfügung gestellt. Nicht schlecht. Nachforschungen nach dem Spender sind verboten, sonst fließt kein Geld mehr. Aha. Was ist das eigentlich? Schenkung? Hat da eigentlic…

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Verfassungsblog | 8. April 2010 — ... Hessen) selber dafür sorgen, dass die Dame sich in Österreich genauso sicher fühlen kann wie daheim? Wofür ist die EU denn dann da, wenn nicht für diese Art von Dingen? Gefahrenabwehr Aha, erfahren wir in dem Beschluss der Länderkammer vom 26. März 2010: Das Problem liegt darin, dass es…

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RA J. Melchior, Wismar | 3. Februar 2010 — ... im Grenzbereich des § 43 b BRAO: Wir vertreten Bußgeldopfer bundesweit vor allen Gerichten. Aha! Anscheinend auch mal wieder ein Discountangebot: Verteidigung in 3 Schritten Schritt 1: Sie schicken Ihren Bußgeldbescheid oder Anhörungsbogen an die zentrale Bußgeldprüfstelle. …

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Internet-Law | 1. Januar 2010 — ... höchste Zeit. Der Begriff wurde laut Spex-Autor Wolfgang Müller vom Berliner Kulturarchäologen Matthias Mergl entwickelt und zum ersten Mal in der jungen Welt vom 12.09.2009 verwendet. Aha. Müller definiert N.I.L. dankenswerter Weise auch gleich: "Dem Neo-Individualliberalismus liegt die Ans…

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kLAWtext | 6. November 2009 — ... 28.09.2009 seeded by www.p2p-crew.to" etc. Hm - es ist also mal wieder so eine Sampler-Geschichte. Und in dem Sampler soll das ganze Album drin sein? Nochmal nachgeschaut - aha, auf dem Album gibt es auch einen Track, der so heißt. Und wer war jetzt dieser David Vogt? Komischerweise hieß es in…

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reuter-arbeitsrecht.de | 24. Oktober 2009 — ... . Die Banker, vertreten von einer Eliteversammlung deutscher Arbeitnehmerkanzleien, haben verloren. Aber: Sie wollten keine vertragliche Forderung einklagen, sondern einen Rundbrief in den Status einer verbindlichen Vereinbarung erheben. Aha. Damit kann man schon mal scheitern, wenn das Gei…

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Terrorismus in Deutschland | 30. September 2009 — ... nochmals Maßstäbe. Zum Beispiel bei der Frage, ob der noch zur „Islamischen Jihad Union“ (IJU) gehöre: „Die Tendenz neigt dazu, dass ich vielleicht nicht mehr dazu gehöre“. Aha. Er sei „zufrieden, wie sich das Geschehen entwickelt hat“, denn es sei „eventuell aus islamischer Sicht ein Fe…

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kanzlei-hoenig.de | 26. September 2009 — Aha. So funktioniert das diesmal also mit dem Wählen. …

kanzlei-hoenig.de | 17. Juli 2009 — ... da die frühere Pflichtverteidigerbestellung auf rein fiskalische Bedenken gestoßen ist. Quelle: DAV-Depesche Fiskalische Bedenken. Aha. Geld wiegt eben mehr als Rechtsstaat. Es ist erfreulich, daß es doch Mehrheiten gibt, die das anders sehen. Damit haben ab dem 1. Januar des kommend…

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kanzlei-hoenig.de | 26. Juni 2009 — ... Köln ein viertes Mal, diesmal allerdings nicht mehr so höflich, wie in seinen ersten beiden eMails, mit denen er mir die Produkte der rehacare GmbH Köln anpries. Woher er unsere eMail-Adresse habe? Aus dem Internet! Aha. Nun ja, so sind sie eben, diese Beglückungsterroristen. Vielleicht …

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