Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 28. Oktober 2011 — Wenn ein Unternehmen immaterielle Schutzrechte, wie beispielsweise eine Marke, schaffen will, so stellt sich oft die Frage, ob die in Frage kommende Marke nicht die Rechte Dritter verletzt. Grundsätzlich trifft den zukünftigen Markeninhaber nicht nur die Obliegenheit, dies vorab umfassend zu …
kLAWtext | 26. Oktober 2011 — ... MBit/s bzw. 1/2 MBit/s gedrosselt wird, wies das Unternehmen zwar in seinen AGB hin. Doch diese waren nur nach Aufruf mehrerer Internetseiten - also nach dem Betätigen ... sondern höchstens auf technische Umstände wie stark frequentierte Nutzungszeiten zurückzuführen sei. Der Hinweis in den A…
SCHWENKE & DRAMBURG | 26. Oktober 2011 — Gamestar, das Magazin für Computerspiele hat mich darum gebeten, mir die Lizenzbedingungen von “Origin“, der neuen Downloadplattform des Branchenriesen Electronic Arts anzuschauen: “SPECIAL zu Battlefield 3: ANALYSE ZUR EULA VON EA ORIGIN – Der Teufel im Vertragsdetail” Was ich da fand war …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 25. Oktober 2011 — In den letzten Jahren haben sich im Internet die Meldungen und Beschwerden darüber gemehrt, dass verschiedene Firmen Dienstleistungen anbieten, die bei Lichte besehen, keinen Mehrwert haben. So tauchen immer wieder Fälle auf, bei denen die Unternehmer mit Faxschreiben und mit der Aufforderung…
kLAWtext | 24. Oktober 2011 —Das ist mal eine schöne Nachricht: 8 mutmaßliche Betreiber von Internet-Abofallen wurden in Hamburg wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs angeklagt - so drohen ihnen immerhin Freiheitsstrafen zwischen 6 Monaten und 10 Jahren (§ 263 Absatz 3 Nr. 1 StGB). Der Hamburger Oberstaatsanwalt Wilhelm Möll…
WK LEGAL Online Blog | 20. Oktober 2011 — ... im Mietvertrag ist grundsätzlich möglich und auch gängig. Sollte sich jedoch hierbei um AGB handeln, ist Vorsicht geboten. Wie das AG Köln in einem aktuellen ... , so das Gericht in seiner Entscheidung. Zwar handelte sich bei der Klausel um AGB. Da jedoch das AGB-Recht zum Zeitpunkt der…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Oktober 2011 — ... verwendete salvatorische Klausel "Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Gültigkeit ... gelten sollten. Auch der vom Verkäufer in den AGB enthaltene Verfügbarkeitsvorbehalt hielt das OLG Frankfurt völlig zu ... finden Sie hier: "OLG Frankf…
Unternehmerarbeitsrecht | 11. Oktober 2011 — ... die Geldbuße. Nachdem das Arbeitsverhältnis zwei Monate später das Arbeitsverhältnis endete, begehrte der Arbeitgeber klageweise die Rückzahlung der Geldbuße und hielt damit nicht die in seinen AGB enthaltene Ausschlussfrist ein. Mit seiner Klage unterlag der Arbeitgeber sowohl in erster a…
Kurz Pfitzer Wolf | 11. Oktober 2011 — ... Onlinehändler verwendete folgende Klauseln in seinen AGB: 1. Verfügbarkeitsvorbehalt Sollte der Verkäufer ... 3. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt ... Klauseln verwendet werden. Fazit:Das unwirksame AGB-Klauseln einen Wettbewerbsverstoß …
Kurz Pfitzer Wolf | 11. Oktober 2011 — ... Onlinehändler verwendete folgende Klauseln in seinen AGB: 1. Verfügbarkeitsvorbehalt Sollte der Verkäufer ... 3. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt ... Klauseln verwendet werden. Fazit:Das unwirksame AGB-Klauseln einen Wettbewerbsverstoß …
