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IT-Rechtsinfo | 26. August 2010 — ... um die vertragstypologische Einordnung eines Software-Erstellungsvertrages, was seit der Schuldrechtsmodernisierung ... die Gemüter. Individualsoftware ist eine Software, Programme, Bibliotheken oder Module, die ... schließlich ist die Erschaffung einer Software nichts anderes. Der …
IT-Rechtsinfo | 15. Juni 2010 — ... vor dem BGH Recht. Die Richter entschieden sich in ihrem Urteil für die Patentierbarkeit von Software. Bisher lag die Meinung der deutschen Gerichte in der Annahme, dass eine Erfindung stets ... Patentschutz ausgeschlossen, denn rein auf die technische Ausgestaltung komme es nicht an. Auch ei…
IT-Rechtsinfo | 9. Mai 2010 — ... Onlineshops. "Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CD, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde)". In den AGB des Händlers fehlte jedoch solch eine Regelung und ... die Wirk…
IT-Rechtsinfo | 17. November 2009 — ... kümmerte man sich eher wenig um die Regelungen und legte die Verträge zur Erstellung neuer Software stets nach dem Werkvertrag aus. Auch die „EVB-IT System“ Vorlagen der Bundesverwaltung, ... Auftragnehmer Recht und bestätigte somit die Anwendbarkeit von Kaufrecht auf neu zu erstellende Pro…
IT-Rechtsinfo | 8. Juli 2009 — ... argumentierten damit, dass der Wiederverkauf von Software grundsätzlich immer der Zustimmung des jeweiligen ... den Handel untersagte. Bei der bestrittenen Software handelte es sich um online ... Handel mit auf physischen Datenträgern vertriebener Software, sowohl für Einzelplatz- als…
IT-Rechtsinfo | 10. Februar 2009 —Es sei nach Ansicht der Richter (Urteil vom 05.11.2008, 7 U 29/08, Verbraucherzentrale ./. E-Plus) keine unangemessene Benachteiligung, wenn der Verbraucher seine Rechnungen per Internet abrufen müsse. Dies sei heutzutage sogar gängige Praxis bei vielen Telefongesellschaften. Entgegen der Ansicht de…