Onlinespielerecht | 10. Oktober 2011 — ... der Lottozahlen. Aber kann man das überhaupt wirksam vereinbaren, zumal in AGB? Das LG Hannover hat das in einer Entscheidung aus dem Jahr ... Anspruchs vertraglich ausgeschlossen werden. Problematisch war aber, ob das in AGB mit der bekannten Klausel möglich sei. Die Teilnahmebedingunge…
BERLIN BLAWG | 8. Oktober 2011 — ... der Einbeziehung von Allgemeine Geschäftsbedingungen idR. blind zustimmen, da unwirksame Regelungen in den AGB zur Unwirksamkeit der Klausel führen. Das Widerrufsrecht ist reines Verbraucherrecht. Das wissen auch ... , Urteil v. 26.03.2009- 3/8 O 96/08 Schlagworte: Abzocke, AGB, AGB-Rec…
Votteler's Blog | 7. Oktober 2011 — ... zurückschicken oder abholen lassen. Der Händler muss den vollen Kaufpreis samt Versandkosten zurückerstatten und kriegt ein unverkäufliches Wasserbett zurück (hier ist die Gerichtsentscheidung). Auch in AGB fanden die Gerichte oft unwirksame Klauseln. Diese Urteile waren die folgende ein…
Internetrecht München | 6. Oktober 2011 —Wird bei Rücksendung von Waren die Originalverpackung nicht mit gesandt, erschwert dies dem Händler den Wiederverkauf. Häufig sind daher Formulierungen in AGB oder Kundeninformationen zu finden, in denen um Rücksendung der Ware in Originalverpackung gebeten wird. Das LG Hamburg entschied nunmehr, da…
RECHTaktuell | 4. Oktober 2011 — Der BGH hält folgende Klausel in einem Formular-Architektenvertrag für unwirksam: “Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig” Denn die Klausel benachteiligt den Auftraggeber entgegen den Geboten von Treu …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — AG Fürth/Bayern, Urteil vom 07.05.2009, Az. 340 C 3088/08 §§ 123, 280, 308 Nr. 4, 626 BGB Das AG Fürth hat entschieden, dass ein Kunde, der b…
kLAWtext | 19. November 2010 —Schon seit dem 21.09.2010 stand im Support-Bereich des Mobilfunkanbieters ein Beitrag mit der Überschrift "Was passiert bei unangemessener Nutzung im …
Recht und Gesetz | 27. Januar 2009 —In der aktuellen Wirtschaftskrise scheint sich der Trend der Eröffnung eines eigenen Internetshops als Nebenverdienst zu verstärken. Wir als Rechtsanw…
Kathrin gibt dir Recht | 8. November 2010 — Die Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung vom 17.05.2010 (deren Titel eigentlich zu kurios ist, um ihn einfach nur mit DL-Info-VO abzukü…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 18. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 4. Dezember 2009 – Az.: 3-12 O 123/09) hat die allgemein vertretene Rechtsprechu…
Onlinespielerecht | 7. September 2009 — Ein Vertrag unterliegt nach Art. 27 EGBGB grundsätzlich dem von den Parteien gewählten Recht. Nach einem Urteil des LG Heilbronn können Rechtswah…
kLAWtext | 16. August 2009 —Noch eine negative Feststellungsklage (ich berichtete) wollte die Content Service Ltd. wohl nicht riskieren - jetzt hat ein Kollege das Unmögliche mög…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Mai 2010 — LG Arnsberg, Beschluss vom 14.04.2010, Az. I-9 O 26/10 §§ 3; 4 Nr. 11 UWG; §§ 307 ff. BGB Das LG Arnsberg hat entschieden, dass die bei eBay …
examensrelevant.de | 11. Mai 2009 — Kunden können einen Vertrag über Mobilfunkdienstleistungen innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen auch dann noch widerrufen, wenn sie bere…
Rechtsanwaltskanzlei Ratzka | 28. Dezember 2009 — Wie der Kollege Exner in seinem Jur-blog.de heute berichtet, hat das OLG Bremen eine Gefahrenquelle für Abmahnungen im Online-Handel wieder e…
